Vergabe von Impfterminen innerhalb der priorisierten Gruppen nach Anmeldung im Terminportal

Informationen zur Priorisierung und Vergabe der Impftermine in Impfzentren innerhalb des Kreises der Impfberechtigten.
Im rheinland-pfälzischen Impfterminportal wird nach erfolgter Registrierung lediglich eine Nummer zugeteilt, allerdings keinerlei weitere Information, wann mal mit einem Termin rechnen kann. Es ist aus Sicht des Impfwilligen völlig intransparent, wie die Termine vergeben werden, wenn Personen, welche sich Tage oder Wochen später anmelden, sofort einen Termin erhalten, während man in der gleichen Priorisierungsgruppe und mit der gleichen Impfberechtigung immer noch wartet und nichts gehört hat. Und dies nicht in verschiedenen Kreisen, was aufgrund unterschiedlicher Auslastung noch nachvollziehbar wäre, sondern in der gleichen Stadt im gleichen Impfzentrum.

Können Sie mir bitte die Information weitergeben, wie innerhalb der angemeldeten Impfwilligen die Terminvergabe erfolgt, sowohl organisatorisch (entscheidet ein Mensch oder ein Algorithmus) als auch die Kriterien, welche zur Priorisierung innerhalb der Gruppe genutzt werden.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    19. Mai 2021
  • Frist
    22. Juni 2021
  • Ein:e Follower:in
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Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen zur Priori…
An Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
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Betreff
Vergabe von Impfterminen innerhalb der priorisierten Gruppen nach Anmeldung im Terminportal [#220688]
Datum
19. Mai 2021 16:13
An
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen zur Priorisierung und Vergabe der Impftermine in Impfzentren innerhalb des Kreises der Impfberechtigten. Im rheinland-pfälzischen Impfterminportal wird nach erfolgter Registrierung lediglich eine Nummer zugeteilt, allerdings keinerlei weitere Information, wann mal mit einem Termin rechnen kann. Es ist aus Sicht des Impfwilligen völlig intransparent, wie die Termine vergeben werden, wenn Personen, welche sich Tage oder Wochen später anmelden, sofort einen Termin erhalten, während man in der gleichen Priorisierungsgruppe und mit der gleichen Impfberechtigung immer noch wartet und nichts gehört hat. Und dies nicht in verschiedenen Kreisen, was aufgrund unterschiedlicher Auslastung noch nachvollziehbar wäre, sondern in der gleichen Stadt im gleichen Impfzentrum. Können Sie mir bitte die Information weitergeben, wie innerhalb der angemeldeten Impfwilligen die Terminvergabe erfolgt, sowohl organisatorisch (entscheidet ein Mensch oder ein Algorithmus) als auch die Kriterien, welche zur Priorisierung innerhalb der Gruppe genutzt werden.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 220688 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220688/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Aufgrund der vielen Anfragen, bitten wir Sie um Verständnis…
Von
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
AW: Vergabe von Impfterminen innerhalb der priorisierten Gruppen nach Anmeldung im Terminportal [#220688]
Datum
21. Mai 2021 08:47
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Aufgrund der vielen Anfragen, bitten wir Sie um Verständnis, dass die Prüfung Ihres Anliegens längere Zeit in Anspruch nehmen kann. Die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Priorisierungsgruppe wird im jeweiligen Impfzentrum bzw. durch den jeweiligen Impfarzt anhand der vorgelegten Unterlagen überprüft. Wer sich aktuell für einen Impftermin registrieren kann, können Sie auf folgender Seite nachlesen: https://corona.rlp.de/de/impfen/ Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf die Coronavirus-Impfverordnung des Bundesgesundheitsministeriums: https://www.bundesgesundheitsministeriu… Die Coronavirus-Impfverordnung nennt in § 4 (Schutzimpfungen mit erhöhter Priorität) unter anderem Personen, die in Einrichtungen und Unternehmen der Kritischen Infrastruktur tätig sind, insbesondere im Apothekenwesen, in der Pharmawirtschaft, im Bestattungswesen, in der Ernährungswirtschaft, in der Wasser- und Energieversorgung, in der Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft, im Transport- und Verkehrswesen sowie in der Informationstechnik und im Telekommunikationswesen. Eine Übersicht der Bundesregierung finden Sie hier: https://www.kritis.bund.de/SharedDocs/D… Die Frage, ob eine bestimmte Einrichtung oder ein Unternehmen in Rheinland-Pfalz zur Kritischen Infrastruktur gehört, ist durch die Einrichtung oder das Unternehmen gemäß den KRITIS-Kriterien selbst zu entscheiden. Es erfolgt ausdrücklich keine Vorauswahl oder Bestätigung durch die Landesregierung. Weitere Informationen sowie die entsprechenden Vordrucke finden Sie unter https://corona.rlp.de/de/impfen/ Die in § 4 Coronavirus-Impfverordnung genannte besondere Relevanz der Position einer Person ergibt sich aufgrund ihrer Beschäftigung in den jeweiligen Bereichen. Das heißt, sie ergibt sich hier ausdrücklich nicht aufgrund einer hierarchischen oder sonst strukturell hergeleiteten Verortung. Das bedeutet: Alle Beschäftigten, die in den von §4 genannten Bereichen beschäftigt sind, können sich für einen Impftermin registrieren, unabhängig davon, welche Stellung die Personen innehaben. Hinsichtlich der für eine Priorisierung relevanten Vorerkrankung verweisen wir auf die Informationen unter https://corona.rlp.de/de/impfen/ . Bitte haben Sie Verständnis, dass wir medizinische Fragen hinsichtlich der Impffähigkeit im Einzelfall oder der Auswahl des Impfstoffes nicht beantworten können. Bitte wenden Sie sich hierzu an Ihre Ärztin/Ihren Arzt. Im Rahmen der Impfung in den Impfzentren haben Sie auch die Möglichkeit, mit einer Impfärztin/einem Impfarzt zu sprechen. Diese/r entscheidet auch über die Impffähigkeit und Impfberechtigung im Einzelfall. Bitte prüfen Sie vor einer Terminregistrierung, ob Sie zu einer der genannten Personengruppen gehören. Alle weiteren Personen bitten wir, die Kapazitäten der Terminvergabe nicht zusätzlich zu belasten. Die Terminvergabe für die Impftermine erfolgt entweder telefonisch über die Telefonnummer 0800 / 57 58 100 oder über die Internetseite www.impftermin.rlp.de . Die Telefonnummer ist erreichbar von 7 Uhr bis 23 Uhr, an den Wochenenden zwischen 10 Uhr und 18 Uhr. Hier werden auch weitere Fragen zum Thema Impfungen beantwortet. Auf der Seite der Landesregierung www.corona.rlp.de sowie auf der Seite www.impftermin.rlp.de finden Sie zahlreiche Informationen zu den Impfungen. Bitte beachten Sie, dass die Terminvergabe für die Corona-Schutzimpfung über ein automatisiertes System erfolgt, das die Empfehlung der STIKO (https://www.zusammengegencorona.de/impf… ), die Vorgaben des Bundes sowie die vorhandenen Impfstoffressourcen berücksichtigt. Verlässliche Antworten und konkrete Informationen, wie Sie sich schützen und anderen helfen können, finden Sie auf folgender Seite des Bundesministeriums für Gesundheit: https://www.zusammengegencorona.de. Weitere nützliche Informationen finden Sie hier: • Informationen des Bundesministeriums für Gesundheit: https://www.bundesgesundheitsministeriu… • Robert-Koch-Institut: https://www.rki.de • Paul-Ehrlich-Institut: https://www.pei.de Mit freundlichen Grüßen

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Sehr << Anrede >> Ihre Antwort geht leider am Kern meiner Frage komplett vorbei! Ich möchte nicht irg…
An Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
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Betreff
AW: Vergabe von Impfterminen innerhalb der priorisierten Gruppen nach Anmeldung im Terminportal [#220688]
Datum
21. Mai 2021 09:35
An
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Ihre Antwort geht leider am Kern meiner Frage komplett vorbei! Ich möchte nicht irgendwelche Standard-Textblöcke, welche ich im Internet nachlesen kann. Ich möchte wissen, wie Termine an die Menschen zugewiesen werden, welche bereits für einen Impftermin auf der Landesseite registriert sind und welche entsprechend priorisiert sind. Wie werden für diese Menschen die Termine vergeben? Wer und wie wird entschieden, wer weiter warten muss und wer einen Termin bekommt? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 220688 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220688/