Verkehrsbeschränkungen im Zusammenhang mit der "Fridays-for-Fututre"-Demo am 25.09.2020

Anfrage an:
Polizei Hamburg
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG

Sehr geehrteAntragsteller/in

ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:

Straßenverkehrsbehördliche Anordnung inkl. Lageplänen für die Veranstaltung im Anschluss an die Demonstration "Friadays-For-Future" am 25.09.2020.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.

Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, die Anfrage abzulehnen.

Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Verkehrsbeschränkungen im Zusammenhang mit der "Fridays-for-Fututre"-Demo am 25.09.2020 [#197836]
Datum
25. September 2020 18:25
An
Polizei Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung inkl. Lageplänen für die Veranstaltung im Anschluss an die Demonstration "Friadays-For-Future" am 25.09.2020. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, die Anfrage abzulehnen. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 197836 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/197836/
Von
Polizei Hamburg
Betreff
Antrag nach dem HmbTG - Eingangsbestätigung
Datum
29. September 2020 07:28
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in angefügt wird Ihnen die Eingangsbestätigung der Schutzpolizei zu Ihrem Antrag auf Informationen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz übersandt. Mit freundlichen Grüßen
Von
Polizei Hamburg
Betreff
Antrag nach dem HmbTG vom 25.09.2020 #197836
Datum
2. Oktober 2020 14:20

Sehr geehrteAntragsteller/in Sie bitten um Zusendung der "straßenverkehrsbehördlichen Anordnungen inkl. Lageplänen für die Veranstaltung im Anschluss an die Demonstration "Fridays-For-Future" am 25.09.2020". Eine Veranstaltung im Nachgang der drei zur Rede stehenden Versammlungen ist der Polizei Hamburg nicht bekannt. Sofern Sie mit "Veranstaltung" die Abschlusskundgebungen der Aufzüge meinen, die in unmittelbarer Nähe zueinander stattfanden, bitte ich Sie dies mit einer kurzen E-Mail zu bestätigen. Ansonsten bitten wir Sie, Ihre Anfrage bis zum 16.10.2020 zu konkretisieren. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Antrag nach dem HmbTG vom 25.09.2020 #197836 [#197836]
Datum
2. Oktober 2020 14:51
An
Polizei Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort! Ja um diese geht es. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 197836 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/197836/
Von
Polizei Hamburg
Betreff
Antrag nach dem HmbTG - Antwortschreiben "Verkehrsbeschränkungen im Zusammenhang mit der Fridays-for-Future-Demo am 25.09.2020" #197836
Datum
5. Oktober 2020 15:31
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in angefügt wird Ihnen die Antwort der Schutzpolizei sowie die von Ihnen erbetenen Informationen zu Ihrem Antrag auf Informationen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz übersandt. Mit freundlichen Grüßen

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Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Antrag nach dem HmbTG - Antwortschreiben "Verkehrsbeschränkungen im Zusammenhang mit der Fridays-for-Future-Demo am 25.09.2020" #197836 [#197836]
Datum
5. Oktober 2020 18:03
An
Polizei Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für das Zusenden der Dateien! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 197836 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/197836/
Moderator Am 5. Oktober 2020 18:45:

Wieso haben Sie denn die Pläne geschwärzt?

Anfragesteller/in schrieb am 6. Oktober 2020 10:46:

Der Quellenvermerk von der Grundkarte: "Freie und Hansestadt Hamburg, Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung & Polizei Hamburg | Datenlizenz Deutschland Namensnennung …

Der Quellenvermerk von der Grundkarte: "Freie und Hansestadt Hamburg, Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung & Polizei Hamburg | Datenlizenz Deutschland Namensnennung 2.0" und somit das Veröffentlichungsrecht fehlte in den Plänen, deshalb wusste ich nicht, ob ich das so veröffentlichen kann... Dürfte ich das veröffentlichen, weil ich es ja nicht erstellt habe?