Verkehrsrechtliche Anordnung: Lange Straße und Marktstraße
Anfrage an:
Kommunalverwaltung Lippstadt
Bitte schicken Sie mir die verkehrsrechtliche Anordnung für die Baustelle von der "Lange Straße Nord" und "Markstraße" zu.
Die Baustelle auf die ich mich beziehe ist die hier erwähnte:
Anfrage eingeschlafen
Warte auf Antwort
-
Datum14. März 2019
-
16. April 2019
-
Kosten dieser Information:1,20 Euro
-
Ein:e Follower:in
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie m…
An
Kommunalverwaltung Lippstadt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Verkehrsrechtliche Anordnung: Lange Straße und Marktstraße [#61284]
- Datum
- 14. März 2019 15:27
- An
- Kommunalverwaltung Lippstadt
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bitte schicken Sie mir die verkehrsrechtliche Anordnung für die Baustelle von der "Lange Straße Nord" und "Markstraße" zu.
Die Baustelle auf die ich mich beziehe ist die hier erwähnte:
https://www.lippstadt.de/news-list/news-detail/?tx_news_pi1%5Bnews%5D=552&tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=c8360a0c2748c9befadf72cbb0497af4
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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- Von
- Kommunalverwaltung Lippstadt
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Gebührenbescheid
- Datum
- 21. März 2019
- Status
- Warte auf Antwort
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitten leiten Sie diese Email an weiter <<E-Mail-Adresse>> (Fachdiens…
An
Kommunalverwaltung Lippstadt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Verkehrsrechtliche Anordnung: Lange Straße und Marktstraße [#61284]
- Datum
- 21. März 2019 14:03
- An
- Kommunalverwaltung Lippstadt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitten leiten Sie diese Email an weiter <<E-Mail-Adresse>> (Fachdienst Sicherheit und Ordnung).
Wie in meiner Anfrage vermerkt, bat ich Sie um eine Antwort per Email (§5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW). Infolgedessen muss ein wichtiger Grund vorliegen, weshalb der Informationszugang nicht auf diesem Wege gewährt werden konnte. Dieser wurde mir allerdings nicht genannt.
Unter diesen Umständen möchte ich sie bitten, mir die Information noch einmal schriftlich zukommen lassen.
Ich will außerdem bemerken, dass nach meinem Rechtsverständnis der Bescheid bereits formell rechtswidrig ist nach §39 Abs. 1 VwVfG NRW, da die für einen schriftlichen Verwaltungsakt nötige Begründung mit den tatsächlichen und rechtlichen Gründen fehlt, die die Behörde zur Ihrer Entscheidung bewogen haben. (vgl. 17 K 6106/13 VG Gelsenkirchen).
Infolgedessen bitte ich Sie mir zu erklären, warum diese Auskunft keine einfache schriftliche Auskunft ist und mit einer Gebühr bemessen ist.
Ich bat sie außerdem "Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.", dieser Punkt wurde offensichtlich nicht beachtet.
Außerdem möchte ich Sie darauf hinweisen, dass ich in diesem Fall gedenke die Datenschutzbeauftragte NRW einzuschalten.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 61284
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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- Von
- Kommunalverwaltung Lippstadt
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Meine Auskunft nach IFG und Gebührenbescheid
- Datum
- 25. März 2019
- Status
- Warte auf Antwort
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Kommunalverwaltung Lippstadt
2019-03-25 Antragsteller/in, Antragsteller/in-Meine Auskunft nach IFG-kn
- Von
- Kommunalverwaltung Lippstadt
- Betreff
- 2019-03-25 Antragsteller/in, Antragsteller/in-Meine Auskunft nach IFG-kn
- Datum
- 25. März 2019 10:22
- Status
- Anfrage abgeschlossen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: 2019-03-25 Antragsteller/in, Antragsteller/in-Meine Auskunft nach IFG-kn [#61284] Sehr geehrt<< Anrede &…
An
Kommunalverwaltung Lippstadt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: 2019-03-25 Antragsteller/in, Antragsteller/in-Meine Auskunft nach IFG-kn [#61284]
- Datum
- 25. März 2019 10:46
- An
- Kommunalverwaltung Lippstadt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >>
unter den von Ihnen angegegeben Umständen akzeptiere ich Ihren Gebührenbescheid, möchte Sie allerdings künftig bitten die Gründe direkt im Beschied anzugeben und nicht erst bei Nachfrage.
Es gibt auch die Möglichkeit die "Schwärzen" Funktion die jeder normale PDF Reader unterstützt zu verwenden, sodass sich damit die Möglichkeit bietet auch personenbezogene Daten zu schwärzen.
Außerdem hätte ich noch eine Nachfrage: wenn Regepläne angewendet werden sollen, welche Regelpläne sollen bei diesen Baustellen angwendet werden?
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 61284
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
AW: 2019-03-25 Antragsteller/in, Antragsteller/in-Meine Auskunft nach IFG-kn [#61284] Sehr geehrt<< Anrede &…
An
Kommunalverwaltung Lippstadt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: 2019-03-25 Antragsteller/in, Antragsteller/in-Meine Auskunft nach IFG-kn [#61284]
- Datum
- 28. März 2019 08:54
- An
- Kommunalverwaltung Lippstadt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >>
bitte schicken Sie mir auch noch zu, welche juristische Person die verkehrsrechtlichen Anordnungen beantragt hat.
Dies sind keine personenbezogenen Daten nach DSGVO Erwägungsgrund 14.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 61284
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Kommunalverwaltung Lippstadt
AW: 2019-03-25 Antragsteller/in, Antragsteller/in-Meine Auskunft nach IFG-kn [#61284] Antwort:
jew. eine GmbH.
- Von
- Kommunalverwaltung Lippstadt
- Betreff
- AW: 2019-03-25 Antragsteller/in, Antragsteller/in-Meine Auskunft nach IFG-kn [#61284]
- Datum
- 28. März 2019 12:01
- Status
Antwort:
jew. eine GmbH.
Zeige die zitierte Nachricht an-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Antragsteller/in Antragsteller/in [#61284] <<Name und E-Mail-Adresse>>
Gesendet: Donnerstag, 28. März 2019 08:55
An: Wegener, Harald <<Name und E-Mail-Adresse>>
Betreff: AW: 2019-03-25 Antragsteller/in, Antragsteller/in-Meine Auskunft nach IFG-kn [#61284]
Sehr geehrtAntragsteller/in
bitte schicken Sie mir auch noch zu, welche juristische Person die verkehrsrechtlichen Anordnungen beantragt hat.
Dies sind keine personenbezogenen Daten nach DSGVO Erwägungsgrund 14.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: 2019-03-25 Antragsteller/in, Antragsteller/in-Meine Auskunft nach IFG-kn [#61284] Sehr geehrt<< Anrede &…
An
Kommunalverwaltung Lippstadt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: 2019-03-25 Antragsteller/in, Antragsteller/in-Meine Auskunft nach IFG-kn [#61284]
- Datum
- 28. März 2019 13:48
- An
- Kommunalverwaltung Lippstadt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >>
bitte schicken Sie mir die Namen der GmbHs zu. Wie bereits vorher ausgeführt sind dies keine personenbezogenen Daten, andernfalls werde ich die Landesbeauftragte für Datenschutz anrufen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 61284
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Kommunalverwaltung Lippstadt
AW: 2019-03-25 Antragsteller/in, Antragsteller/in-Meine Auskunft nach IFG-kn [#61284] Sehr geehrtAntragsteller/in
…
- Von
- Kommunalverwaltung Lippstadt
- Betreff
- AW: 2019-03-25 Antragsteller/in, Antragsteller/in-Meine Auskunft nach IFG-kn [#61284]
- Datum
- 28. März 2019 15:05
- Status
Sehr geehrtAntragsteller/in
ich antworte Ihnen als Mitarbeiter des Fachdienstes hiermit zum letzten Mal.
Namen der GmbH sind entgegen ihren Angaben sehr wohl personenbezogene Daten.
Künftige Anfragen nach IFG werden weitergeleitet und zentral von an eine andere Stelle im Hause bearbeitet.
Gruß
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze N…
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Verkehrsrechtliche Anordnung: Lange Straße und Marktstraße“ [#61284] [#61284]
- Datum
- 28. März 2019 16:44
- An
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/61284
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die Behörde meint die Namen der beantragenden GmbHs nicht herausgeben zu müssen mit der Begründung, dass Firmennamen personenbezogene Daten seien, obwohl dies laut DSGVO Erwägungsgrund 14 keine personenbezogenen Daten sind.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anhänge:
- 61284.pdf
- 2019-03-21_1-anschreiben.pdf
- 2019-03-21_1-lange-strae.pdf
- 2019-03-21_1-marktstrae.pdf
- 2019-03-25_1-meineauskunftnachifg.pdf
- 2019-03-25_2-2019-03-25NAMENAME-MeineAuskunftnachIFG-kn.doc
- 2019-03-25_2-2019-03-25VZ-PlanErwitterStr.-Sdstrae-kn..pdf
Anfragenr: 61284
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 29. März 2019 08:30
- Status
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bat Sie am 28.03.2019 um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfrei…
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Nachfrage bezüglich Vermittlung bei Anfrage „Verkehrsrechtliche Anordnung: Lange Straße und Marktstraße“ [#61284] [#61284]
- Datum
- 19. August 2019 19:20
- An
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bat Sie am 28.03.2019 um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/61284
Bezüglich dieser Vermittlungsanfrage habe ich bis zum heutigen Tage nur eine Empfangsbestätigung erhalten. Ist dieser Vorgang bei Ihnen schon in Bearbeitung?
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anhänge:
- 61284.pdf
- 2019-03-21_1-anschreiben.pdf
- 2019-03-21_1-lange-strae.pdf
- 2019-03-21_1-marktstrae.pdf
- 2019-03-25_1-meineauskunftnachifg.pdf
- 2019-03-25_2-2019-03-25NAMENAME-MeineAuskunftnachIFG-kn.doc
- 2019-03-25_2-2019-03-25VZ-PlanErwitterStr.-Sdstrae-kn..pdf
Anfragenr: 61284
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
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Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 20. August 2019 15:26
- Status
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
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