Verfahren mit SGB2-Bezug

Anfrage an:
Sozialgericht Bremen
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

- Zahl der Verfahren mit SGB2-Bezug der letzten 12 Monate, aufgeteilt nach Bremen und Bremerhaven
- Prozentuale Verteilung der Ergebnisse der betreffenen Verfahren, aufgeteilt nach Bremen und Bremerhaven
- Prozentuale Verteilung des Gegenstands der Klagen (KDU, EK etc), aufgeteilt nach Bremen und Bremerhaven
- Durchschnittliche Dauer der Verfahren bei Entscheidung durch Urteil oder Gerichtsbescheid
- Prozentuale Verteilung der Entscheidungen durch Urteil und durch Gerichtsbescheid


Korrespondenz

  1. 25. Sep 2018
  2. 01. Okt
  3. 07. Okt
  4. 14. Okt
  5. 27. Okt 2018
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Verfahren mit SGB2-Bezug [#33722]
Datum
25. September 2018 02:00
An
Sozialgericht Bremen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Zahl der Verfahren mit SGB2-Bezug der letzten 12 Monate, aufgeteilt nach Bremen und Bremerhaven - Prozentuale Verteilung der Ergebnisse der betreffenen Verfahren, aufgeteilt nach Bremen und Bremerhaven - Prozentuale Verteilung des Gegenstands der Klagen (KDU, EK etc), aufgeteilt nach Bremen und Bremerhaven - Durchschnittliche Dauer der Verfahren bei Entscheidung durch Urteil oder Gerichtsbescheid - Prozentuale Verteilung der Entscheidungen durch Urteil und durch Gerichtsbescheid
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Sozialgericht Bremen
Betreff
WG: Verfahren mit SGB2-Bezug [#33722]
Datum
26. September 2018 09:22
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrtAntragsteller/in ich freue mich, dass die Arbeit des Sozialgerichts Sie interessiert. Wir veröffentlichen in der Regel jährlich einen Geschäftsbericht, den wir auf der Internetseite des Gerichts einstellen. Dort finden Sie auch die Berichte des SG für die vergangenen Jahre, mit vielen Tabellen und Grafiken. Im laufenden Jahr haben wir keinen Geschäftsbericht erstellt. Dies werden wir voraussichtlich im nächsten Jahr nachholen, und zwar dann für die Jahre 2017 und 2018. Die von Ihnen erbetenen Auskünfte in Bezug auf die Herkunft eingehender Verfahren - SGB II, Bremen bzw. Bremerhaven - haben wir bisher nicht erhoben, aber ich werde zukünftig versuchen, den Zahlen dazu Statistiken zu entnehmen, die wir dann in den nächsten Bericht aufnehmen werden. Wir nehmen Ihre Anfrage also als Anregung auf. Den Gegenstand der Verfahren (KdU etc) erfassen wir nicht statistisch, das wäre auch nicht möglich, weil häufig bei Klageerhebung nicht mitgeteilt wird, was Gegenstand der Klage ist. Eine entsprechende Erfassung am Ende des Verfahrens erfolgt ebenfalls nicht, das wäre zum einen mit dem (bundesweit vorgegebenen) Statistikprogramm meines Wissens nicht möglich, andererseits ohnehin auch mit unverhältnismäßigem Aufwand verbunden. Zur prozentualen Verteilung der Entscheidungen (Urteil/ Gerichtsbescheid) steht etwas im letzten Geschäftsbericht, schauen Sie dort einmal auf S. 17 nach unter https://www.sozialgericht-bremen.de/d... Ich hoffe, ich konnte damit Ihre Fragen beantworten. Herzliche Grüße