Verteilung des Verteidigungsetats

Übersicht über die Verteilung des Sondervermögens in Höhe von 100 Milliarden Euro.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    17. Oktober 2022
  • Frist
    19. November 2022
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Übersicht über di…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Verteilung des Verteidigungsetats [#261153]
Datum
17. Oktober 2022 13:29
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Übersicht über die Verteilung des Sondervermögens in Höhe von 100 Milliarden Euro.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 261153 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/261153/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V301 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 17. Ok…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Verteilung des Verteidigungsetats [#261153]
Datum
17. Oktober 2022 13:39
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V301 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 17. Oktober 2022 (s.u.) Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom 17. Oktober 2022 (Bezug). Diese wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/A5/V301 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V301 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vo…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Verteilung des Verteidigungsetats [#261153]
Datum
21. Oktober 2022 13:24
Status
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V301 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 17. Oktober 2022 (s.u.) Sehr << Antragsteller:in >> ich komme zurück auf Ihre auf das IFG gestützten Anfrage vom 17. Oktober 2022 (Bezug). Hierzu kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Das Gesetz zur Finanzierung der Bundeswehr und zur Errichtung eines "Sondervermögens Bundeswehr" und zur Änderung der Bundeshaushaltsordnung wurde am 6. Juli 2022 im Bundesgesetzblatt Jahrgang 2022, Teil I, Nr. 23 veröffentlicht. Als Anlage zu § 5 Abs. 1 des Gesetzes finden Sie ab Seite 1032 in der Komplettausgabe den Wirtschaftsplan 2022 zum "Sondervermögen Bundeswehr" mit den geplanten Anschaffungen. Die Unterlagen sind öffentlich zugänglich unter folgendem Link: https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl122023.pdf%27%5D__1657608059299 Mit freundlichen Grüßen