Vertrag - Dt. Bundestag mit Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS) (Karlsruher Instituts für Technologie (KIT)

Anfrage an: Deutscher Bundestag

1) den im nachfolgenden Text
auf der Internetseite des TAB
(Büro für Technologiefolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag
https://www.tab-beim-bundestag.de/de/ueber-uns/index.html

genannten Vertrag
und seine
2) Folgeverträge

Das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) ist eine selbstständige wissenschaftliche Einrichtung, die den Deutschen Bundestag und seine Ausschüsse in Fragen des wissenschaftlich-technischen Wandels berät.

Das TAB wird seit 1990 vom Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS) des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) –

auf Basis eines Vertrags mit dem Deutschen Bundestag

– betrieben. Steuerungsgremium des TAB ist der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.

Hierbei kooperiert das KIT seit September 2013 mit dem IZT - Institut für Zukunftsstudien und Technologiebewertung gGmbH und der VDI/VDE Innovation + Technik GmbH.

Das TAB ist Mitglied im europäischen Netzwerk parlamentarischer TA-Einrichtungen (EPTA Network) sowie im deutschsprachigen »Netzwerk TA« (NTA).

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    19. Juni 2020
  • Frist
    21. Juli 2020
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<< Anfragesteller:in >>
am 19.06.2020
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) den im nachfolge…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vertrag - Dt. Bundestag mit Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS) (Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) [#189385]
Datum
19. Juni 2020 11:14
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1) den im nachfolgenden Text auf der Internetseite des TAB (Büro für Technologiefolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag https://www.tab-beim-bundestag.de/de/ueber-uns/index.html genannten Vertrag und seine 2) Folgeverträge Das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) ist eine selbstständige wissenschaftliche Einrichtung, die den Deutschen Bundestag und seine Ausschüsse in Fragen des wissenschaftlich-technischen Wandels berät. Das TAB wird seit 1990 vom Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS) des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) – auf Basis eines Vertrags mit dem Deutschen Bundestag – betrieben. Steuerungsgremium des TAB ist der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Hierbei kooperiert das KIT seit September 2013 mit dem IZT - Institut für Zukunftsstudien und Technologiebewertung gGmbH und der VDI/VDE Innovation + Technik GmbH. Das TAB ist Mitglied im europäischen Netzwerk parlamentarischer TA-Einrichtungen (EPTA Network) sowie im deutschsprachigen »Netzwerk TA« (NTA).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 189385 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/189385/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Deutscher Bundestag
am 30.06.2020
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Gz.: ZR 4-1334-IFG-190/2020 Sehr geehrteAntragsteller/in das …
Details
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Gz.: ZR 4-1334-IFG-190/2020
Datum
30. Juni 2020 17:19
Status
Warte auf Antwort
Eingangsbesttigung190-2020_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
603,4 KB
Sehr geehrteAntragsteller/in das als Anlage beigefügte Dokument übersende ich Ihnen zur Kenntnisnahme und weiteren Verwendung. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 21.07.2020
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Gz.: ZR 4-1334-IFG-190/2020 [#189385] Sehr geehrteAntragst…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Gz.: ZR 4-1334-IFG-190/2020 [#189385]
Datum
21. Juli 2020 11:12
An
Deutscher Bundestag
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Vertrag - Dt. Bundestag mit Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS) (Karlsruher Instituts für Technologie (KIT)“ vom 19.06.2020 (#189385) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 189385 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/189385/
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Deutscher Bundestag
am 22.07.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit übersende ich Ihnen, im Anhang, ein Informationsschreiben für Ihre Unterlag…
Details
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
AW: Vertrag - Dt. Bundestag mit Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS) (Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) [#189385]
Datum
22. Juli 2020 15:45
Status
Warte auf Antwort
Informationsschreiben190-2020_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
929,4 KB
Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit übersende ich Ihnen, im Anhang, ein Informationsschreiben für Ihre Unterlagen und zur weiteren Verwendung. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 27.08.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Vertrag - Dt. Bundestag mit Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS) (Karlsruher Instituts für Technologie (KIT)“ [#189385] [#189385]
Datum
27. August 2020 15:41
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/189385/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht nicht bearbeitet. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 189385.pdf - 2020-06-30_1-Eingangsbesttigung190-2020.pdf - 2020-07-22_1-Informationsschreiben190-2020.pdf Anfragenr: 189385 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/189385/
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
am 28.08.2020
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az. 25-736/001 II#0675 Sehr geehrteAntrags…
Details
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Ihrer Anfrage „Vertrag - Dt. Bundestag mit Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS) (Karlsruher Instituts für Technologie (KIT)“ [#189385] # 25-736/001 II#0675
Datum
28. August 2020 09:02
Status
Warte auf Antwort
79969_2020_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
1,1 MB
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az. 25-736/001 II#0675 Sehr geehrteAntragsteller/in anliegendes Schreiben erhalten Sie zur Information. Auf die Datenschutzerklärung weise ich hin: https://www.bfdi.bund.de/datenschutz Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 28.08.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort. Falls dieses Schreiben an den Antragssteller und nicht…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Ihrer Anfrage „Vertrag - Dt. Bundestag mit Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS) (Karlsruher Instituts für Technologie (KIT)“ [#189385] # 25-736/001 II#0675 [#189385]
Datum
28. August 2020 11:56
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort. Falls dieses Schreiben an den Antragssteller und nicht an den Angefagten gerichtet war, teile ich folgendes mit: Ich bin mit der Schwärzung konkreter personenbezogener Angaben sowie konkreter finanzieller Aussagen (z.B. Euro-Beträge) einverstanden. Alles weitere sollte in einer Demokratie öffentlich zugänglich sein dürfen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 189385 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/189385/
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
am 30.07.2021
Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Deutschen Bundestag (…
Details
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Deutschen Bundestag (BT)
Datum
30. Juli 2021 10:12
Status
Warte auf Antwort
76679_2021Ergebnis_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
959,6 KB
signature.asc
1,2 KB
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az: 25-736/001 II#0675 Sehr Antragsteller/in anliegend finden Sie ein Schreiben des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Mit freundlichen Grüßen
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