Urteile zu Presserecht/Auskunftsklagen, Telemedien und Umweltinformationsgesetz aus 2015 bis 2017

Anfrage an: Verwaltungsgericht Bremen
Verwendetes Gesetz: Informationsfreiheitsgesetz Bremen (BremIFG)

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte übersenden Sie mir, auf Grundlage des BremIFGs, Urteile aus den Jahren 2015 bis 2017, welche sich mit den folgenden Themen beschäftigen:

- Presserecht oder Auskunftsklagen darauf basierend,
- Telemedien (Stichwort: Rundfunkstaatsvertrag) sowie
- Auskunftsrechte gemäß Umweltinformationsgesetz des Landes Bremen (BremUIG).

Es langt, wenn Sie die Urteile, so wie bei meiner letzten Anfrage, auf Ihrer Internetseite unter der Rubrik Entscheidungen veröffentlichen. Ich gehe davon aus, dass meine Anfrage eine einfache Auskunft ist. Sollte dem nicht so sein, spezifiziere ich meine Anfrage gerne genauer oder grenze sie weiter ein. Bitte teilen Sie mir dann per E-Mail mit, welche Urteile Sie hochgeladen haben, so dass ich diese leicht finden kann.

Ich bedanke mich für Ihre Mühen und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Information nicht vorhanden

  • Datum
    5. September 2017
  • Frist
    7. Oktober 2017
  • 0 Follower:innen
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
<< Anfragesteller:in >>
am 05.09.2017
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte übersenden Sie mir, auf Grundlage des BremIFGs, Urteile aus den Jahren 2015 …
An Verwaltungsgericht Bremen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Urteile zu Presserecht/Auskunftsklagen, Telemedien und Umweltinformationsgesetz aus 2015 bis 2017 [#24540]
Datum
5. September 2017 21:34
An
Verwaltungsgericht Bremen
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte übersenden Sie mir, auf Grundlage des BremIFGs, Urteile aus den Jahren 2015 bis 2017, welche sich mit den folgenden Themen beschäftigen: - Presserecht oder Auskunftsklagen darauf basierend, - Telemedien (Stichwort: Rundfunkstaatsvertrag) sowie - Auskunftsrechte gemäß Umweltinformationsgesetz des Landes Bremen (BremUIG). Es langt, wenn Sie die Urteile, so wie bei meiner letzten Anfrage, auf Ihrer Internetseite unter der Rubrik Entscheidungen veröffentlichen. Ich gehe davon aus, dass meine Anfrage eine einfache Auskunft ist. Sollte dem nicht so sein, spezifiziere ich meine Anfrage gerne genauer oder grenze sie weiter ein. Bitte teilen Sie mir dann per E-Mail mit, welche Urteile Sie hochgeladen haben, so dass ich diese leicht finden kann. Ich bedanke mich für Ihre Mühen und verbleibe mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Verwaltungsgericht Bremen
am 18.09.2017
Sehr geehrtAntragsteller/in in den Jahren 2015 bis 2017 sind keine Verfahren zum Presserecht und nach dem Umwelti…
Details
Von
Verwaltungsgericht Bremen
Betreff
AW: Urteile zu Presserecht/Auskunftsklagen, Telemedien und Umweltinformationsgesetz aus 2015 bis 2017 [#24540]
Datum
18. September 2017 09:35
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in in den Jahren 2015 bis 2017 sind keine Verfahren zum Presserecht und nach dem Umweltinformationsgesetz anhängig gewesen. In dem von Ihnen angefragten Zeitraum sind im Rahmen des Rundfunk- und Fernsehrechts 13 Urteile und 8 Gerichtsbescheide ergangen. Alle Verfahren betreffen Streitigkeiten zum Beitragsrecht. Ich bitte um Mitteilung, ob Ihre Anfrage auf diese Art der Verfahren gerichtet ist und Sie alle Entscheidungen einsehen möchten. Mit freundlichem Gruß,
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

<< Anfragesteller:in >>
am 20.09.2017
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. Mir geht es um Auskunftsrechte der (elektroni…
An Verwaltungsgericht Bremen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: AW: Urteile zu Presserecht/Auskunftsklagen, Telemedien und Umweltinformationsgesetz aus 2015 bis 2017 [#24540]
Datum
20. September 2017 11:36
An
Verwaltungsgericht Bremen
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. Mir geht es um Auskunftsrechte der (elektronischen und Papier-)Presse sowie von normalen Bürgern. Ich ziehe damit meine Anfrage zurück und betrachte sie als erledigt, da Verfahren zu Streitigkeiten zum Beitragsrecht mich damit nicht interessieren dürften. Ich bedanke mich dennoch für Ihre Mühen! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 24540 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.