Versammlungen auf Bundesautobahnen

sämtliche Unterlagen, die Ihnen betreffend der Thematik "Versammlungen auf Bundesautobahnen" vorliegen.

Mein Begehren schließt insbesondere etwaige von Ihrem Hause angefertigte Stellungnahmen sowie eine etwaige Beteiligung bzw. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungslage auf Bundesautobahnen" ein.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    20. Oktober 2022
  • Frist
    22. November 2022
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche…
An Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Versammlungen auf Bundesautobahnen [#261406]
Datum
20. Oktober 2022 18:27
An
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
sämtliche Unterlagen, die Ihnen betreffend der Thematik "Versammlungen auf Bundesautobahnen" vorliegen. Mein Begehren schließt insbesondere etwaige von Ihrem Hause angefertigte Stellungnahmen sowie eine etwaige Beteiligung bzw. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungslage auf Bundesautobahnen" ein.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 261406 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/261406/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales
Sehr << Antragsteller:in >> ihre Anfrage wurde im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales ge…
Von
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales
Betreff
AW: Versammlungen auf Bundesautobahnen [#261406]
Datum
27. Oktober 2022 16:04
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> ihre Anfrage wurde im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales geprüft. Eine Zuständigkeit gem. § 10 Absatz 1 Satz 1 ThürTG ist gegeben. Zur durch Sie angefragten Thematik liegen hier keine Unterlagen oder Informationen vor. In Bezug auf die durch Sie angesprochene Länderumfrage erging, in Ermangelung entsprechender Versammlungslagen und daraus resultierender Erfahrungswerte, Fehlmeldung. Im Weiteren wird auf die Beantwortung Ihrer Anfrage durch das in Bezug zur Länderumfrage federführende Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration verwiesen. Hinweis: Für die Bearbeitung Ihres Antrages werden gem. § 4 Verwaltungskostenordnung zum Thüringer Transparenzgesetz (ThürTGVwKostO) keine Verwaltungskosten erhoben. Mit freundlichen Grüßen