Verkehrsplanung Überseeqaurtier

Die Verkehrsplanung für die Straßen im Überseequartier, darunter Überseeallee und San-Francisco-Straße, wie sie im endgültigen Zustand geplant sind. Im Internet konnte ich dazu keine Lagepläne, Schlussverschickung oder Ähnliches finden.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    29. Mai 2020
  • Frist
    1. Juli 2020
  • 2 Follower:innen
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Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte …
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Verkehrsplanung Überseeqaurtier [#187614]
Datum
29. Mai 2020 17:27
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Die Verkehrsplanung für die Straßen im Überseequartier, darunter Überseeallee und San-Francisco-Straße, wie sie im endgültigen Zustand geplant sind. Im Internet konnte ich dazu keine Lagepläne, Schlussverschickung oder Ähnliches finden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 187614 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/187614 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage vom 29.05.2020 nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz mit der Nummer …
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]-Verkehrsplanung Überseeqaurtier [#187614]
Datum
2. Juni 2020 13:30
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage vom 29.05.2020 nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz mit der Nummer #187614, Verkehrsplanung Überseequartier, ist hier eingegangen und wird aktuell bearbeitet. Wir werden auf Ihren Antrag zurückkommen und bitten Sie bis dahin um etwas Geduld. Möglicherweise entstehen für die Beantwortung Gebühren. In diesem Fall werden wir Ihnen hierüber vor Beantwortung einen Hinweis geben, nach Möglichkeit auch über deren Höhe. Wir benötigen dann zudem Ihre private Anschrift für die Zustellung des Gebührenbescheids. Mit freundlichen Grüßen
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Sehr geehrteAntragsteller/in die Antwort zu Ihrem Antrag #187614 liegt nun vor. Es ist für die Beantwortung Ihrer…
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
WG: [EXTERN]-Verkehrsplanung Überseeqaurtier [#187614]
Datum
9. Juni 2020 09:57
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in die Antwort zu Ihrem Antrag #187614 liegt nun vor. Es ist für die Beantwortung Ihrer Anfrage ein Prüfungsaufwand gemäß der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTGGebO), Anhang 2, § 1 Absatz 1 in Verbindung mit dem Gebührentatbestand Nr. 1.3.1.1 entstanden. Die für Sie bei Beantwortung anfallende Gebühr liegt bei 40,-- €. Wir bitten um Ihre Mitteilung, ob Sie die Gebühren übernehmen und den Antrag aufrechterhalten möchten. Sollten Sie den Antrag aufrechterhalten, bitten wir zudem um Mitteilung Ihrer Postanschrift, sofern es sich bei der bereits unten benannten Adresse nicht um Ihre private Anschrift handelt. Nach der Beantwortung Ihrer HmbTG-Anfrage per Email würde Ihnen der Kostenbescheid etwas später auf dem Postweg zugestellt werden. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bin entsetzt, dass für eine einfache Auskunft über eine öffentliche Verkehrsplan…
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: [EXTERN]-Verkehrsplanung Überseeqaurtier [#187614]
Datum
9. Juni 2020 10:21
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bin entsetzt, dass für eine einfache Auskunft über eine öffentliche Verkehrsplanung eine Gebühr von 40 Euro anfällt. Diese werde ich natürlich nicht übernehmen. Ich habe lediglich schon existierende Planungsunterlagen angefragt. Diese müssen der zuständigen Behörde bereits vorliegen und ohne großen Aufwand versendet werden können. Abgesehen davon sollten Planungsunterlagen von öffentlichem Interesse sowieso von Ihnen automatisch veröffentlicht werden. Dass Sie dem nicht nachkommen, mag ja noch angehen. Aber dann für die Veröffentlichung Gebühren zu verlangen, finde ich dreist. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 187614 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/187614
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Mitteilung vom 09.06.2020. Grundsätzlich kann, wie auch in Ihre…
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]- AW: WG: [EXTERN]-Verkehrsplanung Überseeqaurtier [#187614]
Datum
10. Juni 2020 09:41
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Mitteilung vom 09.06.2020. Grundsätzlich kann, wie auch in Ihrer Anfrage nach dem HmbTG, ein Prüfungsaufwand entstehen, der eine Gebühr auslöst. Aufgrund Ihrer gestrigen Email wurde Ihre Nachfrage geprüft: ein automatisches Einstellen der von Ihnen angeforderten Unterlagen in das Transparenzportal ist rechtlich nicht vorgeschrieben. Wir halten es in dieser Anfrage dennoch für angebracht, dass dieser Stand, der ohnehin im Rahmen der Verschickung einer gewissen (Fach-)Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird, Ihnen in diesem Fall kostenlos zur Verfügung gestellt wird. Anbei erhalten Sie die gewünschten Anlagen mit Lageplänen. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr geehrteAntragsteller/in Vielen Dank für die Zusendung der Unterlagen. Mit freundlichen Grüßen Antragstelle…
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [EXTERN]- AW: WG: [EXTERN]-Verkehrsplanung Überseeqaurtier [#187614]
Datum
10. Juni 2020 11:19
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in Vielen Dank für die Zusendung der Unterlagen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 187614 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/187614