Verkehrsrechtliche Anordnung bzw. Verkehrszeichenplan bzw. Erlaubnis Bauwagen Am Tetzerkamp

Anfrage an: Amt für Straßen und Radwegebau

Diejenigen Dokumente aus denen die Erlaubnis zum Abstellen eines Bauwagens inklusive Absperrbaken und Baumaterial in der Straße "Am Tetzerkamp" hervorgeht. Dies könnten z.B. sein: Verkehrsrechtliche Anordnung, Verkehrszeichenplan oder Sondernutzungserlaubnis zum Abstellen eines Bauwagens.

Es ist zu vermuten, dass der Bauwagen in Zusammenhang mit der Baumaßnahme der Rheinenergie auf der Jesuitengasse steht, welche vermutlich durch die Firma Fa. Jansen durchgeführt wurde bzw. wird.

Siehe hierzu folgenden Eintrag bei Sag's uns:
https://sags-uns.stadt-koeln.de/reports/A-71159

Sollte Ihnen bekannt sein, dass relevante Dokumente in vergleichbaren Fällen bei einem anderen Amt liegen, so bitte ich Sie meine Anfrage an das jeweils zuständige Amt weiterzuleiten. Bitte teilen Sie mir in diesem Fall mit wann und an welches Amt weitergeleitet wurde.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    24. Januar 2021
  • Frist
    27. Februar 2021
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<< Anfragesteller:in >>
am 24.01.2021
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir …
An Amt für Straßen und Radwegebau Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Verkehrsrechtliche Anordnung bzw. Verkehrszeichenplan bzw. Erlaubnis Bauwagen Am Tetzerkamp [#209463]
Datum
24. Januar 2021 18:20
An
Amt für Straßen und Radwegebau
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Diejenigen Dokumente aus denen die Erlaubnis zum Abstellen eines Bauwagens inklusive Absperrbaken und Baumaterial in der Straße "Am Tetzerkamp" hervorgeht. Dies könnten z.B. sein: Verkehrsrechtliche Anordnung, Verkehrszeichenplan oder Sondernutzungserlaubnis zum Abstellen eines Bauwagens. Es ist zu vermuten, dass der Bauwagen in Zusammenhang mit der Baumaßnahme der Rheinenergie auf der Jesuitengasse steht, welche vermutlich durch die Firma Fa. Jansen durchgeführt wurde bzw. wird. Siehe hierzu folgenden Eintrag bei Sag's uns: https://sags-uns.stadt-koeln.de/reports/A-71159 Sollte Ihnen bekannt sein, dass relevante Dokumente in vergleichbaren Fällen bei einem anderen Amt liegen, so bitte ich Sie meine Anfrage an das jeweils zuständige Amt weiterzuleiten. Bitte teilen Sie mir in diesem Fall mit wann und an welches Amt weitergeleitet wurde.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 209463 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/209463/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> Email: <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 27.02.2021
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Verkehrsrechtliche Anordnung bzw. Verkehrszeich…
An Amt für Straßen und Radwegebau Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Verkehrsrechtliche Anordnung bzw. Verkehrszeichenplan bzw. Erlaubnis Bauwagen Am Tetzerkamp [#209463]
Datum
27. Februar 2021 05:19
An
Amt für Straßen und Radwegebau
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Verkehrsrechtliche Anordnung bzw. Verkehrszeichenplan bzw. Erlaubnis Bauwagen Am Tetzerkamp“ vom 24.01.2021 (#209463) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 209463 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/209463/
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<< Anfragesteller:in >>
am 07.03.2021
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze No…
An Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Verkehrsrechtliche Anordnung bzw. Verkehrszeichenplan bzw. Erlaubnis Bauwagen Am Tetzerkamp“ [#209463] [#209463]
Datum
7. März 2021 23:10
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/209463/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil trotz Ablauf der gesetzlichen Frist keine und Erinnerung keine Beantwortung meiner Anfrage erfolgte. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 209463.pdf Anfragenr: 209463 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/209463/
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Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
am 08.03.2021
Der Eingang Ihrer E-Mail vom 07.03.2021 wird hiermit bestätigt. Wir werden wegen Ihrer Anfrage unaufgefordert au…
Details
Von
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Verkehrsrechtliche Anordnung bzw. Verkehrszeichenplan bzw. Erlaubnis Bauwagen Am Tetzerkamp“ [#209463] [#209463]
Datum
8. März 2021 10:53
Status
Warte auf Antwort
Der Eingang Ihrer E-Mail vom 07.03.2021 wird hiermit bestätigt. Wir werden wegen Ihrer Anfrage unaufgefordert auf Sie zukommen. Rein vorsorglich weisen wir darauf hin, dass wir aufgrund der hohen Zahl an Eingaben und Beratungsersuchen diese leider nicht so schnell werden beantworten können, wie wir es uns selbst gerne wünschen. Wir bitten Sie schon jetzt um Ihr Verständnis. Vielen Dank! Um unsere Pflichten aus Art. 13 und 14 Datenschutz-Grundverordnung zu erfüllen, weisen wir Sie auf Folgendes hin: Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf. Diese Mail ist lediglich eine Eingangsbestätigung und noch keine Antwort auf Ihre Anfrage oder Beschwerde.
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Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
am 09.03.2021
Az. 209.2.3.2.3-2103/21 Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Vermittlungsanfrage. Am 20.1.2021 habe ich zu…
Details
Von
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: „Verkehrsrechtliche Anordnung bzw. Verkehrszeichenplan bzw. Erlaubnis Bauwagen Am Tetzerkamp“ [#209463]
Datum
9. März 2021 10:54
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
209463.pdf
50,6 KB
Az. 209.2.3.2.3-2103/21 Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Vermittlungsanfrage. Am 20.1.2021 habe ich zu demselben Sachverhalt bereits ein Auskunftsersuchen an die Stadt Köln adressiert. Ich bitte Sie, diese mail, die Sie damals auch in Kopie erhalten haben (Az. 209.2.3.2.3-11481/20), nun in Ihrer Anfrage auch an die Stadt Köln, jedoch diesmal an das Amt für Verkehrsmanagement weiterzuleiten. Sollten Sie daraufhin keine Rückmeldung von der Stadt erhalten, können Sie sich gerne wieder an mich wenden. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 09.03.2021
Sehr << Anrede >> die Stadt Köln beantwortet regelmäßig IFG-Anfragen nicht innerhalb der gesetzlich v…
An Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: „Verkehrsrechtliche Anordnung bzw. Verkehrszeichenplan bzw. Erlaubnis Bauwagen Am Tetzerkamp“ [#209463]
Datum
9. März 2021 20:02
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> die Stadt Köln beantwortet regelmäßig IFG-Anfragen nicht innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Frist. In vielen Fällen war eine erneute Nachfrage des Anfragestellenden nicht zielführend. Oft wurde erst auf Drängen der LDI geantwortet. Mir scheint es nicht sinnvoll Ihr Schreiben aus meiner anderen Anfrage selbst weiterzuleiten. Darüber hinaus wundere ich mich, warum Sie mich anschreiben und auffordern Ihre Nachricht weiterzuleiten. In der gleichen Zeit hätten Sie selbst die inhaltsgleiche Nachricht an die Stadt Köln senden können. Es ist nach §13 IFG NRW Ihre Aufgabe für die "Sicherstellung des Rechts auf Information" zu sorgen. Ich bitte Sie daher erneut um Vermittlung. Sollte Ihnen der Arbeitsaufwand zu viel werden, da Sie bei fast allen Anfragen an die Stadt Köln vermittelnd tätig werden müssen, so bitte ich Sie das Verhalten der Stadt Köln zu beanstanden. Auch könnten Sie die Stadt Köln beraten, wie sie es schaffen könnte zukünftig nicht mehr gegen das IFG NRW zu verstoßen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 209463 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/209463/
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Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
am 22.03.2021
Antrag auf Informationszugang vom 24.1.2021 Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) Antrag auf I…
Details
Von
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Betreff
Antrag auf Informationszugang vom 24.1.2021
Datum
22. März 2021 16:34
Status
Warte auf Antwort
Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) Antrag auf Informationszugang vom 24.1.2021 [geschwärzt] ________________________________ Sehr [geschwärzt], [geschwärzt] hat sich nach § 13 Abs. 2 IFG NRW an mich gewandt und mitgeteilt, bei Ihnen den o.g. Antrag auf Informationszugang zu der verkehrsrechtlichen Anordnung des Bauwagens "Am Tetzerkamp" über die Seite von fragdenstaat.de (https://fragdenstaat.de/anfrage/verkehrsrechtliche-anordnung-bzw-verkehrszeichenplan-bzw-erlaubnis-bauwagen-am-tetzerkamp-1/ ) gestellt zu haben. Bislang sei eine Reaktion auf seinen Antrag Ihrerseits trotz Erinnerung ausgeblieben. Hierzu bitte ich Sie unter Berücksichtigung nachstehender Ausführungen um Stellungnahme. Gemäß § 4 Abs. 1 IFG NRW hat jede natürliche Person grundsätzlich einen Anspruch auf Zugang zu den bei einer öffentlichen Stelle vorhandenen Informationen. Der Antrag kann gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 IFG NRW schriftlich, mündlich oder in elektronischer Form gestellt werden. Kommt die öffentliche Stelle zu dem Ergebnis, dass einer der Verweigerungsgründe der §§ 6-9 IFG NRW vorliegt, muss sie die Ablehnung gemäß § 5 Abs. 2 Satz 3 IFG NRW begründen. Nach § 5 Abs. 2 Satz 1 IFG NRW soll die Information unverzüglich, spätestens innerhalb eines Monats nach Antragstellung, zugänglich gemacht werden. Ich bitte daher um kurzfristige Mitteilung, wie Sie weiter verfahren werden. Ich habe dem Antragsteller eine Kopie meines Auskunftsersuchens zur Information übersandt. Ferner beabsichtige ich, ihm Ihre Stellungnahme zur Kenntnis zu übersenden; sollten gegen diese Vorgehensweise Bedenken bestehen, bitte ich Sie, diese mitzuteilen. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]
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Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
am 06.04.2021
WG: Stellungnahme zu Aktenzeichen: 209.2.3.2.3-2103/21 Sehr [geschwärzt], hiermit leite ich Ihnen die Rückmeldung…
Details
Von
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Betreff
WG: Stellungnahme zu Aktenzeichen: 209.2.3.2.3-2103/21
Datum
6. April 2021 14:58
Status
Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt], hiermit leite ich Ihnen die Rückmeldung der Stadt Köln zu Ihrem IFG-Antrag mit der Bitte um Kenntnisnahme weiter. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) <[geschwärzt]> [geschwärzt] ([geschwärzt]) <[geschwärzt]> [geschwärzt] Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Weggen, zu oben bezeichnetem Bürgeranliegen liegt hier keine aktuelle Maßnahme vor, Die letzte Maßnahme in dem Bereich war im Oktober 2019. Hierzu benötigen wir evtl. weitere Angaben und Fotos vom Beschwerdeführer. Es muss sich um eine ungenehmigte Baumaßnahme handeln. Sollten Sie hierzu noch Fragen haben, kontaktieren Sie mich gerne. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Betreff: WG: Antrag auf Informationszugang vom 24.1.2021 Morgen [geschwärzt], die Anfrage ist wohl für dich... Grüße [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt] Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag [geschwärzt] 643/3 - Sondernutzung Baustellen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt] Guten Morgen, gibt es zu der unten genannten Anfrage "der verkehrsrechtlichen Anordnung des Bauwagens "Am Tetzerkamp" eine Anordnung? Wenn ja, bitte an den zuständigen Mitarbeiter weiterleiten. Vorab vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag [geschwärzt] 64 Verkehrsmanagement [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt] ([geschwärzt] ) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt]; [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt]<[geschwärzt]?[geschwärzt]=[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [[geschwärzt]]<[geschwärzt]>
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<< Anfragesteller:in >>
am 11.04.2021
AW: WG: Stellungnahme zu Aktenzeichen: 209.2.3.2.3-2103/21 [#209463] Sehr << Anrede >> vielen Dank fü…
An Amt für Straßen und Radwegebau Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Stellungnahme zu Aktenzeichen: 209.2.3.2.3-2103/21 [#209463]
Datum
11. April 2021 13:03
An
Amt für Straßen und Radwegebau
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht, welche mir freundlicherweise von der LDI weitergeleitet worden ist. Es ist richtig, dass die Baumaßnahme, in deren Zusammenhang der Bauwagen erstmals auftauchte, im Herbst 2019 begonnen wurde. Für welchen Zeitraum lag für das Abstellen eines Bauwagens inklusive Absperrbaken und Baumaterial in der Straße "Am Tetzerkamp" eine Genehmigung vor? Bitte stellen Sie mir diese Dokumente gemäß meiner ursprünglichen Anfrage zu. Da die gesetzliche Frist zur Bearbeitung meiner Anfrage von einem Monat bereits deutlich überschritten ist, bitte ich um eine zeitnahe Bearbeitung. Bitte senden Sie zukünftige Antworten direkt an mich als Antragsteller und nicht an die LDI. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in PS: Sie finden den gesamten Verlauf unter: https://fragdenstaat.de/anfrage/verkehrsrechtliche-anordnung-bzw-verkehrszeichenplan-bzw-erlaubnis-bauwagen-am-tetzerkamp-1/ Anfragenr: 209463 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/209463/
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<< Anfragesteller:in >>
am 25.08.2021
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze No…
An Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Aktenzeichen: 209.2.3.2.3-2103/21 Vermittlung bei Anfrage „Verkehrsrechtliche Anordnung bzw. Verkehrszeichenplan bzw. Erlaubnis Bauwagen Am Tetzerkamp“ [#209463]
Datum
25. August 2021 16:05
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/209463/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil meine Anfrage inhaltlich nicht beantwortet wurde. Aus der Tatsache, dass zum Zeitpunkt der letzten Antwort keine Genehmigung für den Tag der Antwort vorlag, folgt nicht, dass es nie eine Genehmigung gegeben hat. Vielmehr wird bestätigt, dass es in der Vergangenheit einen Vorgang gab. Daher sehe ich meine Anfrage nicht als beantwortet an. Die Frist zu Beantwortung meiner Anfrage ist seit 180 Tagen überschritten. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 209463.pdf - 2021-03-09_1-209463.pdf Anfragenr: 209463 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/209463/
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Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
am 26.08.2021
Der Eingang Ihrer E-Mail vom 25.08.2021 wird hiermit bestätigt. Wir werden wegen Ihrer Anfrage unaufgefordert au…
Details
Von
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: [geschwärzt] Vermittlung bei Anfrage „Verkehrsrechtliche Anordnung bzw. Verkehrszeichenplan bzw. Erlaubnis Bauwagen Am Tetzerkamp“ [#209463]
Datum
26. August 2021 06:16
Status
Warte auf Antwort
Der Eingang Ihrer E-Mail vom 25.08.2021 wird hiermit bestätigt. Wir werden wegen Ihrer Anfrage unaufgefordert auf Sie zukommen. Rein vorsorglich weisen wir darauf hin, dass wir aufgrund der hohen Zahl an Eingaben und Beratungsersuchen diese leider nicht so schnell werden beantworten können, wie wir es uns selbst gerne wünschen. Wir bitten Sie schon jetzt um Ihr Verständnis. Vielen Dank! Um unsere Pflichten aus Art. 13 und 14 Datenschutz-Grundverordnung zu erfüllen, weisen wir Sie auf Folgendes hin: Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf. Diese Mail ist lediglich eine Eingangsbestätigung und noch keine Antwort auf Ihre Anfrage oder Beschwerde.
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Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
am 30.09.2021
AW: Antrag auf Informationszugang vom 24.1.2021 Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen Ihre mail vom 25.8…
Details
Von
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: Antrag auf Informationszugang vom 24.1.2021
Datum
30. September 2021 15:52
Status
Warte auf Antwort
Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen Ihre mail vom 25.8.2021 Aktenzeichen: [geschwärzt] ________________________________ Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Nachricht, in der Sie mich erneut um Vermittlung bitten. Bitte entschuldigen Sie, dass ich erst jetzt zur Beantwortung kommen. Im vorliegenden Fall halte ich es, auch wenn Sie bereits am 11.4. eine mail versandt hatten, tatsächlich für sinnvoller, wenn Sie unmittelbaren, telefonischen Kontakt mit [geschwärzt] von der Stadt Köln aufnehmen, Telefon: [geschwärzt] In seinem Schreiben vom 6.4. hat er mitgeteilt, bei Fragen gerne zur Verfügung zu stehen. Zudem erscheint mir hier eine direkte Kontaktaufnahme am zielführendsten. Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]
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<< Anfragesteller:in >>
am 01.10.2021
AW: Antrag auf Informationszugang vom 24.1.2021 [#209463] Aktenzeichen: 209.2.3.2.3-2103/21 Sehr [geschwärzt], d…
An Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antrag auf Informationszugang vom 24.1.2021 [#209463]
Datum
1. Oktober 2021 07:40
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Aktenzeichen: 209.2.3.2.3-2103/21 Sehr [geschwärzt], da ich einer Vollzeitbeschäftigung nachgehe ist es mir leider nicht möglich während meiner Arbeitszeit immer und immer wieder bei der Stadt Köln anzurufen um für jeden Mitarbeiter diejenigen Zeiten herauszufinden zu denen dieser bereit ist zu telefonieren. Bisher habe ich erfolglos versucht [geschwärzt] telefonisch zu erreichen. Meine Antwortzeiten auf schriftliche Nachfragen sind sehr kurz. Der Sachverhalt dieser Anfrage erscheint mir auch wenig komplex. Ich sehe daher keine Notwendigkeit zu telefonieren. Ich habe den Sachverhalt sehr detailliert beschrieben. Es ist mir daher nicht begreiflich, warum ich bisher keinerlei direkte Antwort der Stadt erhalten habe. Die Stadt Köln fällt immer wieder dadurch auf IFG Anfragen nicht oder nicht fristgerecht zu beantworten. Die Frist für diese Anfrage ist nunmehr seit 216 Tagen überschritten. Ich fordere Sie daher erneut auf vermittelnt tätig zu werden und im Zweifel die massive Überschreitung der Frist zu beanstanden. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 209463 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
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Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
am 06.10.2021
AW: Stellungnahme zu Aktenzeichen: 209.2.3.2.3-2103/21 Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Rückmeldung im Apr…
Details
Von
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: Stellungnahme zu Aktenzeichen: 209.2.3.2.3-2103/21
Datum
6. Oktober 2021 18:26
Status
Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Rückmeldung im April. [geschwärzt] hat mich erneut gebeten, in dieser Sache vermittelnd tätig zu werden. Er habe auf seine am 11.4. an Sie adressierte Frage "Für welchen Zeitraum lag für das Abstellen eines Bauwagens inklusive Absperrbaken und Baumaterial in der Straße "Am Tetzerkamp" eine Genehmigung vor?" keine Antwort erhalten. Für eine kurzfristige Rückmeldung unmittelbar an den Antragsteller, den Sie unter der im cc genannten Adresse erreichen können, wäre ich Ihnen dankbar. Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]
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Amt für Straßen und Radwegebau
am 07.10.2021
WG: Stellungnahme zu Aktenzeichen: 209.2.3.2.3-2103/21 Sehr Antragsteller/in es tut mir leid, wenn Ihre Frage unb…
Details
Von
Amt für Straßen und Radwegebau
Betreff
WG: Stellungnahme zu Aktenzeichen: 209.2.3.2.3-2103/21
Datum
7. Oktober 2021 18:41
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in es tut mir leid, wenn Ihre Frage unbeantwortet geblieben ist. Dies muss hier schlicht untergegangen sein bzw. befand ich mich zu dem Zeitpunkt in Elternzeit. Bitte senden Sie mir unseren Mailverlauf zu, um eine genaue Zuordnung der Maßnahme gewährleisten zu können. Vielen Dank. Hinweis: Aufgrund der aktuellen Situation arbeite ich einen Großteil der Dienstzeit im Home Office. Bedingt durch die Weiterleitung von Anrufen ins Home Office, lassen sich externe Anrufe nicht identifizieren und somit ist kein Rückruf meinerseits möglich. Ich bitte dies zu beachten - danke. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 07.10.2021
AW: WG: Stellungnahme zu Aktenzeichen: 209.2.3.2.3-2103/21 [#209463] Sehr << Anrede >> vielen Dank fü…
An Amt für Straßen und Radwegebau Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Stellungnahme zu Aktenzeichen: 209.2.3.2.3-2103/21 [#209463]
Datum
7. Oktober 2021 23:16
An
Amt für Straßen und Radwegebau
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. Sie finden den vollständigen Verlauf der IFG-Anfrage unter folgendem Link: https://fragdenstaat.de/a/209463 Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 209463 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/209463/
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<< Anfragesteller:in >>
am 15.10.2021
AW: WG: Stellungnahme zu Aktenzeichen: 209.2.3.2.3-2103/21 [#209463] Sehr << Anrede >> leider habe ic…
An Amt für Straßen und Radwegebau Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Stellungnahme zu Aktenzeichen: 209.2.3.2.3-2103/21 [#209463]
Datum
15. Oktober 2021 22:43
An
Amt für Straßen und Radwegebau
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> leider habe ich trotz meiner Nachricht vom 07. Oktober weiterhin keine Antwort auf meine IFG-Anfrage erhalten. Bitte teilen Sie mir mit, bis wann ich eine Antwort erhalten werde. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 209463 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/209463/
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Amt für Straßen und Radwegebau
am 18.10.2021
WG: WG: Stellungnahme zu Aktenzeichen: 209.2.3.2.3-2103/21 [#209463] Sehr Antragsteller/in anbei der genehmigte P…
Details
Von
Amt für Straßen und Radwegebau
Betreff
WG: WG: Stellungnahme zu Aktenzeichen: 209.2.3.2.3-2103/21 [#209463]
Datum
18. Oktober 2021 12:14
Status
puzzo_2021-10-18_12-06-15_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
309,3 KB
Sehr Antragsteller/in anbei der genehmigte Plan für die von Ihnen beanstandete Maßnahme im Oktober 2019. Mehr liegt uns zu diesem Vorgang nicht vor. Hinweis: Aufgrund der aktuellen Situation arbeite ich einen Großteil der Dienstzeit im Home Office. Bedingt durch die Weiterleitung von Anrufen ins Home Office, lassen sich externe Anrufe nicht identifizieren und somit ist kein Rückruf meinerseits möglich. Ich bitte dies zu beachten - danke. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 18.10.2021
AW: WG: WG: Stellungnahme zu Aktenzeichen: 209.2.3.2.3-2103/21 [#209463] Sehr << Anrede >> vielen Dan…
An Amt für Straßen und Radwegebau Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: WG: Stellungnahme zu Aktenzeichen: 209.2.3.2.3-2103/21 [#209463]
Datum
18. Oktober 2021 19:37
An
Amt für Straßen und Radwegebau
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Nicht-öffentliche Anhänge:
ubersicht_bauwagen_tetzerkamp_jesuitengasse.pdf
145,9 KB
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. Leider handelt es sich bei dem von Ihnen übersandten Verkehrszeichenplan nicht um die von mir angefragte Information. Ich habe Ihnen einen Plan angehangen um dies zu erläutern. Darüber hinaus verweise ich nochmal auf meine ausführliche Beschreibung in meiner initialen Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - ubersicht_bauwagen_tetzerkamp_jesuitengasse.pdf Anfragenr: 209463 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/209463/
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Amt für Straßen und Radwegebau
am 20.10.2021
WG: WG: WG: Stellungnahme zu Aktenzeichen: 209.2.3.2.3-2103/21 [#209463] Sehr Antragsteller/in ich bin ab dem 21.…
Details
Von
Amt für Straßen und Radwegebau
Betreff
WG: WG: WG: Stellungnahme zu Aktenzeichen: 209.2.3.2.3-2103/21 [#209463]
Datum
20. Oktober 2021 16:15
Status
ubersicht_bauwagen_tetzerkamp_jesuitengasse.pdf
145,9 KB
Sehr Antragsteller/in ich bin ab dem 21.10. bis einschließlich 02.11.2021 im Urlaub. Ich werde anschließend nochmal nach den korrekten Unterlagen in unserem Archiv suchen und auf die Angelegenheit zurückkommen. Bis dahin bleiben Sie gesund! Hinweis: Aufgrund der aktuellen Situation arbeite ich einen Großteil der Dienstzeit im Home Office. Bedingt durch die Weiterleitung von Anrufen ins Home Office, lassen sich externe Anrufe nicht identifizieren und somit ist kein Rückruf meinerseits möglich. Ich bitte dies zu beachten - danke. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 14.11.2021
AW: WG: WG: WG: Stellungnahme zu Aktenzeichen: 209.2.3.2.3-2103/21 [#209463] Sehr << Anrede >> ich ho…
An Amt für Straßen und Radwegebau Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: WG: WG: Stellungnahme zu Aktenzeichen: 209.2.3.2.3-2103/21 [#209463]
Datum
14. November 2021 22:32
An
Amt für Straßen und Radwegebau
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich hoffe Sie hatten einen schönen Urlaub. Hiermit möchte ich freundlich an meine IFG-Anfrage erinnern. meine Informationsfreiheitsanfrage „Verkehrsrechtliche Anordnung bzw. Verkehrszeichenplan bzw. Erlaubnis Bauwagen Am Tetzerkamp“ vom 24.01.2021 (#209463) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 261 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 209463 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/209463/
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Amt für Straßen und Radwegebau
am 15.11.2021
AW: WG: WG: WG: Stellungnahme zu Aktenzeichen: 209.2.3.2.3-2103/21 [#209463] Sehr Antragsteller/in anbei der gene…
Details
Von
Amt für Straßen und Radwegebau
Betreff
AW: WG: WG: WG: Stellungnahme zu Aktenzeichen: 209.2.3.2.3-2103/21 [#209463]
Datum
15. November 2021 12:50
Status
puzzo_2021-11-15_12-35-01_211115-123501-c6af.pdf
1,6 MB
Sehr Antragsteller/in anbei der genehmigte Plan für die von Ihnen beanstandete Maßnahme im Oktober 2019. Der von Ihnen genannte Bereich und der Zeitraum stimmen überein, jedoch wurde von Seiten der Stadt kein Bauwagen mitgenehmigt. Dieser ist bauseits im Plan nicht mit angegeben worden. Hinweis: Aufgrund der aktuellen Situation arbeite ich einen Großteil der Dienstzeit im Home Office. Bedingt durch die Weiterleitung von Anrufen ins Home Office, lassen sich externe Anrufe nicht identifizieren und somit ist kein Rückruf meinerseits möglich. Ich bitte dies zu beachten - danke. Mit freundlichen Grüßen
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