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Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, m…
An Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg Details
Von
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Betreff
Vertrag bzw. Vereinbarung zur Vergabe von Leistungen zur Programmierung bzw. Schaltung von Ampeln (Lichtsignalanlagen) [#12534]
Datum
16. Januar 2016 13:17
An
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg
Status
Warte auf Antwort
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Ich möchte sie bitten den aktuellen Vertrag bzw. die aktuelle Vereinbarung zur Vergabe von Leistungen zur Programmierung bzw. Schaltung von Ampeln (Lichtsignalanlagen) mir als digitale Datei, idealerweise als PDF-Datei, zur Verfügung zu stellen. Ich interesserie mich dafür in welchem Umfang (Kapazität) Leistungen vom Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer für die Programmierung bzw. Schaltung von Ampel (Lichtsignalanlagen) eingekauft werden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte oder auch um Akteneinsicht nachzusuchen. Ich bitte Sie um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg
Sehr geehrte Damen und Herren, in der Funktion als Koordinierungsstelle für die Umsetzung des Hamburgischen Trans…
Von
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg
Betreff
Vertrag bzw. Vereinbarung zur Vergabe von Leistungen zur Programmierung bzw. Schaltung von Ampeln (Lichtsignalanlagen) [#12534]
Datum
28. Januar 2016 13:37
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Damen und Herren, in der Funktion als Koordinierungsstelle für die Umsetzung des Hamburgischen Transparenzgesetzes (HmbTG) im Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) melde ich mich heute bei Ihnen. Sie hatten einen Antrag auf Auskunft zu Verträgen oder Verienbarungen zur Vergabe von Leistungen zur Programmierung bzw. Schaltung von Lichtsignalanlagen. Bei uns gibt es keinen aktuellen Vertrag (Rahmenvertrag), bzw. eine aktuelle Vereinbarung zur Vergabe von Leistungen zur Programmierung bzw. Schaltung von Lichtsignalanlagen. Im Rahmen von Projekten werden bei uns bei Bedarf (Make or Buy-Entscheidung) Ingenieurverträge zur Erstellung von verkehrstechnischen Unterlagen vergeben. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die Auskunft. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antr…
An Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg Details
Von
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Betreff
Rückmeldung - Vertrag bzw. Vereinbarung zur Vergabe von Leistungen zur Programmierung bzw. Schaltung von Ampeln (Lichtsignalanlagen) [#12534]
Datum
30. Januar 2016 18:44
An
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die Auskunft. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 12534 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>