Vermerk zur Internet-Geschwindigkeit

Anfrage an:
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Den Vermerk zur Internet-Geschwindigkeit, wie berichtet in http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpo...


Korrespondenz

Von
Andre Meister (netzpolitik.org)
Betreff
Vermerk zur Internet-Geschwindigkeit
Datum
17. Mai 2013 17:48
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den Vermerk zur Internet-Geschwindigkeit, wie berichtet in http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/dsl-und-lte-roesler-will-versprochene-netzgeschwindigkeit-einfordern-a-900434.html
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Andre Meister Postanschrift Andre Meister << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Andre Meister (netzpolitik.org)
  1. 6 Jahre her17. Mai 2013 17:48: Andre Meister (netzpolitik.org) hat eine Nachricht an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gesendet.
  2. 5 Jahre, 11 Monate her18. Juni 2013 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Andre Meister (netzpolitik.org)
Betreff
AW: Vermerk zur Internet-Geschwindigkeit
Datum
18. Juni 2013 16:24
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Vermerk zur Internet-Geschwindigkeit" vom 17.05.2013 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 16 Stunden, 23 Minuten überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Andre Meister Postanschrift Andre Meister netzpolitik.org << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 5 Jahre, 11 Monate her18. Juni 2013 16:24: Andre Meister (netzpolitik.org) hat eine Nachricht an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gesendet.
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Betreff
WG: Vermerk zur Internet-Geschwindigkeit
Datum
19. Juni 2013 14:18
Status
Anfrage erfolgreich

Sehr geehrter Herr Meister, wir haben Ihre Frage im Haus an das zuständige Referat weiter geleitet. Sie werden von dort in Kürze eine Antwort erhalten. Für die Verzögerung bitten wir um Entschuldigung. Mit freundlichen Grüßen Frank Krüger Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Vermerk zur Internet-Geschwindigkeit" vom 17.05.2013 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 16 Stunden, 23 Minuten überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Andre Meister Postanschrift Andre Meister netzpolitik.org << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 5 Jahre, 11 Monate her19. Juni 2013 14:19: Nachricht von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erhalten.
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Betreff
Ihre Anfrage nach dem IFG: Vermerk zur Internet-Geschwindigkeit
Datum
26. Juni 2013 10:27
Status
Anfrage erfolgreich
Anhänge

Sehr geehrter Herr Meister, anbei sende ich Ihnen den Bescheid zu Ihrer Anfrage nach dem IFG vom 17. Mai 2013 nebst dem erbetenen Vermerk. Mit freundlichen Grüßen Anne Beimann Dr. Anne Beimann Referat VI A 8 Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Villemomblerstr. 76, 53123 Bonn Tel.: +49 (0)228 615 3219 Fax: +49 (0)228 615 3261 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 5 Jahre, 10 Monate her26. Juni 2013 10:28: Nachricht von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erhalten.
  2. 5 Jahre, 10 Monate her26. Juni 2013 11:31: Andre Meister (netzpolitik.org) hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
  3. 5 Jahre, 10 Monate her26. Juni 2013 11:51: Andre Meister (netzpolitik.org) hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.