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Verträge der Daseinsvorsorge

Anfrage an: Schulbau Hamburg

Eine Liste der von Schulbau Hamburg seit 2015 abgeschlossenen Verträge der Daseinsvorsorge i.S.d. § 2 (10) HmbTG, d.h. Verträge, die Schaffung oder Bereitstellung von Infrastruktur insbesondere für Bildungs- und Kultureinrichtungen zum Gegenstand haben, soweit diese NICHT im Transparenzportal eingestellt wurden.

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  • Datum
    21. Juni 2022
  • Frist
    23. Juli 2022
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<< Anfragesteller:in >>
am 21.06.2022
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möcht…
An Schulbau Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Verträge der Daseinsvorsorge [#251846]
Datum
21. Juni 2022 08:46
An
Schulbau Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Eine Liste der von Schulbau Hamburg seit 2015 abgeschlossenen Verträge der Daseinsvorsorge i.S.d. § 2 (10) HmbTG, d.h. Verträge, die Schaffung oder Bereitstellung von Infrastruktur insbesondere für Bildungs- und Kultureinrichtungen zum Gegenstand haben, soweit diese NICHT im Transparenzportal eingestellt wurden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 251846 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/251846/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 21.06.2022
Sehr geehrte Damen und Herren, ich ergänze noch: Gemeint sind nur die Verträge, die nicht aufgrund der §§ 4 bis 7…
An Schulbau Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Verträge der Daseinsvorsorge [#251846]
Datum
21. Juni 2022 08:55
An
Schulbau Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich ergänze noch: Gemeint sind nur die Verträge, die nicht aufgrund der §§ 4 bis 7 sowie 9 von der Veröffentlichungspflicht ausgenommen sind. Ich möchte also die nach § 10 (1) HmbTg veröffentlichungspflichtigen Verträge der Schulbau Hamburg, die nicht veröffentlicht sind. Im Transparenzportal ist unter dem Stichwort "Schulbau" in diesem Jahr kein einziger Vertrag eingestellt worden. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 251846 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/251846/
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Schulbau Hamburg
am 27.06.2022
Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) wird zur Ze…
Details
Von
Schulbau Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]-Verträge der Daseinsvorsorge [#251846]
Datum
27. Juni 2022 18:16
Status
Anfrage abgeschlossen

Gebühren

Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) wird zur Zeit bearbeitet. Sobald ich eine Rückmeldung des hierfür zuständigen Fachbereichs erhalte, komme ich erneut auf Ihre Anfrage zurück. Sollte das Auskunftsersuchen gebührenpflichtig sein, werde ich Ihnen dies in einem Hinweis vorher gesondert mitteilen und dabei die Höhe der Kosten angeben. Mit freundlichen Grüßen
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Schulbau Hamburg
am 21.07.2022
Sehr << Antragsteller:in >> wir kommen zurück auf Ihre Anfrage vom 21.06.2022, mit der Sie die Überse…
Details
Von
Schulbau Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]-Verträge der Daseinsvorsorge [#251846]
Datum
21. Juli 2022 17:01
Status
Sehr << Antragsteller:in >> wir kommen zurück auf Ihre Anfrage vom 21.06.2022, mit der Sie die Übersendung einer Liste der von Schulbau Hamburg seit 2015 abgeschlossenen Verträge der Daseinsvorsorge i.S.d. § 2 Abs. 10 HmbTG, soweit diese nicht im Transparenzportal eingestellt wurden, begehren. Eine statistische Erfassung im Sinne Ihrer Fragestellung erfolgt nicht. Wir verweisen insoweit auch auf die SKA 22/7707. Diese ist unter folgendem Link einsehbar : https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/79321/entwicklung_des_transparenzportals_wie_genau_nimmt_es_der_senat_mit_der_versprochenen_transparenz_tatsaechlich.pdf Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 22.07.2022
Sehr geehrte Damen und Herren, nach der Anlage zur SKA 22/7707 haben Sie im Jahr 2022 (bis spätestens 29. März) i…
An Schulbau Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [EXTERN]-Verträge der Daseinsvorsorge [#251846]
Datum
22. Juli 2022 13:55
An
Schulbau Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, nach der Anlage zur SKA 22/7707 haben Sie im Jahr 2022 (bis spätestens 29. März) im Transparenzportal 5 Dokumente veröffentlicht, im Jahr 2021 sollen es 4 gewesen sein und im Jahr 2020 deren 19. Eine Suche im Transparenzportal nach "Schulbau" bringt für den Zeitraum 1. Januar 2022 bis 29. März 2022 insgesamt 23 Treffer. Die veröffentlichende Stelle der Treffer ist: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz 1 Gremienbetreuung Altona 5 Bezirksamt Nord 1 Gremienbetreuung Eimsbüttel 4 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen 3 Senatskanzlei der Freien und Hansestadt Hamburg 1 Bezirksamt Wandsbek 1 Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft 1 Finanzbehörde 2 (hier geht es um einen Vertrag mit DHL zu Paketen sowie das Organigramm der FB) Personalamt 4 Auch eine Suche nach "SBH" bringt keine einzige Veröffentlichung von Ihnen im besagten Zeitraum. Bitte senden Sie mir die Links zu den 5 Dokumenten, die SBH nach der Senats-Antwort auf SKA 22/7707 im Transparenzportal veröffentlicht hat. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 251846 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/251846/
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Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.