Verkehrsrechtliche Anordnung bei Baustelle "Julius-Bremer-Straße"

Anfrage an: Tiefbauamt Magdeburg

Die nach §45 Abs. 6 StVO erfolgte verkehrsrechtliche Anordnung, sowie die zugrundeliegenden Verkehrszeichenpläne für die Baustelle an der Straßenkreuzung Breiter-Weg Ecke Julius-Bremer-Straße;
Bauvorhaben "MWG-Forum", Bauherrin MWG-Wohnungsgenossenschaft eG Magdeburg und dem Bauunternehmen Toepel Bauunternehmung GmbH.

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    16. März 2022
  • Frist
    20. April 2022
  • 3 Follower:innen
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Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: D…
An Tiefbauamt Magdeburg Details
Von
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Betreff
Verkehrsrechtliche Anordnung bei Baustelle "Julius-Bremer-Straße" [#243464]
Datum
16. März 2022 00:36
An
Tiefbauamt Magdeburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die nach §45 Abs. 6 StVO erfolgte verkehrsrechtliche Anordnung, sowie die zugrundeliegenden Verkehrszeichenpläne für die Baustelle an der Straßenkreuzung Breiter-Weg Ecke Julius-Bremer-Straße; Bauvorhaben "MWG-Forum", Bauherrin MWG-Wohnungsgenossenschaft eG Magdeburg und dem Bauunternehmen Toepel Bauunternehmung GmbH.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 243464 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/243464/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Verkehrsrechtliche Anordnung bei Baustelle &qu…
An Tiefbauamt Magdeburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Verkehrsrechtliche Anordnung bei Baustelle "Julius-Bremer-Straße" [#243464]
Datum
20. April 2022 09:17
An
Tiefbauamt Magdeburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Verkehrsrechtliche Anordnung bei Baustelle "Julius-Bremer-Straße"“ vom 16.03.2022 (#243464) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze S…
An Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Verkehrsrechtliche Anordnung bei Baustelle "Julius-Bremer-Straße"“ [#243464]
Datum
18. Mai 2022 17:10
An
Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Sachsen-Anhalt (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/243464/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil seit März keine Rückmeldung durch das Tiefbauamt Magdeburg erfolgt ist. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 243464.pdf Anfragenr: 243464 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/243464/
Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt
IZG-LSA: Ihre Bitte um Vermittlung bei Ihrer Anfrage "Verkehrsrechtliche Anordnung bei Baustelle Julius-Bremer-Straße" beim Tiefbauamt der Landeshauptstadt Magdeburg
Von
Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt
Via
Briefpost
Betreff
IZG-LSA: Ihre Bitte um Vermittlung bei Ihrer Anfrage "Verkehrsrechtliche Anordnung bei Baustelle Julius-Bremer-Straße" beim Tiefbauamt der Landeshauptstadt Magdeburg
Datum
23. Mai 2022
Status
Warte auf Antwort
Tiefbauamt Magdeburg
Kein Nachrichtentext
Von
Tiefbauamt Magdeburg
Via
Briefpost
Betreff
Datum
14. Juli 2022
Status
Warte auf Antwort

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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ziehe ich die Anfrage zurück. Ich möchte Sie jedoch auf mehrere Probleme b…
An Tiefbauamt Magdeburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Verkehrsrechtliche Anordnung bei Baustelle "Julius-Bremer-Straße"“ vom 16.03.2022 (#243464) [#243464]
Datum
5. August 2022 16:25
An
Tiefbauamt Magdeburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ziehe ich die Anfrage zurück. Ich möchte Sie jedoch auf mehrere Probleme bei der Bearbeitung dieser Anfrage aufmerksam machen und ich möchte auch mitteilen, dass ich mir die Möglichkeit weiterer IFG-Anfragen offen halte. Nun zu den Problemen: 1. Fachlich ist die Aussage "Aufwand pro angefangene Stunde Bearbeitungszeit beträgt 57 €" falsch. Ich verweise hier auf §3 Abs. 2 Allgemeine Gebührenordnung des Landes Sachsen-Anhalt: "Für jede angefangene Viertelstunde ist ein Viertel dieser Stundensätze oder der besonderen Stundensätze im Kostentarif zu berechnen. [...]". Hierbei ist der reale Zeitaufwand entscheidend und nicht pauschal volle Stunden. 2. Mir ist der Ablauf einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach §45 Abs. 6 StVO und dessen schriftlicher Umfang sehrwohl bekannt. Hier hätten die Daten auch digital zur Verfügung gestellt werden können. Ich werde dies notfalls bei kommenden Anfragen berücksichtigen. Dass hier ein so massiver Aufwand nötig wäre bezweifel ich jedoch persönlich. Gerne können wir uns aber auch zur Klärung nochmals telefonisch austauschen. 3. Als Vorschlag und als Option von "OpenData" könnten zur Vermeidung kommender Anfragen, entsprechende Anordnungen/Verkehrszeichenpläne auch umfassender, als bisher auf movi.de veröffentlicht werden. Die Informationen auf movi.de sind der Grundlage meiner Anfrage her nicht ausreichend genug und führten erst zu der Anfrage. V.a. eine Umleitung für Radfahrer, aber auch die entsprechend angeordneten Maßnahmen für Rad- und Fußverkehr (v.a. unter Hinblick der Umsetzung der RSA-21 als aktuell gültiger Stand der Technik) sind auf movi.de nicht erkenntlich. Ich danke für Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 243464 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/243464/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>