Verfassungsschutzbericht 1996

Den Verfassungsschutzbericht über das Jahr 1996 im Dateiformat PDF.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    2. November 2019
  • Frist
    6. Dezember 2019
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Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Verfassungssc…
An Bayerisches Landesamt für Verfassungsschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Verfassungsschutzbericht 1996 [#169673]
Datum
2. November 2019 14:17
An
Bayerisches Landesamt für Verfassungsschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den Verfassungsschutzbericht über das Jahr 1996 im Dateiformat PDF.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BayUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bayerisches Landesamt für Verfassungsschutz
Ihr Antrag auf Zugang zu Umweltinformationen, Verbraucherinformationen und sonstigen Informationen (Verfassungsschutzbericht 1996)
Von
Bayerisches Landesamt für Verfassungsschutz
Betreff
Ihr Antrag auf Zugang zu Umweltinformationen, Verbraucherinformationen und sonstigen Informationen (Verfassungsschutzbericht 1996)
Datum
4. November 2019 14:54
Status
Warte auf Antwort
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in danke für Ihre Nachricht. Ich möchte darauf verweisen, dass zwei sehr ähnlich gelage…
An Bayerisches Landesamt für Verfassungsschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihr Antrag auf Zugang zu Umweltinformationen, Verbraucherinformationen und sonstigen Informationen (Verfassungsschutzbericht 1996) [#169673]
Datum
4. November 2019 20:36
An
Bayerisches Landesamt für Verfassungsschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in danke für Ihre Nachricht. Ich möchte darauf verweisen, dass zwei sehr ähnlich gelagerte Fälle eine Auskunft erhalten haben (https://fragdenstaat.de/a/152889 ; https://fragdenstaat.de/a/158478). Daher besteht kein Grund, mir die Dokumente vorzuenthalten und bitte ich Sie erneut, mir den Bericht zuzuschicken. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 169673 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/169673

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Bayerisches Landesamt für Verfassungsschutz
Ihr Antrag auf Zugang zu Umweltinformationen, Verbraucherinformationen und sonstigen Informationen (Verfassungsschutzbericht Bayern 1996)
Von
Bayerisches Landesamt für Verfassungsschutz
Betreff
Ihr Antrag auf Zugang zu Umweltinformationen, Verbraucherinformationen und sonstigen Informationen (Verfassungsschutzbericht Bayern 1996)
Datum
13. November 2019 10:08
Status
Anfrage abgeschlossen