Verbandskontakte beim Kohleausstiegsgesetz & Strukturstärkungsgesetz Kohleregion

Den gesamten Schriftverkehr zwischen dem BMWi und Verbänden bezüglich des Kohleausstiegsgesetzes und des Strukturstärkungsgesetz Kohleregion seit der Einsetzung der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung. Insbesondere sollte hieraus hervorgehen, auf welcher Grundlage die Verbände, die in der Kommission vertreten waren, für die Mitarbeit in der Kommission ausgesucht, welcher Austausch unmittelbar vor der Einsetzung der Kommission und welchen Austausch zwischen dem Ministerium und den Verbänden im Nachgang zur Kommission bis zur Vorlage des ersten Gesetzesentwurfes des Strukturstärkungs- bzw. Kohleausstiegsgesetz stattfand.

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    24. Dezember 2020
  • Frist
    26. Januar 2021
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den gesamten Sch…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Verbandskontakte beim Kohleausstiegsgesetz & Strukturstärkungsgesetz Kohleregion [#207183]
Datum
24. Dezember 2020 08:45
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den gesamten Schriftverkehr zwischen dem BMWi und Verbänden bezüglich des Kohleausstiegsgesetzes und des Strukturstärkungsgesetz Kohleregion seit der Einsetzung der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung. Insbesondere sollte hieraus hervorgehen, auf welcher Grundlage die Verbände, die in der Kommission vertreten waren, für die Mitarbeit in der Kommission ausgesucht, welcher Austausch unmittelbar vor der Einsetzung der Kommission und welchen Austausch zwischen dem Ministerium und den Verbänden im Nachgang zur Kommission bis zur Vorlage des ersten Gesetzesentwurfes des Strukturstärkungs- bzw. Kohleausstiegsgesetz stattfand.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 207183 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/207183/upload/f00d4931294c4f91d32463abe90e0e5348f0d59d/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Antrags auf Informationszug…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
AW: Verbandskontakte beim Kohleausstiegsgesetz & Strukturstärkungsgesetz Kohleregion [#207183]
Datum
5. Januar 2021 16:16
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Antrags auf Informationszugang nach IFG/UIG/VIG vom 24. Dezember 2020 im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Für die Bearbeitung des Antrags ist das Referat IB7 „Strukturwandel in den Kohleregionen“ zuständig. Die voraussichtliche Bearbeitungszeit beträgt einen Monat. Bei Verzögerungen erhalten Sie eine Zwischennachricht. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr << Antragsteller:in >> anbei erhalten Sie eine Zwischennachricht zu ihrem Antrag auf Informatio…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
AW: Verbandskontakte beim Kohleausstiegsgesetz & Strukturstärkungsgesetz Kohleregion [#207183]
Datum
27. Januar 2021 17:02
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> anbei erhalten Sie eine Zwischennachricht zu ihrem Antrag auf Informationszugang nach IFG/UIG/VIG vom 24. Dezember 2020. Ich bitte Sie, die Fragen zu beantworten. Bis zu Ihrer Rückmeldung setze ich die Bearbeitung Ihres Antrags aus. Mit freundlichen Grüßen