Vertrag zwischen der Freien Hansestadt Hamburg (FHH) und der Deutschen Bahn (DB Rent GmbH) bezüglich StadtRAD

den aktuellen Betreibervertrag zwischen der FHH und der Deutschen Bahn zur Einrichtung & Betrieb des öffentlichen Fahrradleihsystems ("StadtRAD") inklusive folgender Anlagen:
- Bonus- & Malussystem
- Leistungsbeschreibung
- Standortübersicht (inklusive Kategorisierung der Stationen in S, M und L)

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    13. Februar 2020
  • Frist
    17. März 2020
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Michael Scheland
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte<< Anrede >> ich…
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
Michael Scheland
Betreff
Vertrag zwischen der Freien Hansestadt Hamburg (FHH) und der Deutschen Bahn (DB Rent GmbH) bezüglich StadtRAD [#180304]
Datum
13. Februar 2020 12:14
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte<< Anrede >> ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
den aktuellen Betreibervertrag zwischen der FHH und der Deutschen Bahn zur Einrichtung & Betrieb des öffentlichen Fahrradleihsystems ("StadtRAD") inklusive folgender Anlagen: - Bonus- & Malussystem - Leistungsbeschreibung - Standortübersicht (inklusive Kategorisierung der Stationen in S, M und L)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Michael Scheland Anfragenr: 180304 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/180304 Postanschrift Michael Scheland << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Michael Scheland
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Sehr geehrter Herr Scheland, wir bestätigen Ihnen gern, dass auch Ihre zweite Anfrage vom 13.02.2020 nach dem Ha…
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]- Vertrag zwischen der Freien Hansestadt Hamburg (FHH) und der Deutschen Bahn (DB Rent GmbH) bezüglich StadtRAD [#180304]
Datum
13. Februar 2020 14:20
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Scheland, wir bestätigen Ihnen gern, dass auch Ihre zweite Anfrage vom 13.02.2020 nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz mit der Nummer #180304, Vertrag zwischen der Freien Hansestadt Hamburg (FHH) und der Deutschen Bahn (DB Rent GmbH) bezüglich StadtRAD, hier eingegangen ist und bereits bearbeitet wird. Wir werden auf Ihren Antrag zurückkommen und bitten Sie bis dahin um Geduld. Bitte geben Sie uns für die weitere Korrespondenz Ihre private Email bekannt. Falls vorliegend für die Beantwortung Gebühren entstehen sollten, werden wir Ihnen hierüber vor Beantwortung einen Hinweis geben. Sie können dann entscheiden, ob Sie den Antrag samt Gebühren aufrechterhalten möchten. Im Fall von anfallenden Gebühren benötigen wir für die Zustellung des Gebührenbescheids Ihren vollständigen Namen und Ihre aktuelle Anschrift. Mit freundlichen Grüßen

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Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Sehr geehrter Herr Scheland, die von Ihnen erbetenen Unterlagen zur HmbTG-Anfrage #180304 stehen im Transparenzpo…
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]- Vertrag zwischen der Freien Hansestadt Hamburg (FHH) und der Deutschen Bahn (DB Rent GmbH) bezüglich StadtRAD [#180304]
Datum
19. Februar 2020 14:04
Status
Sehr geehrter Herr Scheland, die von Ihnen erbetenen Unterlagen zur HmbTG-Anfrage #180304 stehen im Transparenzportal unter folgendem Link zum Download zur Verfügung: http://suche.transparenz.hamburg.de/dataset/betreibervertrag-stadtrad-2019-2028?forceWeb=true Noch ein Hinweis hierzu: Eine Kategorisierung der Stationen in die Größen S, M und L ist - im Gegensatz zum Betriebszeitraum von 2009 bis 2018 - nicht mehr Gegenstand des aktuellen StadtRAD-Systems. Diese Antwort erfolgt gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen