Verkehrsrechtliche Anordnungen der Geschwindigkeitsfreigabe B1 - Freigabe über 70 km/h außerorts

Anfrage an: Potsdam-Mittelmark

- Verkehrsrechtliche Anordnungen der Geschwindigkeitsfreigabe der B1 (Alleenbereich Brandenburg) im Besonderen die Anordnung einer Freigabe über 70 km/h außerorts

Presse:
Alleen-Pläne auch gescheitert
Doch Pannen hatte es bereits auch in der jüngsten Vergangenheit gegeben. So scheiterte der Landesbetrieb Straßenwesen bei dem Versuch, die notwendigen Ersatzpflanzungen für Baumfällungen und Flächenversiegelung in der Allee der Bundesstraße 1 zwischen Gollwitz und Jeserig zu realisieren. Doch die Flächeneigentümer sträubten sich gemeinsam mit der Agrargenossenschaft dagegen – zu viele wertvolle Agrarflächen wären verloren gegangen.

Weil die Allee in ihrem derzeitigen Zustand beim besten Willen nicht mehr als solche bezeichnet werden kann, hat der Landesbetrieb heimlich, still und leise die Tempo-70-Schilder für den Alleenschutz abmontieren lassen. In dem Abschnitt sind nun wieder 100 Stundenkilometer möglich.
Quelle: https://www.maz-online.de/lokales/brandenburg-havel/irrefuehrendes-bauschild-bruecke-am-bahnuebergang-wust-wird-erst-ende-2024-fertig-CMAAQNW7YWV7CL3RD4LVB4DULY.html

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    20. Juni 2022
  • Frist
    22. Juli 2022
  • Ein:e Follower:in
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Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, …
An Potsdam-Mittelmark Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Verkehrsrechtliche Anordnungen der Geschwindigkeitsfreigabe B1 - Freigabe über 70 km/h außerorts [#251804]
Datum
20. Juni 2022 14:10
An
Potsdam-Mittelmark
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Verkehrsrechtliche Anordnungen der Geschwindigkeitsfreigabe der B1 (Alleenbereich Brandenburg) im Besonderen die Anordnung einer Freigabe über 70 km/h außerorts Presse: Alleen-Pläne auch gescheitert Doch Pannen hatte es bereits auch in der jüngsten Vergangenheit gegeben. So scheiterte der Landesbetrieb Straßenwesen bei dem Versuch, die notwendigen Ersatzpflanzungen für Baumfällungen und Flächenversiegelung in der Allee der Bundesstraße 1 zwischen Gollwitz und Jeserig zu realisieren. Doch die Flächeneigentümer sträubten sich gemeinsam mit der Agrargenossenschaft dagegen – zu viele wertvolle Agrarflächen wären verloren gegangen. Weil die Allee in ihrem derzeitigen Zustand beim besten Willen nicht mehr als solche bezeichnet werden kann, hat der Landesbetrieb heimlich, still und leise die Tempo-70-Schilder für den Alleenschutz abmontieren lassen. In dem Abschnitt sind nun wieder 100 Stundenkilometer möglich. Quelle: https://www.maz-online.de/lokales/brandenburg-havel/irrefuehrendes-bauschild-bruecke-am-bahnuebergang-wust-wird-erst-ende-2024-fertig-CMAAQNW7YWV7CL3RD4LVB4DULY.html
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 251804 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/251804/ Postanschrift << Adresse entfernt >> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Verkehrsrechtliche Anordnungen der Geschwindig…
An Potsdam-Mittelmark Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Verkehrsrechtliche Anordnungen der Geschwindigkeitsfreigabe B1 - Freigabe über 70 km/h außerorts [#251804]
Datum
22. Juli 2022 02:05
An
Potsdam-Mittelmark
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Verkehrsrechtliche Anordnungen der Geschwindigkeitsfreigabe B1 - Freigabe über 70 km/h außerorts“ vom 20.06.2022 (#251804) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze B…
An Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Verkehrsrechtliche Anordnungen der Geschwindigkeitsfreigabe B1 - Freigabe über 70 km/h außerorts“ [#251804]
Datum
22. Juli 2022 02:06
An
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Brandenburg (AIG, BbgUIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/251804/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil keine Bearbeitung ersichtlich ist. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anhänge: - 251804.pdf Anfragenr: 251804 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/251804/
Potsdam-Mittelmark
Sehr << Antragsteller:in >> leider ist die Ihrer E-Mail vom 22.07.2022 beigefügte Anfrage vom 20.06.2…
Von
Potsdam-Mittelmark
Betreff
Antw: AW: Verkehrsrechtliche Anordnungen der Geschwindigkeitsfreigabe B1 - Freigabe über 70 km/h außerorts [#251804]
Datum
25. Juli 2022 09:41
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
1,4 MB
Sehr << Antragsteller:in >> leider ist die Ihrer E-Mail vom 22.07.2022 beigefügte Anfrage vom 20.06.2022 nicht bei der Straßenverkehrsbehörde eingegangen. Sie erhalten daher erst heute die verkehrsrechtliche Anordnung zur Entfernung der "Alleenbeschilderung". Für Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung. Mit freundlichem Gruß
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

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Potsdam-Mittelmark
Ablehnung Tempo 70 - Alleebeschilderung sowie Ablehnung Tempo 80 Ablehnung Tempo 80 Bescheid: 1. Der Antrag vom 17…
Von
Potsdam-Mittelmark
Via
Briefpost
Betreff
Ablehnung Tempo 70 - Alleebeschilderung sowie Ablehnung Tempo 80
Datum
11. Mai 2023
Status
Anfrage abgeschlossen
Ablehnung Tempo 80 Bescheid: 1. Der Antrag vom 17.01.2023 wird abgelehnt. 2. Dieser Bescheid ergeht kostenfrei.