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Vergabe S-Bahnnetze Nord-Süd und Stadtbahn

alle Unterlagen, Schriftwechsel und Beschlüsse zu geplanten Vergabe der beiden S-Bahn-Teilnetze Nord-Süd und Stadtbahn[1]. Personenbezogene Daten können geschwärzt werden.

[1]: https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.927940.php

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    26. Mai 2020
  • Frist
    30. Juni 2020
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Kara Engelhardt
Kara Engelhardt (FragDenStaat)
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Fol…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
Kara Engelhardt (FragDenStaat)
Betreff
Vergabe S-Bahnnetze Nord-Süd und Stadtbahn [#187388]
Datum
26. Mai 2020 00:54
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle Unterlagen, Schriftwechsel und Beschlüsse zu geplanten Vergabe der beiden S-Bahn-Teilnetze Nord-Süd und Stadtbahn[1]. Personenbezogene Daten können geschwärzt werden. [1]: https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.927940.php
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 187388 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/187388 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Kara Engelhardt (FragDenStaat)
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
IFG Anfrage zur S-Bahnvergabe Sehr geehrter [geschwärzt], Ihre Anfrage ist eingegangen und wird in den nächsten 2 …
Von
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Betreff
IFG Anfrage zur S-Bahnvergabe
Datum
26. Mai 2020 13:16
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter [geschwärzt], Ihre Anfrage ist eingegangen und wird in den nächsten 2 Wochen beantwortet. Im Zusammenhang mit den Maßnahmen des Berliner Senats zum Schutz der Bevölkerung vor dem Coronavirus ist auch der Dienstbetrieb bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zur Zeit noch eingeschränkt. Gern werde ich Ihnen meine Antwort per E-Mail zukommen lassen. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag [geschwärzt] Senatsverwaltung Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Referat ÖPNV - Aufgabenträger IV C 52 Am Köllnischen Park 3 10179 Berlin [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> Hinweis zur Information zum Datenschutz nach Art.13 und 14 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) https://www.berlin.de/senuvk/service/formulare/de/datenschutz.shtml

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Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Anfragenummer 187388- Bescheid
Von
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Betreff
Anfragenummer 187388- Bescheid
Datum
5. Juni 2020 13:24
Status
Anfrage abgeschlossen