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Vermerk Bürgerschaftskanzlei

Anfrage an: Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit

Im Tätigkeitsbericht 2016/17 (S. 31) führen Sie einen "entsprechenden und umfangreichen Vermerk des HmbBfDI" an.
Ich bitte um Zusendung dieses Vermerks

Information nicht vorhanden

  • Datum
    18. Juni 2021
  • Frist
    20. Juli 2021
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<< Anfragesteller:in >>
am 18.06.2021
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bit…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermerk Bürgerschaftskanzlei [#223697]
Datum
18. Juni 2021 20:06
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Im Tätigkeitsbericht 2016/17 (S. 31) führen Sie einen "entsprechenden und umfangreichen Vermerk des HmbBfDI" an. Ich bitte um Zusendung dieses Vermerks
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 223697 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/223697/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
am 23.06.2021
Sehr Antragsteller/in wir haben Ihren Antrag nach dem HmbTG erhalten. Der Fall auf den Sie sich beziehen, ist sch…
Details
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
AW: [SPAMVERDACHT]Vermerk Bürgerschaftskanzlei [#223697] (1989/2021)
Datum
23. Juni 2021 10:21
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in wir haben Ihren Antrag nach dem HmbTG erhalten. Der Fall auf den Sie sich beziehen, ist schon mehrere Jahre alt. Unsere Aktenordnung sieht eine Vernichtung der Vorgänge mit Ablauf des Kalenderjahres vor nach dem Jahr in dem der Vorgang abgeschlossen wurde. Da der hier betroffene Fall im Jahr 2016 oder 2017 spielte, wurde der Vorgang spätestens im Jahr 2018 oder 2019 vernichtet. Es kann aber sein, dass der Vermerk aus dem Fall seinen Weg in unsere alten Papierkaten gefunden hat. Ich habe gerade veranlasst, dass die Sachakte aus dem Archiv geholt und mir vorgelegt wird. Corona- und Home Office-bedingt werde ich diese Akte erst in der nächsten Woche sichten können. Dann melde ich mich erneut bei Ihnen und übersende Ihnen entweder eine Kopie des Vermerks oder die traurige Mitteilung, dass wir Ihren Antrag ablehnen müssen, weil uns die Information nicht mehr vorliegt. Bis dahin bitte ich Sie noch um etwas Geduld. Mit freundlichen Grüßen
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Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
am 01.07.2021
Sehr Antragsteller/in auch nach Sichtung der Papierakten konnte ich kein Exemplar dieses alten Vermerks mehr find…
Details
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
WG: [SPAMVERDACHT]Vermerk Bürgerschaftskanzlei [#223697] (1989/2021)
Datum
1. Juli 2021 13:07
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in auch nach Sichtung der Papierakten konnte ich kein Exemplar dieses alten Vermerks mehr finden. Ich muss Ihnen daher leider mitteilen, dass wir Ihren Antrag ablehnen müssen, weil die Information nicht mehr vorhanden ist. Eventuell haben Sie mit einer Anfrage an die Bürgerschaftskanzlei mehr Glück. Vielleicht hat man dort längere Aufbewahrungsfristen und verfügt noch über den von uns vor mehreren Jahren übersandten Vermerk. Der Vorgang wird hier geschlossen. Mit freundlichen Grüßen
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Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.