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Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:

Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage vom 23. Juli 2018 möchten wir Ihnen wie folgt beantworten: Der von Ihnen recherchierte Dioptrienwert entspricht gemäß Fw/Dv 300 den Mindestanforderungen an die Sehkraft von Bewerberinnen und Bewerbern für den Feuerwehreinsatzdienst. Diese Mindestanforderungen tragen insbesondere bei Einsatz- und Alarmfahrten zur Sicherheit im Straßenverkehr bei. Eine solche Alarmfahrt stellt einen erheblichen Eingriff in den Straßenverkehr dar, der nur unter besonderer Beachtung der Sorgfaltspflicht vorgenommen werden darf. Daher sind grundsätzlich an Einsatzkräfte der Berufsfeuerwehr, die regelmäßig mehrere hunderte Alarmfahrten im Jahr absolvieren, auch hinsichtlich ihrer Sehkraft andere Anforderungen zu stellen als an Einsatzkräfte im Freiwilligen Feuerwehrdienst, welche in der Regel nicht in dieser Häufigkeit unter Alarmbedingungen am Straßenverkehr teilnehmen. Eine Absenkung der Mindestanforderungen hinsichtlich der Sehleistungen für die Einsatzkräfte der Berufsfeuerwehr würde im Hinblick auf die Verkehrssicherheit bei Alarmfahrten und die damit verbundene Sorgfaltspflicht, insbesondere unter Berücksichtigung der immer größer werdenden Verkehrsdichte in unserer Stadt, ein eventuelles Risiko für andere Verkehrsteilnehmer darstellen, welches es unbedingt zu vermeiden gilt. Im hiesigen Bewerbungsverfahren für Einsatzkräfte der Berufsfeuerwehr wird selbstverständlich jeder Bewerber und jede Bewerberin im Rahmen der Einstellungsuntersuchung durch den Personalärztlichen Dienst auch einem Sehtest unterzogen. Die Beurteilung, ob die dabei erreichten Werte für den Feuerwehreinsatzdienst ausreichen, obliegt allein der medizinischen Einschätzung der dortigen Fachärzte/Gutachter, die für ihre Beurteilung auch ergänzende Untersuchungen externer Augenärzte veranlassen und einbeziehen. Die Sehfähigkeit bei Einsatzkräften der Berufsfeuerwehr wird auch deshalb bei den regelmäßigen Tauglichkeitsuntersuchungen durch den Arbeitsmedizinischen Dienst überprüft und führt im Einzelfall bei entsprechenden Erkenntnissen zu Beschränkungen der Einsatzfähigkeit einzelner Kräfte. Mit freundlichen Grüßen