Vermittlungsmaßnahmen und Maßnahmekombinatioonen

Anfrage an: Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Verwendetes Gesetz: Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG)

Medienberichten zufolge gibt es deutschlandweit eine Vielzahl unterschiedlicher Trainingsmaßnahmen bei Hunderten von Bildungsträgern.

Für die Auswahl geeigneter Träger darf vorausgesetzt werden, dass Prüflisten, Formulare für die Antragsbearbeitung und Abrechnung mit den Bildungsträgern vorgehalten werden.

Darüber hinaus existieren Formulare für die Berichterstattung an die Jobcenter über Maßnahmeinhalte und das Teilnehmerverhalten. Außerdem werden vermutlich Rahmenlehrpläne und Anforderungsprofile für das Schulungspersonal vorliegen.

Es wird der Antrag gestellt, alle Formulare und Abrechnungsbögen etc. im Zusammenhang mit Trainingsmaßnahmen in digitalisierter Form zu übermitteln.

Für den Fall, dass auch eigene Eingabemasken für die Datenerfassung vorgehalten werden, wird um die Übersendung der Screenshots mit den dazugehörigen PullUp-Fenstern gebeten.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    3. August 2012
  • Frist
    4. September 2012
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<< Anfragesteller:in >>
am 03.08.2012
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Ges…
An Bundesministerium für Arbeit und Soziales Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlungsmaßnahmen und Maßnahmekombinatioonen
Datum
3. August 2012 23:44
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang:
Medienberichten zufolge gibt es deutschlandweit eine Vielzahl unterschiedlicher Trainingsmaßnahmen bei Hunderten von Bildungsträgern. Für die Auswahl geeigneter Träger darf vorausgesetzt werden, dass Prüflisten, Formulare für die Antragsbearbeitung und Abrechnung mit den Bildungsträgern vorgehalten werden. Darüber hinaus existieren Formulare für die Berichterstattung an die Jobcenter über Maßnahmeinhalte und das Teilnehmerverhalten. Außerdem werden vermutlich Rahmenlehrpläne und Anforderungsprofile für das Schulungspersonal vorliegen. Es wird der Antrag gestellt, alle Formulare und Abrechnungsbögen etc. im Zusammenhang mit Trainingsmaßnahmen in digitalisierter Form zu übermitteln. Für den Fall, dass auch eigene Eingabemasken für die Datenerfassung vorgehalten werden, wird um die Übersendung der Screenshots mit den dazugehörigen PullUp-Fenstern gebeten.
Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Mit freundlichen Grüßen,
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bundesministerium für Arbeit und Soziales
am 06.09.2012
Antrag nach IFG/UIG/VIG vom 07.08.2012 Sehr geehrter Herr Anonymer Nutzer, Ihre Anfrage vom 07.08.2012 wurde vom …
Details
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff
Antrag nach IFG/UIG/VIG vom 07.08.2012
Datum
6. September 2012 14:36
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Anonymer Nutzer, Ihre Anfrage vom 07.08.2012 wurde vom BMAS an uns abgegeben. Da diese bei uns erst diese Woche einging, bitten wir bis zur Beantwortung noch um etwas Geduld. Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Arbeit und Soziales
am 20.09.2012
Ihre Anfrage nach dem IFG/UIG/VIG vom 07.08.2012 Sehr geehrter Herr Anonymer Nutzer, die von Ihnen gewünschten In…
Details
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff
Ihre Anfrage nach dem IFG/UIG/VIG vom 07.08.2012
Datum
20. September 2012 13:09
Status
Anfrage erfolgreich
Sehr geehrter Herr Anonymer Nutzer, die von Ihnen gewünschten Informationen sind im Internet frei zugänglich einzusehen. Anbei erhalten Sie den Link: http://www.arbeitsagentur.de/nn_178306/zentraler-Content/Ausschreibungen-NEU/Vordrucke/Vordrucke-Vertragsausfuehrung/Uebersicht-Vordrucke-Vertragsausfuehrung.html Freundliche Grüße Im Auftrag Sandra Ries Referentin Recht JD - Justiziariat Telefon: 0911 / 179 - 1720 Fax: 0911 / 179 - 5474 E-Mail: <<E-Mailadresse>> <<E-Mailadresse>> Internet: www.arbeitsagentur.de<http://www.arbeitsagentur.de/> Bundesagentur für Arbeit Zentrale Regensburger Str. 104 90478 Nürnberg Diese E-Mail kann vertrauliche und/oder rechtlich geschützte Informationen enthalten. Wenn Sie nicht der richtige Empfänger sind oder diese E-Mail irrtümlich erhalten haben, informieren Sie bitte sofort den Absender und vernichten Sie diese E-Mail.
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Screenshots wurden weder übersandt, noch deren Existenz geleugnet.

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