Verkehrsinfrastruktur

Anfrage an: Deutscher Bundestag

Der Frachtverkehr auf den Autobahnen nimmt extrem zu. Mit fortschreitender industrieller Entwicklung Europas werden auch in Zukunft mehr Waren über die Transitdrehscheibe Deutschland ausgetauscht.
Gibt es Planungen für separate Schnellbahnstrecken nur für den Gütertransport Ost-West und Nord-Süd?
Abgasbelastungen, Verkehrsfluss sowie die sozialen Verhältnisse für Lkw-Fahrer sind Themen, die hier nachhaltig verändert werden könnten....
Die Anfrage hat die Vision, dass die Diskussion strategisch breiter geführt wird, nicht wie momentan nur über Tempolimits und Diesel-Pkw.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    8. März 2019
  • Frist
    10. April 2019
  • 0 Follower:innen
Norbert Schönfeld
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Der Frachtverkeh…
An Deutscher Bundestag Details
Von
Norbert Schönfeld
Betreff
Verkehrsinfrastruktur [#60530]
Datum
8. März 2019 08:31
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Der Frachtverkehr auf den Autobahnen nimmt extrem zu. Mit fortschreitender industrieller Entwicklung Europas werden auch in Zukunft mehr Waren über die Transitdrehscheibe Deutschland ausgetauscht. Gibt es Planungen für separate Schnellbahnstrecken nur für den Gütertransport Ost-West und Nord-Süd? Abgasbelastungen, Verkehrsfluss sowie die sozialen Verhältnisse für Lkw-Fahrer sind Themen, die hier nachhaltig verändert werden könnten.... Die Anfrage hat die Vision, dass die Diskussion strategisch breiter geführt wird, nicht wie momentan nur über Tempolimits und Diesel-Pkw.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Norbert Schönfeld <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Norbert Schönfeld << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Norbert Schönfeld
Norbert Schönfeld
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Verkehrsinfrastruktur“ vom 08.03.2019 (#60530)…
An Deutscher Bundestag Details
Von
Norbert Schönfeld
Betreff
AW: Verkehrsinfrastruktur [#60530]
Datum
10. April 2019 07:59
An
Deutscher Bundestag
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Verkehrsinfrastruktur“ vom 08.03.2019 (#60530) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Norbert Schönfeld Anfragenr: 60530 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Norbert Schönfeld << Adresse entfernt >>

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Deutscher Bundestag
Sehr geehrter Herr Schönfeld, hiermit übersenden wir Ihnen im Anhang eine Eingangsbestätigung für Ihre Unterlagen…
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
AW: Verkehrsinfrastruktur [#60530]
Datum
17. Juli 2019 16:31
Status
Anfrage abgeschlossen

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrter Herr Schönfeld, hiermit übersenden wir Ihnen im Anhang eine Eingangsbestätigung für Ihre Unterlagen und weiteren Verwendung. Mit freundlichen Grüßen