Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Schiene Nr. 8 Ausbaustrecke Nürnberg – Ebensfeld Planfeststellung Abschnitt 21 Hirschaid
Ich habe 3 kurze allg. Fragen zum im Betreff genannten Vorhaben.
Inwieweit wurde vom Vorhabensträger im Zuge der Planungen geprüft, ob ggf. mildere/alternative Standorte (z.B. im Leimhüll), mit weniger negativer Auswirkungen (weniger Lärmbetroffenheiten etc.) und mehr positiven Auswirkungen (weniger Schienenersatzverkehr, kürzere Bauzeit, weniger Kosten etc.) für einen künftigen Haltepunkt in Hirschaid vorhanden wären?
Hinweis:
Der Gesetzgeber hat den Zulassungsbehörden, soweit mehrere potenzielle Möglichkeiten zumutbar sind, eine sachlich gerechtfertigte Einschätzungsprärogative eingeräumt. Das BVerwG begreift die Erkenntnis von derartigen Beurteilungsspielräumen in naturwissenschaftlich-technischen bzw. planerischen Sachverhalten zu Recht nicht als statischen, sondern als qualitativ wie zeitlich dynamischen Prozess. Die ein Zulassungsverfahren verantwortenden Behörden können sich daher dann nicht auf eine Einschätzungsprärogative zurückziehen, wenn sie nicht den aktuellen Stand der unterschiedlichen Möglichkeiten ermitteln und berücksichtigen. Die Besonderheit des planerischen Beurteilungsspielraums, wie er sich in der Rechtsprechung des BVerwG spiegelt, gegenüber den "klassischen" Kategorien von administrativer Letztentscheidungskompetenz liegt darin, dass gerade auch Fragen der Sachverhaltsermittlung (Schutzgüter Mensch & Natur, Kosten etc.) jedenfalls in gewissem Maße der Verwaltung letztgültig zugewiesen werden.
Wäre in einem rein hypothetischen Fall einer Haltepunktverlegung (neuer Standort) in den möglichen alternativen Standort "Leimhüll" eine komplett neue Planfeststellung zu beantragen (d.h. ein neues Verfahren) oder wäre dies nur eine Tektur bzw. Planergänzung?
Ab wann kann man bei einem Planfeststellungsverfahren nicht mehr von reinen Änderungen sprechen, d.h. ab wann sind getätigte planerische Änderungen als derart "wesentlich" anzusehen, dass ein neues Planfeststellungsverfahren notwendig wird?
Hinweis:
Es wurden bei dem o.g. Projekt insgesamt 21 Plan-Änderungen getätigt, danach 38 Plan-Änderungen und letztendlich 96 Plan-Änderungen vorgenommen (Quelle: Erläuterungsbericht)
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Datum27. September 2020
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30. Oktober 2020
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- 1. Januar 2021 21:24
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- 11. Februar 2021 21:26
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- 26. April 2021 18:04
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- 18. Juni 2021 00:36
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- 26. September 2021 23:28
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- 25. Februar 2022 20:29
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