Verkaufsoffene Sonntage

Anfrage an:
Stadt Halle
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Eine vollständige Liste der verkaufsoffenen Sonntage, die von der Stadt für 2020 genehmigt wurden.
Außerdem möchte ich allgemeine Verfügungen zur Sache, falls solche vorliegen und eine Stelle, an der ich Änderungen bei den Genehmigungen abfragen kann.


Korrespondenz

  1. 11. Feb 2020
  2. 17. Feb
  3. 23. Feb
  4. 29. Feb
  5. 13. Mär 2020
Von
Jan Ludwig
Betreff
Verkaufsoffene Sonntage [#179982]
Datum
11. Februar 2020 09:45
An
Stadt Halle
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine vollständige Liste der verkaufsoffenen Sonntage, die von der Stadt für 2020 genehmigt wurden. Außerdem möchte ich allgemeine Verfügungen zur Sache, falls solche vorliegen und eine Stelle, an der ich Änderungen bei den Genehmigungen abfragen kann.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Jan Ludwig Anfragenr: 179982 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179982 Postanschrift Jan Ludwig << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Jan Ludwig

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Von
Stadt Halle
Betreff
AW: Verkaufsoffene Sonntage [#179982]
Datum
11. Februar 2020 13:54
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Ludwig, Ihr Auskunftsersuchen mit e-mail vom 11.02.2020 liegt mir vor. Sie begehren Auskunft nach dem Informationszugangsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (IZG LSA). Auf der Grundlage des § 1 Abs. 1 Nr. 1 IZG LSA besteht grundsätzlich ein Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen. Die zuständige Stelle kann gemäß § 1 Abs. 2 IZG LSA Auskunft erteilen, Akteneinsicht gewähren oder Informationen auf anderweitige Weise zur Verfügung stellen. Vorliegend ist die zuständige Stelle die Stadt Halle (Saale), vertreten durch den Fachbereich Sicherheit. Gemäß § 9 Abs. 2 IZG LSA kann der Antrag abgelehnt werden, wenn unter anderem die begehrten Informationen in zumutbarer Weise aus allgemein zugänglichen Quellen beschafft werden können. So liegt es hier, denn die Veröffentlichung der verkaufsoffenen Sonntage erfolgt im Amtsblatt der Stadt Halle (Saale), welches allgemein zugänglich ist. Anbei der entsprechende Link: http://www.halle.de/de/Verwaltung/Amtsb… Mit freundlichen Grüßen