Verhandlungen mit Hohenzollern zu Kunstwerken und Schlössern

Das Schreiben von Kulturstaatsministerin Monika Grütters an Georg Friedrich Prinz von Preußen vom 13. Juni 2019 (vgl. https://m.tagesspiegel.de/berlin/streng-geheime-verhandlungen-hohenzollern-erheben-ansprueche-auf-tausende-bedeutende-kunstwerke/24587204.html)

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    13. Juli 2019
  • Frist
    17. August 2019
  • 3 Follower:innen
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Schreib…
An Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Verhandlungen mit Hohenzollern zu Kunstwerken und Schlössern [#158106]
Datum
13. Juli 2019 09:36
An
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Schreiben von Kulturstaatsministerin Monika Grütters an Georg Friedrich Prinz von Preußen vom 13. Juni 2019 (vgl. https://m.tagesspiegel.de/berlin/streng-geheime-verhandlungen-hohenzollern-erheben-ansprueche-auf-tausende-bedeutende-kunstwerke/24587204.html)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
K 11 - 13002/19#8 Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 15.7.2019, in der Sie auf Grundla…
Von
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Betreff
AW: Verhandlungen mit Hohenzollern zu Kunstwerken und Schlössern [#158106]
Datum
17. Juli 2019 09:43
Status
Warte auf Antwort
K 11 - 13002/19#8 Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 15.7.2019, in der Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) um Übersendung des Schreibens von Frau Staatsministerin Monika Grütters an Georg Friedrich Prinz von Preußen bitten. Ihr Antrag ist am 15.7.2019 bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) eingegangen und wird von dem innerhalb der BKM für IFG-Fragen federführenden Referat K 11 unter dem Aktenzeichen K 11 - 13002/19#8 bearbeitet. Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. Grundsätzlich erfolgt dies entsprechend den gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats. Vereinzelt kann die Bearbeitung länger dauern, insbesondere wenn Dritte zu beteiligen sind, zu denen sich persönliche Daten in den Unterlagen befinden oder wenn sehr umfangreiches Material gesichtet und geprüft werden muss. Zu Ihrer Information möchte ich Sie darauf hinweisen, dass für die Bearbeitung eines IFG-Antrags grundsätzlich Gebühren erhoben werden können. Einfache schriftliche Auskünfte, deren Bearbeitung weniger als eine halbe Stunde in Anspruch nimmt und die Herausgabe weniger Abschriften erfordert, werden jedoch gebührenfrei beantwortet. Für Anfragen, die eine längere Bearbeitungszeit erfordern, können je nach Arbeitsaufwand Gebühren zwischen 15,- und 500,- € erhoben werden. Einzelheiten regelt die entsprechende Gebührenverordnung (IFGGebV), die Sie im Internet unter http://www.gesetze-im-internet.de/ifggebv/ einsehen können. Sollte sich abzeichnen, dass in Ihrem Fall mit einem erhöhter Verwaltungsaufwand und einem damit einhergehenden Anfall von Gebühren zu rechnen ist, werden wir Sie gesondert darüber in Kenntnis setzen. Für Rückfragen zum Bearbeitungsstand Ihres Antrags stehe ich Ihnen gerne auch telefonisch oder auf dem elektronischen Wege zur Verfügung.

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Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Bescheid zu Ihrem Antrag [#158106] vom 13. Juli 2019 K 11 - 13002/19#8 Sehr geehrter Herr Semsrott, zu Ihrem o.…
Von
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Betreff
Bescheid zu Ihrem Antrag [#158106] vom 13. Juli 2019
Datum
15. August 2019 13:58
Status
Anfrage abgeschlossen
K 11 - 13002/19#8 Sehr geehrter Herr Semsrott, zu Ihrem o.g. IFG- Antrag übersende ich anliegendes Schreiben. Mit freundlichen Grüßen