Verarbeitungsverzeichnis Ihres Gerichts

Verarbeitungsverzeichnis Ihres Gerichts

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    24. Dezember 2022
  • Frist
    31. Januar 2023
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Verarbeitungsverzeichnis Ihres Gerich…
An Bundesverfassungsgericht Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Verarbeitungsverzeichnis Ihres Gerichts [#266251]
Datum
24. Dezember 2022 10:35
An
Bundesverfassungsgericht
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Verarbeitungsverzeichnis Ihres Gerichts
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 266251 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/266251/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesverfassungsgericht
Wichtiger Hinweis: Ihre E-Mail ist beim Bundesverfassungsgericht Karlsruhe eingegangen. Dieser Kommunikationsweg…
Von
Bundesverfassungsgericht
Betreff
AW: Verarbeitungsverzeichnis Ihres Gerichts [#266251]
Datum
24. Dezember 2022 10:35
Status
Warte auf Antwort
Wichtiger Hinweis: Ihre E-Mail ist beim Bundesverfassungsgericht Karlsruhe eingegangen. Dieser Kommunikationsweg steht ausschliesslich für Verwaltungsangelegenheiten zur Verfügung. Es wird darauf hingewiesen, dass mit diesem Kommunikationsmittel Verfahrensanträge oder Schriftsätze nicht rechtswirksam eingereicht werden können. Sollte Ihre Nachricht einen entsprechenden Schriftsatz beinhalten, ist eine Wiederholung der Übermittlung mittels Telefax (Nr.: 0721-9101382) oder auf dem Postwege unbedingt erforderlich. Personenbezogene Informationen (bspw. Name, Vorname, Anschrift, E-Mailadresse usw.), die Sie uns übermitteln, werden von uns ausschliesslich zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens bzw. Ihrer Eingabe verarbeitet. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 BDSG. Weitere Informationen zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten nach Art. 13 und 14 DSGVO finden Sie in unserer Datenschutzerklärung, die Sie auf unserer Internetseite über den Button "Datenschutz" erreichen. Auf Wunsch können Ihnen diese Informationen auch in Papierform zugesendet werden. Dies ist eine automatisch erstellte Rückantwort. << Adresse entfernt >>--<< Adresse entfernt >>--<< Adresse entfernt >>--<< Adresse entfernt >>--<< Adresse entfernt >>--<< Adresse entfernt >> Important notice: Your email has been received by the German Federal Constitutional Court. This communication channel may only be used for administrative matters. Please note that procedural motions or briefs cannot be submitted by email with legal effect. If your email contains such a document, it is mandatory to send the procedural motion or brief again by mail or by telefax (no. +49 721 9101382). We will only process personal data (e.g. name, first name, address, e-mail address etc.) that you have transmitted to us for the purpose of handling your request or your submission. Art. 6(1) first sentence letter a of the General Data Protection Regulation (GDPR) in conjunction with § 3 of the Federal Data Protection Act (Bundesdatenschutzgesetz) provides the legal basis in this regard. For further information regarding the protection of your personal data pursuant to Arts. 13 and 14 GDPR, please refer to our data protection statement. You can access it on our website by clicking on the button "Data Protection". You may also request a paper-based version of the data protection statement. This is an automatically generated reply.
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Verarbeitungsverzeichnis Ihres Gerichts“ vom 24.12.2022 (#266251) …
An Bundesverfassungsgericht Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Verarbeitungsverzeichnis Ihres Gerichts [#266251]
Datum
4. Februar 2023 23:05
An
Bundesverfassungsgericht
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Verarbeitungsverzeichnis Ihres Gerichts“ vom 24.12.2022 (#266251) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 5 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Bundesverfassungsgericht
Wichtiger Hinweis: Ihre E-Mail ist beim Bundesverfassungsgericht Karlsruhe eingegangen. Dieser Kommunikationsweg…
Von
Bundesverfassungsgericht
Betreff
AW: AW: Verarbeitungsverzeichnis Ihres Gerichts [#266251]
Datum
4. Februar 2023 23:06
Status
Warte auf Antwort
Wichtiger Hinweis: Ihre E-Mail ist beim Bundesverfassungsgericht Karlsruhe eingegangen. Dieser Kommunikationsweg steht ausschliesslich für Verwaltungsangelegenheiten zur Verfügung. Es wird darauf hingewiesen, dass mit diesem Kommunikationsmittel Verfahrensanträge oder Schriftsätze nicht rechtswirksam eingereicht werden können. Sollte Ihre Nachricht einen entsprechenden Schriftsatz beinhalten, ist eine Wiederholung der Übermittlung mittels Telefax (Nr.: 0721-9101382) oder auf dem Postwege unbedingt erforderlich. Personenbezogene Informationen (bspw. Name, Vorname, Anschrift, E-Mailadresse usw.), die Sie uns übermitteln, werden von uns ausschliesslich zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens bzw. Ihrer Eingabe verarbeitet. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 BDSG. Weitere Informationen zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten nach Art. 13 und 14 DSGVO finden Sie in unserer Datenschutzerklärung, die Sie auf unserer Internetseite über den Button "Datenschutz" erreichen. Auf Wunsch können Ihnen diese Informationen auch in Papierform zugesendet werden. Dies ist eine automatisch erstellte Rückantwort. ---------------- Important notice: Your email has been received by the German Federal Constitutional Court. This communication channel may only be used for administrative matters. Please note that procedural motions or briefs cannot be submitted by email with legal effect. If your email contains such a document, it is mandatory to send the procedural motion or brief again by mail or by telefax (no. +49 721 9101382)<< Adresse entfernt >> We will only process personal data (e.g. name, first name, address, e-mail address etc.) that you have transmitted to us for the purpose of handling your request or your submission. Art. 6(1) first sentence letter a of the General Data Protection Regulation (GDPR) in conjunction with § 3 of the Federal Data Protection Act (Bundesdatenschutzgesetz) provides the legal basis in this regard. For further information regarding the protection of your personal data pursuant to Arts. 13 and 14 GDPR, please refer to our data protection statement. You can access it on our website by clicking on the button "Data Protection"<< Adresse entfernt >> You may also request a paper-based version of the data protection statement. This is an automatically generated reply.
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG)&l…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Verarbeitungsverzeichnis Ihres Gerichts“ [#266251]
Datum
4. Februar 2023 23:11
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG)<< Adresse entfernt >> Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/266251/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil gesetzliche Fristen auch für die Bundesverfassungsgerichtsverwaltung gelten, auch wenn aus Legal Tribune Online und anderen Medien bekannt ist, das gerade das höchste deutsche Gericht im informationsfreiheits- und presserechtlichen Bereich für rechtswidrige Verschleppungspraktiken und -taktiken gerichtsaktenkundig bekannt ist, vor Gericht bereits aus öffentlichen Gelder überdurschnittlich teure Anwaltskanzleien beschäftigte, um Informationen erfolglos vorzuenthalten und am Ende zu verlieren. Können Sie den Gerichtspräsidenten darauf hinweisen, dass er eine gewöhnliche Gerichtsverwaltung repräsentiert, von der - wenn keine Vorbildfunktion, das wäre wohl zu viel verlangt - zumindest die Achtung vor in jedem Fall einzuhaltenden gesetzlichen Fristen erwartet werden muss. Vlt. können Sie das Gericht in Ihrem nächsten Jahresbericht als informationsfreiheitsrechtlichen Problemfall im Anschluss an zitierte Medienberichte erwähnen? Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 266251.pdf Anfragenr: 266251 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/266251/
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: IFG-726/003 II#0189 Sehr geehrte/r …
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Verarbeitungsverzeichnis Ihres Gerichts“ [#266251] # IFG-726/003 II#0189
Datum
7. Februar 2023 09:47
Status
Warte auf Antwort
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: IFG-726/003 II#0189 Sehr geehrte/r Frau/Herr << Antragsteller:in >>, angefügtes Schreiben übersende ich zu Ihrer Information. Die Übermittlung erfolgt ausschließlich elektronisch. Mit freundlichen Grüßen
Bundesverfassungsgericht
Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Anfrage vom 24.12.2022 haben wir erhalten. Ihr Anliegen befindet si…
Von
Bundesverfassungsgericht
Betreff
Verarbeitungsverzeichnis Ihres Gerichts“ vom 24.12.2022 (#266251)
Datum
9. Februar 2023 10:02
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Anfrage vom 24.12.2022 haben wir erhalten. Ihr Anliegen befindet sich derzeit in der Prüfung. Wir bitten daher noch um einige Tage Geduld. Freundliche Grüße
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Verarbeitungsverzeichnis Ihres Gerichts“ vom 24.12.2022 (#266251) …
An Bundesverfassungsgericht Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Verarbeitungsverzeichnis Ihres Gerichts“ vom 24.12.2022 (#266251) [#266251]
Datum
18. Februar 2023 21:14
An
Bundesverfassungsgericht
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Verarbeitungsverzeichnis Ihres Gerichts“ vom 24.12.2022 (#266251) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 19 Tage überschritten. Monatsfristen nach IFG Bund gelten auch für Ihr Gericht! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 266251 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/266251/
Bundesverfassungsgericht
Antrag auf Informationszugang nach IFG Antrag auf Informationszugang nach IFG Ihr Antrag vom 24. Dezember 2022 I…
Von
Bundesverfassungsgericht
Betreff
Antrag auf Informationszugang nach IFG
Datum
27. Februar 2023 15:13
Status
Warte auf Antwort
Antrag auf Informationszugang nach IFG Ihr Antrag vom 24. Dezember 2022 Ihr Zeichen: Verarbeitungsverzeichnis Ihres Gerichts [#266251]
<< Anfragesteller:in >>
AW: Antrag auf Informationszugang nach IFG [#266251] Guten Tag, gegen Ihren Bescheid lege ich hiermit Widerspruch…
An Bundesverfassungsgericht Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antrag auf Informationszugang nach IFG [#266251]
Datum
27. Februar 2023 16:19
An
Bundesverfassungsgericht
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, gegen Ihren Bescheid lege ich hiermit Widerspruch ein, warte auf die beantragte Akteinsicht im Verwaltungsverfahren. Bitte teilen Sie im Widerspruchsverfahren auch mit, ob Sie vor Gerichten gem. Art. 5, 26, 30 DSGVO-EU "gänzlich unverschlüsselte" Behördenpostfächer, wie sie in einigen Bundesländern auch von Aufsichtsbehörden genutzt werden, und ohne klare Verantwortungsregelungen nutzen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 266251 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/266251/
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Geschäftszeichen: IFG-726/003 II#0189 Sehr…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Ihre Bitte um Vermittlung bei Ihrer Anfrage an das BVerfG „Verarbeitungsverzeichnis Ihres Gerichts“ [#266251] # IFG-726/003 II#0189
Datum
9. März 2023 13:46
Status
Warte auf Antwort
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Geschäftszeichen: IFG-726/003 II#0189 Sehr << Antragsteller:in >> in oben genannter Angelegenheit erhalten Sie beiliegendes Schreiben. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, alle Unterlagen finden Sie hinter dem hiesigen Link via fragdenstaat.de Mit freundlichen Grüßen <&…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Bitte um Vermittlung bei Ihrer Anfrage an das BVerfG „Verarbeitungsverzeichnis Ihres Gerichts“ [#266251] # IFG-726/003 II#0189 [#266251]
Datum
10. März 2023 13:43
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, alle Unterlagen finden Sie hinter dem hiesigen Link via fragdenstaat.de Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 266251 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/266251/
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Geschäftszeichen: IFG-726/003 II#0189 Sehr…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Ihre Bitte um Vermittlung bei Ihrer Anfrage „Verarbeitungsverzeichnis Ihres Gerichts“ [#266251] # IFG-726/003 II#0189
Datum
13. März 2023 09:52
Status
Warte auf Antwort
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Geschäftszeichen: IFG-726/003 II#0189 Sehr << Antragsteller:in >> in oben genannter Angelegenheit erhalten Sie beiliegendes Schreiben. Mit freundlichen Grüßen
Bundesverfassungsgericht
Ihre E-Mail vom 27. Februar 2023 Ihre E-Mail vom 27. Februar 2023 Ihr Zeichen: Antrag auf Informationszugang nac…
Von
Bundesverfassungsgericht
Betreff
Ihre E-Mail vom 27. Februar 2023
Datum
24. März 2023 10:06
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
1,1 MB
Ihre E-Mail vom 27. Februar 2023 Ihr Zeichen: Antrag auf Informationszugang nach IFG [#266251]
Bundesverfassungsgericht
Ihre E-Mail vom 27. Februar 2023 Ihre E-Mail vom 27. Februar 2023 Ihr Zeichen: Antrag auf Informationszugang nac…
Von
Bundesverfassungsgericht
Betreff
Ihre E-Mail vom 27. Februar 2023
Datum
28. März 2023 06:59
Status
Anfrage abgeschlossen
Ihre E-Mail vom 27. Februar 2023 Ihr Zeichen: Antrag auf Informationszugang nach IFG [#266251] [geschwärzt] ___________________________ Bundesverfassungsgericht Verwaltung - Referat Z 2 Schlossbezirk 3 76131 Karlsruhe
Bundesverfassungsgericht
Antrag auf Informationszugang nach IFG [#266251] Ihre E-Mail vom 27. Februar 2023 Ihr Zeichen: Antrag auf Inform…
Von
Bundesverfassungsgericht
Betreff
Antrag auf Informationszugang nach IFG [#266251]
Datum
28. März 2023 08:07
Status
Ihre E-Mail vom 27. Februar 2023 Ihr Zeichen: Antrag auf Informationszugang nach IFG [#266251] [geschwärzt] ___________________________ Bundesverfassungsgericht Verwaltung - Referat Z 2 Schlossbezirk 3 76131 Karlsruhe

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