Verteilerschlüssel für die 78 bestellten Wasserwerfer "WaWe 10"

Anfrage an:
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

- den Verteilerschlüssel, der die Aufteilung der 78 Stück durch den Bund bestellten Wasserwerfer "WaWe 10" auf Bundespolizei und Landespolizeien möglichst feingliedrig erläutert.

Bezug:
http://www.mdr.de/thueringen/schaden_wa…

Bitte beachten Sie:

Sollten Teile meines IFG-Antrags mit etwaigen Kosten verbunden sein, so bitte ich nicht nur um vorherige Benachrichtigung sondern auch um eine davon unabhängige Beantwortung bzw. Erledigung derjenigen Teile dieses Antrags, die nicht mit einer Entstehung von Kosten verbunden sind.

Vielen Dank für Ihre Mühen mit meinen Fragen!


Korrespondenz

Von
Michael Ebeling
Betreff
Verteilerschlüssel für die 78 bestellten Wasserwerfer "WaWe 10" [#6302]
Datum
22. April 2014 13:16
An
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- den Verteilerschlüssel, der die Aufteilung der 78 Stück durch den Bund bestellten Wasserwerfer "WaWe 10" auf Bundespolizei und Landespolizeien möglichst feingliedrig erläutert. Bezug: http://www.mdr.de/thueringen/schaden_wasserwerfer_polizei_uebung100.html Bitte beachten Sie: Sollten Teile meines IFG-Antrags mit etwaigen Kosten verbunden sein, so bitte ich nicht nur um vorherige Benachrichtigung sondern auch um eine davon unabhängige Beantwortung bzw. Erledigung derjenigen Teile dieses Antrags, die nicht mit einer Entstehung von Kosten verbunden sind. Vielen Dank für Ihre Mühen mit meinen Fragen!
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Michael Ebeling <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Michael Ebeling
Von
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Betreff
IFG Ebeling 140422 - Verteilerschlüssel für die 78 bestellten Wasserwerfer "WaWe 10" [#6302]
Datum
22. April 2014 14:30
Status
Warte auf Antwort

ZI4-13002/4#411 Sehr geehrter Herr Ebeling, leider wurde Ihre Postanschrift nicht mit dem von Ihnen gestellten IFG-Antrag an das Bundesministerium des Innern weitergeleitet. Diese ist für die weitere Bearbeitung Ihrer Anfrage erforderlich. Ich bitte Sie daher, mir unter Angabe des obigen Aktenzeichens Ihre Postanschrift mitzuteilen und - sofern Sie die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege wünschen - mir darüber hinaus auch eine persönliche E-Mail Adresse zur Verfügung zu stellen. Sie können die Angaben zur Vereinfachung des Verfahrens auch gerne direkt an die E-Mail Adresse <<E-Mail-Adresse>> senden. „FragdenStaat.de“ kann nicht als E-Mail Provider angesehen werden, da die Zielsetzung nicht primär auf die Erbringung von E-Mail Dienstleistungen gerichtet ist. Zudem werden über das Internetportal übermittelte IFG-Anfragen in beiden Richtungen automatisiert inhaltlich verändert (z.B. durch das Weglassen von Namen, Anreden und Adressen). Bei der Beantwortung eines IFG-Antrages handelt es sich um einen Verwaltungsakt. Gemäß § 41 Abs. 1 Satz 1 Verwaltungsverfahrensgesetz ist ein Verwaltungsakt demjenigen bekanntzugeben, für den er bestimmt ist. Der Zeitpunkt der Bekanntgabe setzt eine Rechtsbehelfsfrist in Gang. Die Bekanntgabe an Sie persönlich ist bei einer Übermittlung an die angegebene E-Mail Adresse der Internetseite nicht sichergestellt. Darüber hinaus ist der Zeitpunkt der Bekanntgabe für die Behörde nicht erkennbar. Eine Beantwortung Ihres Informationsersuchens kann deshalb nur in Schriftform an Ihre Postanschrift erfolgen, sofern Sie mir darüber hinaus keine persönliche E-Mail Adresse mitteilen. Mit freundlichen Grüßen
Von
Michael Ebeling
Betreff
AW: IFG Ebeling 140422 - Verteilerschlüssel für die 78 bestellten Wasserwerfer "WaWe 10" [#6302]
Datum
22. April 2014 14:48
An
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Postanschrift finden Sie angehängt. Dennoch möchte ich Sie darum bitten, die Beantwortung meiner IFG-Anfrage aus Transparenzgründen über die mir bei fragdenstaat.de zugeordnete E-Mail-Adresse zukommen zu lassen. Danke für Ihre Arbeit und viele gute Grüße, Michael Ebeling Anfragenr: 6302 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Michael Ebeling << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat per Briefpost
Betreff
Antwort
Datum
13. Mai 2014
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Anfragesteller/in Michael Ebeling schrieb am 15. Mai 2014 13:30:

Interessant: - Relativ viele Wasserwerfer für HH und NRW, keine für BB, SL, SA. - 15 Wasserwerfer für die Bundespolizei. …

Interessant:

- Relativ viele Wasserwerfer für HH und NRW, keine für BB, SL, SA.

- 15 Wasserwerfer für die Bundespolizei.

- Wie erklärt sich die Differenz von 61 zu 78 Wasserwerfern?

Von
Michael Ebeling
Betreff
AW: Antwort [#6302]
Datum
15. Mai 2014 13:33
An
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Beantwortung meiner IFG-Anfrage (Ihr Zeichen: ZI4-13002/4#411)! Falls Sie mir noch eine Erläuterung für die Differenz zwischen gemeldeter Wasserwerferstückzahl und der hier aufgelisteteten geben können, würde ich mich darüber freuen. Davon unabhängig: Viele gute Grüße, Michael Ebeling Anfragenr: 6302 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Michael Ebeling << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>