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Vertrag SenUVK und Mobike

Den abgeschlossenen Vertrag zwischen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und Mobike.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    2. Juli 2019
  • Frist
    6. August 2019
  • Ein:e Follower:in
Sebastian Schröder
Sebastian Schröder
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
Sebastian Schröder
Betreff
Vertrag SenUVK und Mobike [#153944]
Datum
2. Juli 2019 10:29
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den abgeschlossenen Vertrag zwischen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und Mobike.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Sebastian Schröder c/o Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Sebastian Schröder
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Lieber Herr Schröder, es gibt eine vertragliche Bindung zwischen der Senatsverwaltung für Umwelt. Verkehr und Kli…
Von
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Betreff
WG: Vertrag SenUVK und Mobike [#153944]
Datum
3. Juli 2019 16:59
Status
Anfrage abgeschlossen
Lieber Herr Schröder, es gibt eine vertragliche Bindung zwischen der Senatsverwaltung für Umwelt. Verkehr und Klimaschutz und Mobike. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Reupke, Hartmut möchte die Nachricht "Vertrag SenUVK und Mobike [#153944]" zurückrufen.
Von
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Betreff
Rückruf: Vertrag SenUVK und Mobike [#153944]
Datum
3. Juli 2019 17:31
Status
Reupke, Hartmut möchte die Nachricht "Vertrag SenUVK und Mobike [#153944]" zurückrufen.

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Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Lieber Herr Schröder, es gibt keine vertragliche Bindung zwischen der Senatsverwaltung für Umwelt. Verkehr und Kl…
Von
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Betreff
WG: Vertrag SenUVK und Mobike [#153944]
Datum
3. Juli 2019 17:31
Status
Lieber Herr Schröder, es gibt keine vertragliche Bindung zwischen der Senatsverwaltung für Umwelt. Verkehr und Klimaschutz und Mobike. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen