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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Verkehrsbeschränkungen im Zusammenhang mit der "Fridays-for-Fututre"-Demo am 25.09.2020“
W POLIZEI Hamburg Straßonverkehrsbehörde‘ ███████████████ ███████████████ ████████ Dienststelle PK14 ██████████████████ ██ Firma Ei Polizel Hamburg ’ " Telefon PK 014.1 ' "Fax █████████████████ . ö : Sachbearbeilen ██████████████ Dalum ███████████ █████████████ ████████████████████ AktonzelohonheiAntwortund Age biltestelsangeben, STRASSENVERKEHRSBEHÖRDLICHE ANORDNUNG ‚füreineArbeitsstelle Schlusskundgebung und eg FridaysforFuture 91051/2020 Aufgrabeschein bzw. Erlaubnis nach8 19,25HWG Nr.- Nr: : . vom Auftraggeber PolizeiHamburg PK 014.1 Caffamaoherrelhe 4 20355.Hamburg ████████ ███████████████ Ausftihrende Firma “ Telefon | "Fax ® E-Mall Varänlworllioher vorOrt Maßnahme div, Voll- undTellsperrungen Ort Zelt25.09.2020, 06:00Uhr bis26.09.2020, 00:00Uhr Besprechung aın ‚ - Ortstormin am Tallnahmer { \ Solltedas Belseiteräumenvon Fahrzeugenerforderlich sein,so IstdiaPolizelunterTelefo zu verständigen! PIO-S40- oVva1
PIK14, Az.: 094/0V/060084712020 . " " Selle2 1. Zur Durchführung der 0,4, Arbelten werden aufgrund 845 StVO die unter Ziffer 2 Ele straßenver- 'kehrsbehördlichen Maßnahmen angeordnet, ' 2, 2.1 ‚Straßensperrungen 2,1,1 Endkundgebungsbereich Der Straßenzug Wiliy-Brandt-Straße -- Ludwig- Erhard- Straße Ist gemäß der Vähainenkhirnläne 5,6, 7,10, 11, 23,.24, 26; 26 Und 27 am 25.09.2020 um 06:00 Uhr zwischen der Domstraße und Millerntordamm zu sperren. j h ; Entlang des Marschwags sowle auf den zU- und wegführenden Straßen sind EN und Vottsahraftihjühgen 5 entsprechend der Vorgaben:der beigefügten Verkehrszelchenpläne (Vz-Pläne) 1 bis 4, 8, 9, 12 bis 22 und 27 bis - , 32 elnzurlchten, Die auf den Verkehrszelchenplänen angegebenen Wirksamkelten der angeordneten Maßnah- “men gelten als grundsätzlicher Anhalt. Die Einleltung der RB: Ist set, den elnsatzbezogenen Anordnun- gen der Pollzei anzupassen, 2,2 Sonstiges Diese straßenverkehrsbehördliche Anordnung steht unter dem Vorbehalt des Jederzeltigen Widerrufs. Sowelt . elne-erlaubnispfllohtige Sondernutzung vorliegen sollte Ist sie nur In Verbindung mit einer entsprechenden aun- dernutzungserlaubnis des Bezirksamts Hamburg-Mitte gültig. Sollte das Abschleppen eines Fahrzeuge aus elnem der 0,9. Berelche notwendig werden so hat der Adressat dieser Anordnung den einsöhreltenden Mitarbeitern / -Innen def Polizei diese straßenverkehrsbehördliche Anord- hung vorzuzelgen und zwecks Anfertigung einer Re auszuhändlgen: Die Anlage „Allgemeine Anordnungen, aiffäger Hinweise" Ist Bestandteil dieser Anorcnung, Auf die Beachtung _ der Ziffer I. „Auflagen" wird besonders DENE, 3, Gebühr Ein Gebtühranbescheld erfolgt gesondert, 4. Allgemeine Anordnungen, Auflagen, Hinwelse Die Anlage „Allgemelne Anordnungen, Auflagen, Hinweise" würde übersandt. 5, Rechtsbehelfsbelehrung A ‚Gegen diesen Bescheld kann Innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch bel der Im BIBHRPF be-' nannten Dienststelle erhoben warden. , a ’ Diese Anordnung Ist nach $ 37 Absatz 5 Satz 1 des Hamburgischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (HhgVwVfo) bel elektronischem Versand (E-Mail, Telefax eto.) auch ohne Unterschrift gültig. Anlagen Vz:Pläne 1-31 \ Verteiler Antragsteller... a 4 VD 4, PR 11] uncut 1 nee — PK14. gina Haha 1 PRO -840- s ® cv