Veröffentlichung der Ausschreibung "Video-Podcast der Bundeskanzlerin"

1) eine vollständige Liste von Medien, in den diese Ausschreibung "Video-Podcast der Bundeskanzlerin" [1] veröffentlicht wurde.
2) Akten, die nachvollziehbar machen, nach welchen Kriterien die Liste in 1) zusammengestellt wurde

Hintergrund

Der Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL) [2] habe ich entnommen: "(1) Öffentliche Ausschreibungen, Beschränkte Ausschreibungen mit Teilnahmewettbewerb und Freihändige Vergaben mit Teilnahmewettbewerb sind in Tageszeitungen, amtlichen Veröffentlichungsblättern, Fachzeitschriften oder Internetportalen bekannt zu machen. Bekanntmachungen in Internetportalen müssen zentral über die Suchfunktion des Internetportals www.bund.de ermittelt werden können."

[1] Video-Podcast der Bundeskanzlerin https://www.bund.de/IMPORTE/Ausschreibungen/editor/Presse-und-Informationsamt-der-Bundesregierung/2016/05/1531570.html
[2] Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL) Teil A Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Leistungen https://www.jurion.de/Gesetze/VOL|A-3/1.12

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    17. Mai 2016
  • Frist
    18. Juni 2016
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Gustav Wall
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) eine vollstän…
An Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Details
Von
Gustav Wall
Betreff
Veröffentlichung der Ausschreibung "Video-Podcast der Bundeskanzlerin" [#16830]
Datum
17. Mai 2016 15:44
An
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1) eine vollständige Liste von Medien, in den diese Ausschreibung "Video-Podcast der Bundeskanzlerin" [1] veröffentlicht wurde. 2) Akten, die nachvollziehbar machen, nach welchen Kriterien die Liste in 1) zusammengestellt wurde Hintergrund Der Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL) [2] habe ich entnommen: "(1) Öffentliche Ausschreibungen, Beschränkte Ausschreibungen mit Teilnahmewettbewerb und Freihändige Vergaben mit Teilnahmewettbewerb sind in Tageszeitungen, amtlichen Veröffentlichungsblättern, Fachzeitschriften oder Internetportalen bekannt zu machen. Bekanntmachungen in Internetportalen müssen zentral über die Suchfunktion des Internetportals www.bund.de ermittelt werden können." [1] Video-Podcast der Bundeskanzlerin https://www.bund.de/IMPORTE/Ausschreibungen/editor/Presse-und-Informationsamt-der-Bundesregierung/2016/05/1531570.html [2] Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL) Teil A Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Leistungen https://www.jurion.de/Gesetze/VOL|A-3/1.12
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Gustav Wall <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Gustav Wall << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Gustav Wall

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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Sehr geehrter Herr Wall, auf Ihre u.a. Anfrage teile ich Ihnen folgendes mit: Das Presse- und Informationsamt der…
Von
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Betreff
WG: Veröffentlichung der Ausschreibung "Video-Podcast der Bundeskanzlerin" [#16830]
Datum
24. Mai 2016 10:46
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Wall, auf Ihre u.a. Anfrage teile ich Ihnen folgendes mit: Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung beschränkt sich zulässigerweise auf die Alternative, Ausschreibungen auf Internetportalen bekannt zu machen. Dies gilt auch für die Ausschreibung "Video-Podcast der Bundeskanzlerin". Wie Sie zutreffend erwähnen, werden die Bekanntmachungen zentral über das Ausschreibungsportal des Bundes auf www.bund.de bzw. bei europaweiten Ausschreibungen im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Mit freundlichen Grüßen