Urheberrechtliche Schutzfähigkeit der Deutschen Wochenschauen nach 1945

Anfrage an: Bundesarchiv
Verwendetes Gesetz: Bundesarchivgesetz (BArch)

Antrag nach dem IFG / UIG / VIG / BArchG

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

- das Gutachten zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit der Deutschen Wochenschauen nach 1945 (2012)
- die Studie zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit der Deutschen Wochenschauen nach 1945 (2013)

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, nach § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind, sowie nach § 5 Abs. 1 des Gesetzes über die Sicherung und Nutzung von Archivgut des Bundes (BArchG), sofern Archivgut betroffen ist.

Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. § 4 Abs. 1 Bundesarchiv-Kostenverordnung (BArchKostV) nicht an.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    25. Juni 2019
  • Frist
    25. Juli 2019
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG / UIG / VIG / BArchG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - das…
An Bundesarchiv Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Urheberrechtliche Schutzfähigkeit der Deutschen Wochenschauen nach 1945 [#152469]
Datum
25. Juni 2019 14:41
An
Bundesarchiv
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG / UIG / VIG / BArchG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - das Gutachten zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit der Deutschen Wochenschauen nach 1945 (2012) - die Studie zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit der Deutschen Wochenschauen nach 1945 (2013) Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, nach § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind, sowie nach § 5 Abs. 1 des Gesetzes über die Sicherung und Nutzung von Archivgut des Bundes (BArchG), sofern Archivgut betroffen ist. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. § 4 Abs. 1 Bundesarchiv-Kostenverordnung (BArchKostV) nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Bundesarchiv
Ihre Anfrage an das Bundesarchiv Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage vom 26.06.2019 ist im Bundesarchiv ein…
Von
Bundesarchiv
Betreff
Ihre Anfrage an das Bundesarchiv
Datum
8. Juli 2019 11:29
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage vom 26.06.2019 ist im Bundesarchiv eingegangen. Aufgrund von urlaubsbedingter Abwesenheit und Personalknappheit bitte ich um etwas Geduld bei der Bearbeitung. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Anfrage an das Bundesarchiv [#152469] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „U…
An Bundesarchiv Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage an das Bundesarchiv [#152469]
Datum
26. Juli 2019 02:28
An
Bundesarchiv
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Urheberrechtliche Schutzfähigkeit der Deutschen Wochenschauen nach 1945“ vom 25.06.2019 (#152469) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 152469 Antwort an: <<E<< Adresse entfernt >>Mail<< Adresse entfernt >>Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >> Rechtshinweis: Diese E<< Adresse entfernt >>Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet<< Adresse entfernt >>Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer<< Adresse entfernt >>behoerden/
Bundesarchiv
Ihre Anfrage an das Bundesarchiv [#152469] Sehr geehrteAntragsteller/in mit Mail vom 08.07.2019 wurde Ihnen mitg…
Von
Bundesarchiv
Betreff
Ihre Anfrage an das Bundesarchiv [#152469]
Datum
31. Juli 2019 16:33
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in mit Mail vom 08.07.2019 wurde Ihnen mitgeteilt, dass sich die Bearbeitung Ihrer Anfrage aufgrund von Personalknappheit sowie urlaubsbedingter Abwesenheit verzögert. Zum aktuellen Sachstand Ihrer Anfrage kann ich Ihnen nunmehr Folgendes mitteilen: a) Dem Bundesarchiv liegt ein Gutachten zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit von Deutschen Wochenschauen nach 1945 aus dem Jahr 2012 vor. Zur Zeit wird geprüft, ob öffentliche Belange oder Rechte Dritter einer Herausgabe entgegenstehen. In diesem Zusammenhang ist den Erstellern des Gutachtens Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. b) Eine Studie zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit der Deutschen Wochenschauen nach 1945 aus dem Jahr 2013 ist hier nicht bekannt, so dass ich ohne weitere Konkretisierungen Ihrem Informationsbegehren in diesem Zusammenhang nicht nachkommen kann. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesarchiv
Antrag nach IFG vom 26.06.2019 Sehr geehrteAntragsteller/in in der Anlage übersende ich Ihnen das Schreiben des B…
Von
Bundesarchiv
Betreff
Antrag nach IFG vom 26.06.2019
Datum
12. September 2019 11:04
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in in der Anlage übersende ich Ihnen das Schreiben des Bundesarchivs vom 11.09.19 mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen