Vertrag zur Entwicklung eines SARS-CoV-2-Impfstoffes mit der CureVac AG

Anfrage an: Paul-Ehrlich-Institut

Die Verträge zwischen dem Paul-Ehrlich-Institut und der CureVac AG zur Entwicklung eines SARS-CoV-2-Impfstoffes mit der CureVac AG

Am 15.03.2020 berichten mehrere Medien übereinstimmend, dass die Firma CureVac AG mit der Regierung der Vereinigten Staaten über einen Exklusivvertrag für einen in Entwicklung befindlichen Impfstoff für das SARS-CoV-2 verhandelt. Dieser Impfstoff wird laut diesen Berichten "gemeinsam mit dem bundeseigenen Paul-Ehrlich-Institut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel" entwickelt. (Quelle: https://www.swr.de/swraktuell/baden-wue…).

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    15. März 2020
  • Frist
    18. April 2020
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Jan Werner
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Verträg…
An Paul-Ehrlich-Institut Details
Von
Jan Werner
Betreff
Vertrag zur Entwicklung eines SARS-CoV-2-Impfstoffes mit der CureVac AG [#182671]
Datum
15. März 2020 12:45
An
Paul-Ehrlich-Institut
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Verträge zwischen dem Paul-Ehrlich-Institut und der CureVac AG zur Entwicklung eines SARS-CoV-2-Impfstoffes mit der CureVac AG Am 15.03.2020 berichten mehrere Medien übereinstimmend, dass die Firma CureVac AG mit der Regierung der Vereinigten Staaten über einen Exklusivvertrag für einen in Entwicklung befindlichen Impfstoff für das SARS-CoV-2 verhandelt. Dieser Impfstoff wird laut diesen Berichten "gemeinsam mit dem bundeseigenen Paul-Ehrlich-Institut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel" entwickelt. (Quelle: https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/tuebingen/usa-rechte-corona-impfstoff-von-tuebinger-firma-100.html).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Jan Werner Anfragenr: 182671 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/182671 Postanschrift Jan Werner << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Jan Werner

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Paul-Ehrlich-Institut
Sehr geehrter Herr Werner, es gibt keinen Vertrag zur Entwicklung eines SARS-CoV-2-Impfstoffes mit der CureVac AG…
Von
Paul-Ehrlich-Institut
Betreff
AW: Vertrag zur Entwicklung eines SARS-CoV-2-Impfstoffes mit der CureVac AG [#182671]
Datum
18. März 2020 12:10
Status
Anfrage abgeschlossen
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Sehr geehrter Herr Werner, es gibt keinen Vertrag zur Entwicklung eines SARS-CoV-2-Impfstoffes mit der CureVac AG. Durch Medienberichte zur CureVac AG und der Entwicklung eines mRNA-Impfstoffes gegen Covid-19 kam es zu einem Missverständnis. Das PEI entwickelt nicht gemeinsam mit der CureVac AG einen solchen Impfstoff. Als Zulassungsbehörde verhält sich das PEI streng neutral, weshalb eigene klinische Prüfungen und Impfstoff-Produktentwicklungen oder eine Teilnahme an solchen ausgeschlossen sind. Mit freundlichen Grüßen