Verkehrsüberwachung

Eine Übersicht der Landkreise , Verbandsgemeinden und Kommunen die eine eigenständige Verkehrsüberwachung mit mobilen und stationären Blitzanlagen durchführen

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    9. März 2018
  • Frist
    10. April 2018
  • Ein:e Follower:in
Michael Diestelhorst
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Übersicht…
An Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
Michael Diestelhorst
Betreff
Verkehrsüberwachung [#26945]
Datum
9. März 2018 10:41
An
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Übersicht der Landkreise , Verbandsgemeinden und Kommunen die eine eigenständige Verkehrsüberwachung mit mobilen und stationären Blitzanlagen durchführen
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Michael Diestelhorst <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Michael Diestelhorst

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Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr geehrter Herr Distelhorst, die Antwort auf anliegende Anfrage bitte ich, der Anlage 4 zu § 7 Nr. 4 der beige…
Von
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
WG: Verkehrsüberwachung [#26945]
Datum
9. März 2018 16:13
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Distelhorst, die Antwort auf anliegende Anfrage bitte ich, der Anlage 4 zu § 7 Nr. 4 der beigefügten Landesverordnung zu entnehmen. Mit freundlichen Grüßen