Verkehrsschauen der Stadt Essen
Die Protokolle der letzten Verkehrsschauen (seit dem Jahr 2010) im Bereich der Stadt Essen / seiner Bezirke.
Sollte die letzte Verkehrsschau vor dem Jahr 2010 stattgefunden haben, so senden Sie mir bitte das Protokoll eben dieser.
Über eine Zusendung in elektronischer Form, gemäß AIG §7 Abs. 3 wird gebeten.
Hinweis: Verwaltungsvorschrift Straßenverkehrsordnung
Alle zwei Jahre haben die Straßenverkehrsbehörden zu diesem Zweck eine umfassende Verkehrsschau vorzunehmen, auf Straßen von erheblicher Verkehrsbedeutung und überall dort, wo nicht selten Unfälle vorkommen, alljährlich, erforderlichenfalls auch bei Nacht. An den Verkehrsschauen haben sich die Polizei und die Straßenbaubehörden zu beteiligen; auch die Antragsteller/in der Straßenbaulast, die öffentlichen Verkehrsunternehmen und ortsfremde Sachkundige aus Kreisen der Verkehrsteilnehmer sind dazu einzuladen. Bei der Prüfung der Sicherung von Bahnübergängen sind die Bahnunternehmen, für andere Schienenbahnen gegebenenfalls die für die technische Bahnaufsicht zuständigen Behörden hinzuzuziehen. Über die Durchführung der Verkehrsschau ist eine Niederschrift zu fertigen.
Ergebnis der Anfrage
Die Verwaltung meint in ihrem per Post übersandten Schreiben, dass sie im Rahmen ihrer typischen Ortstermine und Ortsbesichtigungen schon alles relevante bemerken würde. So liegen offensichtlich keine formalen Protokolle vor. Einzig zu Bahnkreuzungspunkten hat es wohl "Bahnübergangsschauen" gegeben, deren Protokolle übersandt wurden.
Anfrage teilweise erfolgreich
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Datum16. September 2021
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19. Oktober 2021
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