Verkehrszeichenplan KantStrasße

Den Verkehrszeichenplan sowie die Straßenverkehrliche Anordnung der Baustelle in der Kantsrasse zwischen Fasanenstraße und Joachimsthaler Straße sowohl in der genehmigten als auch in der original PDF Version zwecks besserer Lesbarkeit.

Ergebnis der Anfrage

Verkehrszeichenplan inklusive Verkehrszeichenrechtliche Anordnung zur Baustelle in der Kantstraße zwischen Fasenenstraße und Joachimsthaler Straße.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    29. März 2021
  • Frist
    1. Mai 2021
  • Kosten dieser Information:
    6,00 Euro
  • Ein Follower

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<< Anfragesteller/in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes …
An Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Verkehrszeichenplan KantStrasße [#216940]
Datum
29. März 2021 16:16
An
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den Verkehrszeichenplan sowie die Straßenverkehrliche Anordnung der Baustelle in der Kantsrasse zwischen Fasanenstraße und Joachimsthaler Straße sowohl in der genehmigten als auch in der original PDF Version zwecks besserer Lesbarkeit.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 216940 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/216940/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Auskunft nach IFG / Verkehrszeichenplan Kantstraße Sehr Antragsteller/in ihre Anfrage nach Berliner Informationsf…
Von
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Betreff
Auskunft nach IFG / Verkehrszeichenplan Kantstraße
Datum
6. April 2021 10:01
Status
Warte auf Antwort
image001.png
13,1 KB


Sehr Antragsteller/in ihre Anfrage nach Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) wurde mir zur Beantwortung weitergeleitet. Die Übersendung des Verkehrszeichenplans ist gebührenpflichtig; die Gebührenhöhe würde 6 € betragen. Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie unter diesen Umständen weiterhin die Übersendung des Verkehrszeichenplans wünschen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
AW: Auskunft nach IFG / Verkehrszeichenplan Kantstraße [#216940]
Sehr << Anrede >> Vielen Dank für ih…
An Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Auskunft nach IFG / Verkehrszeichenplan Kantstraße [#216940]
Datum
6. April 2021 10:30
An
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Vielen Dank für ihre Antwort. Da die Verkehrszeichenpläne nach § 22 Abs. 7 MobG ohnehin zu veröffentlichen sind, frage ich mich wieso eine Gebühr für die Übersendung verlangt wird. Können Sie mir dies kurz begründen? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 216940 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/216940/
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
AW: Auskunft nach IFG / Verkehrszeichenplan Kantstraße [#216940] Sehr Antragsteller/in gemäß § 16 IFG sind für ei…
Von
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Betreff
AW: Auskunft nach IFG / Verkehrszeichenplan Kantstraße [#216940]
Datum
6. April 2021 15:44
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in gemäß § 16 IFG sind für eine Akteneinsicht oder Aktenauskunft Gebühren zu erheben. Für die Bemessung der Gebühren ist das Gesetz über Gebühren und Beiträge (GebBtrG) anzuwenden. Nach § 6 GebBtrG i.V.m. der Verwaltungsgebührenordnung (VGebO) ist die vorgenannte Amtshandlung innerhalb der in Tarifstelle 1004 des Gebührenverzeichnisses genannten Rahmengebühren gebührenpflichtig. Innerhalb dieser Rahmengebühren hat die SenUVK, Abt. VI A zur Sicherstellung einer einheitlichen und effizienten Bemessung der Kosten Regelgebühren definiert. Die Aktenauskunft setzt sich im vorliegenden Fall aus einer Gebühr für die einfache Auskunft (5 €) zuzüglich einer Gebühr für das Kopieren gespeicherter Daten (1 €) zusammen. Der Aushang des Verkehrszeichenplans nach § 22 (7) des Berliner Mobilitätsgesetzes fällt nicht in unseren Zuständigkeitsbereich. Dieser ist durch die Bauherrin oder den Bauherrn oder die beauftragte Unternehmerin oder den beauftragten Unternehmer auszuhängen. Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie unter diesen Umständen weiterhin die Übersendung des Verkehrszeichenplans wünschen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
AW: Auskunft nach IFG / Verkehrszeichenplan Kantstraße [#216940]
Sehr << Anrede >> vielen Dank für ih…
An Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Auskunft nach IFG / Verkehrszeichenplan Kantstraße [#216940]
Datum
6. April 2021 20:40
An
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für ihre Antwort. - In meiner Anfrage ging es 1. um den Verkehrszeichenplan und 2. um die dazugehörige Verkehrsrechtliche Anordnung. - In meiner Anfrage habe ich auch um die straßenverkehrsrechtliche Anordnung gebeten. Beinhaltet die Übersendung des Verkehrszeichenplans diese Anordnung inkl. der Abwägung zur Aufteilung und Breite der Fahrstreifen? - Falls nicht, haben Sie dazu Akten; und ggf. in welchem Umfang? - Falls nicht, welche Behörde führt diese Akten? Da Sie auf Ihren Zuständigkeitsbereich verweisen, in wessen Zuständigkeitsbereich fällt die Anordnung zu dieser Baustelle sowie die Kontrolle der Einrichtung der Baustelle - insbesondere die Überprüfung, ob der Verkehrszeichenplan gemäß MobG ausgehängt oder im Internet veröffentlicht ist? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 216940 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/216940/
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
AW: Auskunft nach IFG / Verkehrszeichenplan Kantstraße [#216940] Sehr Antragsteller/in zu Ihrem Antrag vom 29.03.…
Von
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Betreff
AW: Auskunft nach IFG / Verkehrszeichenplan Kantstraße [#216940]
Datum
7. April 2021 08:33
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in zu Ihrem Antrag vom 29.03.2021 auf Akteneinsicht zum Bauvorhaben Kantstraße/ Fasanenstraße habe ich Ihnen, wie von Ihnen gewünscht, die Höhe der Kosten mitgeteilt und sie gebeten, mir mitzuteilen, ob die Zusendung des Verkehrszeichenplans (inkl. straßenverkehrsrechtlicher Anordnung) unter diesen Umständen weiterhin gewünscht ist. Daraufhin wollten Sie über die Grundlage für die Gebührenerhebung informiert werden. Die Grundlage habe ich Ihnen in meiner gestrigen E-Mail mitgeteilt und erneut darum gebeten, dass Sie mir bitte mitteilen, ob Sie den Antrag auf Akteneinsicht weiterhin aufrechterhalten. Um Ihren Antrag abschließend bearbeiten zu können, bitte ich Sie erneut um Mitteilung, ob Sie trotz Gebührenerhebung die Zusendung der Unterlagen wünschen. Vielen Dank im Voraus. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
AW: Auskunft nach IFG / Verkehrszeichenplan Kantstraße [#216940]
Sehr << Anrede >> die Kosten in Höhe…
An Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Auskunft nach IFG / Verkehrszeichenplan Kantstraße [#216940]
Datum
9. April 2021 20:31
An
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> die Kosten in Höhe von 6€ übernehme ich. Bitte teilen Sie mir mit wohin diese überwiesen werden sollen. Wichtig ist zudem wie in der Anfrage beschrieben die Zusendung im Original PDF damit die Lesbarkeit garantiert ist. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 216940 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/216940/
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
AW: Auskunft nach IFG / Verkehrszeichenplan Kantstraße [#216940] Sehr Antragsteller/in wie gewünscht übersende ic…
Von
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Betreff
AW: Auskunft nach IFG / Verkehrszeichenplan Kantstraße [#216940]
Datum
12. April 2021 08:42
Sehr Antragsteller/in wie gewünscht übersende ich Ihnen gemäß Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG Berlin) anhängend die geltende straßenverkehrsrechtliche Anordnung sowie die dazugehörigen Verkehrszeichenpläne zum Bauvorhaben MA 201536-2 /Kantstraße. Die Aktenauskunft ist gebührenpflichtig. Die Verwaltungsgebühr wird auf 6 € festgesetzt. Ich bitte, diesen Betrag bis zum 30. April 2021 auf eines der nachstehend aufgeführten Konten bei der Landeshauptkasse Berlin unter Angabe des Kassenzeichens 0830001929748 und Ihren Namen zu überweisen. Postbank Berlin IBAN: DE47100100100000058100, BIC: PBNKDEFF100 Berliner Sparkasse IBAN: DE25100500000990007600, BIC: BELADEBEXXX Bundesbank, Filiale Berlin IBAN: DE53100000000010001520, BIC: MARKDEF1100 Begründung Gemäß § 16 IFG sind für eine Akteneinsicht oder Aktenauskunft Gebühren zu erheben. Für die Bemessung der Gebühren ist das Gesetz über Gebühren und Beiträge (GebBtrG) anzuwenden. Nach § 6 GebBtrG i.V.m. der Verwaltungsgebührenordnung (VGebO) ist die vorgenannte Amtshandlung innerhalb der in Tarifstelle 1004 des Gebührenverzeichnisses genannten Rahmengebühren gebührenpflichtig. Innerhalb dieser Rahmengebühren hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Abt. VI A zur Sicherstellung einer einheitlichen und effizienten Bemessung der Kosten Regelgebühren definiert. Die Aktenauskunft setzt sich im vorliegenden Fall aus einer Gebühr für die einfache Auskunft (5 €) zuzüglich einer Gebühr für das Kopieren gespeicherter Daten (1 €) zusammen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
AW: Auskunft nach IFG / Verkehrszeichenplan Kantstraße [#216940]
Sehr << Anrede >> vielen Dank für di…
An Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Auskunft nach IFG / Verkehrszeichenplan Kantstraße [#216940]
Datum
12. April 2021 10:14
An
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Zusendung. Ich hatte explizit auch um die original PDF Pläne gebeten. Hintergrund ist, dass auf den Scans oft die Breiten etc. nicht lesbar sind. Ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie mir diese ebenfalls zusenden. Den Betrag habe ich soeben schon überwiesen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 216940 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/216940/
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
AW: Auskunft nach IFG / Verkehrszeichenplan Kantstraße [#216940] Sehr Antragsteller/in ich kann ihnen nur die von…
Von
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Betreff
AW: Auskunft nach IFG / Verkehrszeichenplan Kantstraße [#216940]
Datum
12. April 2021 10:30
Sehr Antragsteller/in ich kann ihnen nur die von uns angeordneten Verkehrszeichenpläne zukommen lassen. Die von Ihnen gewünschten Planungsunterlagen sind ggf. bei der ausführenden Baufirma einzusehen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
AW: Auskunft nach IFG / Verkehrszeichenplan Kantstraße [#216940]
Sehr << Anrede >> in diesem Fall, bi…
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Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Auskunft nach IFG / Verkehrszeichenplan Kantstraße [#216940]
Datum
12. April 2021 13:20
An
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> in diesem Fall, bitte ich Sie, die Pläne auf eine Art und Weise (z.B. erneuter Scan mit höherer Auflösung, beim Dienstleister Anforderung)bereitzustellen, dass diese leserlich sind. Dies ist auf den zugesandten Plänen (Seiten 7-9) leider nicht möglich. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 216940 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/216940/

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AW: Auskunft nach IFG / Verkehrszeichenplan Kantstraße [#216940] Sehr Antragsteller/in im Anhang die gewünschten …
Von
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Betreff
AW: Auskunft nach IFG / Verkehrszeichenplan Kantstraße [#216940]
Datum
12. April 2021 14:32
Sehr Antragsteller/in im Anhang die gewünschten Unterlagen in höherer Auflösung. Mit freundlichen Grüßen