Vertrag der Hochbahn mit IT-Innerebner GmbH (free-key)

Anfrage an:
Hamburger Hochbahn AG
Genutztes Gesetz:
Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG)
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage
- den Vertrag über WLAN mit der IT-Innerebner GmbH - Kosten und Abdeckungsbereich des WLANs - Informationen über den angeblichen Schutz vor "diversen Viren, strafbaren Inhalten oder sonstigen Gefahren" Im Blog der IT-Innerebner GmbH heißt es unter https://www.free-key.eu/blog/2017/02/... dazu: "Denn nun ist es auch in Hamburg soweit. Zwar werden anders wie in Stuttgart, in Hamburg vorerst vier Bahnhöfe mit kostenfreiem WLan ausgestattet, doch auch hier verbirgt sich ein großer Nutzen für alle Öffi-Nutzer. [...] Ein Partner, der einen einfachen Einstieg in das WLan Netz ermöglicht, keine versteckten Kosten beinhaltet und Schutz vor diversen Viren, strafbaren Inhalten oder sonstigen Gefahren anbietet [...]".

Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vertrag der Hochbahn mit IT-Innerebner GmbH (free-key) [#21165]
Datum
24. April 2017 17:32
An
Hamburger Hochbahn AG
Status
Warte auf Antwort

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
- den Vertrag über WLAN mit der IT-Innerebner GmbH - Kosten und Abdeckungsbereich des WLANs - Informationen über den angeblichen Schutz vor "diversen Viren, strafbaren Inhalten oder sonstigen Gefahren" Im Blog der IT-Innerebner GmbH heißt es unter https://www.free-key.eu/blog/2017/02/... dazu: "Denn nun ist es auch in Hamburg soweit. Zwar werden anders wie in Stuttgart, in Hamburg vorerst vier Bahnhöfe mit kostenfreiem WLan ausgestattet, doch auch hier verbirgt sich ein großer Nutzen für alle Öffi-Nutzer. [...] Ein Partner, der einen einfachen Einstieg in das WLan Netz ermöglicht, keine versteckten Kosten beinhaltet und Schutz vor diversen Viren, strafbaren Inhalten oder sonstigen Gefahren anbietet [...]".
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 7 Monate, 3 Wochen her24. April 2017 17:33: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Hamburger Hochbahn AG gesendet.
Von
Hamburger Hochbahn AG
Betreff
Antwort: WG: Vertrag der Hochbahn mit IT-Innerebner GmbH (free-key) [#21165]
Datum
25. April 2017 10:58
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrt Antragsteller/in die Hamburger Hochbahn AG unterliegt nur eingeschränkt der Informationspflicht nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz, und zwar nach Maßgabe von § 2 Abs. 3 des Gesetzes. Gleichwohl erachten wir es im Rahmen Ihrer Anfrage als entbehrlich, dazu Stellung zu beziehen, ob der Anwendungsbereich gegeben ist oder nicht. Ohne Präjudiz für die Sach- und Rechtslage erteilen wir Ihnen die Auskunft, dass die von Ihnen begehrten Informationen hier nicht vorliegen. Offenbar liegt ein Missverständnis vor: Weder die Bahnhöfe noch die S-Bahnen selbst werden von der Hamburger Hochbahn AG betrieben. Die Darstellungen in dem von Ihnen zitierten Blog-Beitrag beschäftigen sich aber ausschließlich mit Angelegenheiten der S-Bahn Hamburg GmbH. Dabei handelt es sich um eine Konzerngesellschaft der DB AG. Diese Auskunft erfolgt gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen
  1. 7 Monate, 3 Wochen her25. April 2017 10:59: E-Mail von Hamburger Hochbahn AG erhalten.
  2. 7 Monate, 3 Wochen her25. April 2017 10:59: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Antwort: WG: Vertrag der Hochbahn mit IT-Innerebner GmbH (free-key) [#21165]
Datum
25. April 2017 11:00
An
Hamburger Hochbahn AG

Sehr geehrt << Anrede >> vielen Dank für die überaus schnelle und hilfreiche Auskunft. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 21165 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 7 Monate, 3 Wochen her25. April 2017 11:00: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Hamburger Hochbahn AG gesendet.