Untitled

Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Verkehrsbeschränkungen im Zusammenhang mit der "Fridays-for-Fututre"-Demo am 25.09.2020

/ 1
PDF herunterladen
Schutzpolizei Falls verzogen, nicht nachsenden, söndern mit neuer Anschrift zurück                         SP 31 .       Bruno-Georges-Platz 1 Herrn                                                                                        22297 Hamburg Telefon: EEE -per E-Mail-                                                                                 eFax:. EEE fragdenstaat.de                                              ren] Sachbearbeiter:  EEE Aktenzeichen: Hamburg, 05.10.2 Antrag nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) vom 25.09.2020 Sehr geehrter Herr am      25.09.2020          haben    Sie per E-Mail einen Antrag                auf Zugang    zu Informationen      nach   dem Hamburgischen Transparenzgesetz gestellt. Ihre Anfrage ist der oben genannten Dienststelle zur Bearbeitung und Beantwortung zugeleitet worden. Sie bitten um Zusendung der straßenverkehrsbehördlichen Anordnungen inkl. Lageplänen für die Veranstaltung im Anschluss an die Demonstration "Fridays-For-Future" am 25.09.2020. Eine Veranstaltung im Nachgang der drei Aufzüge mit gleichem Tenor „Klimastreik, Fridays for Future #KeinGradWeiter!“              am 25.09.2020 ist der Polizei Hamburg                 nicht bekannt. Auf Nachfrage haben Sie per E-Mail angegeben, dass die drei Abschlusskundgebungen der Aufzüge gemeint waren, die in unmittelbarer Nähe zueinander stattfanden. Ein Anspruch nach & 1 Abs. 2 HmbTG ermöglicht den Zugang zu allen Informationen einer öffentlichen Stelle in Form von vorliegenden amtlichen Aufzeichnungen jeglicher Art. Ihrem Antrag auf Informationszugang gemäß 8 1 Abs. 2 HmbTG kann entsprochen werden. Als      Anlagen         zu    diesem       Schreiben          erhalten     Sie  in elektronischer      Form    die  komplette straßenverkehrsbehördliche Anordnung                               inkl. der \Verkehrszeichenpläne, da die Trennung zwischen den Routen der Aufzüge und den Örtlichkeiten der Endkundgebungen nicht möglich ist. Mit freundlichen Grüßen P/C      -KB 1 - 2005-08-12
1