Verordnung zur Bestimmung verkehrsrechtlicher Zuständigkeiten (StVRZustV Hessen)

die gesamte Verordnung zur Bestimmung verkehrsrechtlicher Zuständigkeiten (StVRZustV HE) in der aktuell gültigen Fassung. Die letzte öffentliche Version ist aus dem Jahr 2007 und trat bereits Ende 2012 außer Kraft: http://www.transportrecht.de/transportrecht_content/1273150137.pdf

Eine digitale Version wird bevorzugt.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    9. Oktober 2019
  • Frist
    12. November 2019
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Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: die gesamte Vero…
An Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz Details
Von
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Betreff
Verordnung zur Bestimmung verkehrsrechtlicher Zuständigkeiten (StVRZustV Hessen) [#168196]
Datum
9. Oktober 2019 15:33
An
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die gesamte Verordnung zur Bestimmung verkehrsrechtlicher Zuständigkeiten (StVRZustV HE) in der aktuell gültigen Fassung. Die letzte öffentliche Version ist aus dem Jahr 2007 und trat bereits Ende 2012 außer Kraft: http://www.transportrecht.de/transportrecht_content/1273150137.pdf Eine digitale Version wird bevorzugt.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Sehr [geschwärzt], Sie haben um Übersendung der aktuell gültigen Fassung der Verordnung zur Bestimmung verkehrsre…
Von
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Betreff
AW: Verordnung zur Bestimmung verkehrsrechtlicher Zuständigkeiten (StVRZustV Hessen) [#168196]
Datum
19. Mai 2020 14:23
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr [geschwärzt], Sie haben um Übersendung der aktuell gültigen Fassung der Verordnung zur Bestimmung verkehrsrechtlicher Zuständigkeiten (StVRZustV HE 2007) gebeten. Der Text der StVRZustV ist dieser E-Mail als Anlage beigefügt. Der Verordnungstext kann auch im Internet unter dem folgenden link abgerufen werden: https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/document/jlr-StVRZustVHE2007V6IVZ Ihre Anfrage vom 09.10.2019 war durch ein Büroversehen unbearbeitet geblieben. Die dadurch eingetretene Verzögerung bei der Beantwortung bitte ich zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) <[geschwärzt]> [geschwärzt] ([geschwärzt]) [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]