UVP-pflichtige Straßenbauvorhaben in Brandenburg

Anfrage an:
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG

Sehr geehrteAntragsteller/in

ich bitte um Auskunft darüber, wie viele UVP-pflichtige und nicht-UVP-pflichtige Straßenbauvorhaben (wenn möglich aufgeschlüsselt nach Straßenklassen) im Land Brandenburg in den Jahren 2009 bis 2018 planfestgestellt wurden.

Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).

Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist.

Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte.

Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
UVP-pflichtige Straßenbauvorhaben in Brandenburg [#138463]
Datum
8. Mai 2019 12:18
An
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Auskunft darüber, wie viele UVP-pflichtige und nicht-UVP-pflichtige Straßenbauvorhaben (wenn möglich aufgeschlüsselt nach Straßenklassen) im Land Brandenburg in den Jahren 2009 bis 2018 planfestgestellt wurden. Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
  1. 2 Monate, 2 Wochen her8. Mai 2019 12:18: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung gesendet.
Von
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Betreff
UVP-pflichtige Straßenbauvorhaben in Brandenburg [#138463]
Datum
10. Mai 2019 09:55
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in Ihr Antrag ist hier per E-Mail eingegangen. Zuständige Planfeststellungsbehörde ist jedoch das Landesamt für Bauen und Verkehr, Lindenallee 51, 15366 Hoppegarten. Gemäß des von Ihnen erklärten Einverständnisses werde ich Ihre E-Mail zur weiteren Bearbeitung dorthin weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Monate, 1 Woche her10. Mai 2019 09:56: Nachricht von Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung erhalten.
Von
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Betreff
WG: UVP-pflichtige Straßenbauvorhaben in Brandenburg [#138463]
Datum
10. Mai 2019 11:58
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in wir haben vom MIL (Frau Sander) Ihre E-Mail weitergeleitet bekommen und werden die Angelegenheit prüfen und binnen 1 Monats eine Rückmeldung geben. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Monate, 1 Woche her10. Mai 2019 11:59: Nachricht von Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung erhalten.
Von
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Betreff
WG: UVP-pflichtige Straßenbauvorhaben in Brandenburg [#138463]
Datum
27. Mai 2019 14:54
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in in der Anlage erhalten Sie eine Übersicht aus den hier zugänglichen Unterlagen zu UVP-pflichtigen und nicht UVP-pflichtigen planfestgestellten Straßenbauvorhaben aufgeschlüsselt nach Straßenklassen im Land Brandenburg (2009 - 2018) gemäß Ihrer beigefügten E-Mail vom 08.05.2919. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Monat, 3 Wochen her27. Mai 2019 14:55: Nachricht von Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung erhalten.
  2. 1 Monat, 3 Wochen her28. Mai 2019 14:24: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage UVP-pflichtige Straßenbauvorhaben in Brandenburg.
  3. 1 Monat, 3 Wochen her28. Mai 2019 14:24: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.