Verträge mit schnelltest.click / Simba n³ GmbH

Anfrage an: Landratsamt Meißen

1) In wie weit fanden in den letzten zwei Jahren Gespräche zwischen Ihrer Behörde und dem Software-Anbieter Simba n³ GmbH als Betreiber des Portales www.schnelltest.click statt?

Bitte schlüsseln Sie mir alle Gespräche genau auf. Weiterhin interessiert mich:
- Wer war anwesend?
- Welche Themen wurden dabei besprochen?
- Wann waren die Gespräche?
Dazu bitte ich um Protokolle aller durchgeführten Gespräche.

2) Wenn keine Gespräche durchgeführt wurde, gab es Kontaktversuche der Simba n³ GmbH via E-Mail, Post, Fax oder Telefon zu einem Mitarbeiter Ihrer Behörde?

3) Hat Ihre Behörde einen Vertrag mit dem der Simba n³ GmbH als Betreiberunternehmen der o. g. COVID-19 Schnelltestsoftware abgeschlossen?
Wenn ja, bitte ich um Übersendung des Vertrages inkl. der Kosten sowie aller wichtigen Informationen, die der Vertrag beinhaltet. Selbstverständlich dürfen Sie personenbezogene Daten jederzeit schwärzen.

+++ Zur weiteren Bearbeitung meiner Anfrage dürfen Sie selbstverständlich meine Frage innerhalb Ihrer Behörde an das zuständige Amt weiterleiten.
Ich verzichte auf die Versendung per Telefax und erwarte eine Antwort Ihrer Behörde innerhalb der unten genannten Frist.

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    18. Januar 2022
  • Frist
    22. Februar 2022
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem SächsUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) In wie weit …
An Landratsamt Meißen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Verträge mit schnelltest.click / Simba n³ GmbH [#237973]
Datum
18. Januar 2022 17:52
An
Landratsamt Meißen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SächsUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1) In wie weit fanden in den letzten zwei Jahren Gespräche zwischen Ihrer Behörde und dem Software-Anbieter Simba n³ GmbH als Betreiber des Portales www.schnelltest.click statt? Bitte schlüsseln Sie mir alle Gespräche genau auf. Weiterhin interessiert mich: - Wer war anwesend? - Welche Themen wurden dabei besprochen? - Wann waren die Gespräche? Dazu bitte ich um Protokolle aller durchgeführten Gespräche. 2) Wenn keine Gespräche durchgeführt wurde, gab es Kontaktversuche der Simba n³ GmbH via E-Mail, Post, Fax oder Telefon zu einem Mitarbeiter Ihrer Behörde? 3) Hat Ihre Behörde einen Vertrag mit dem der Simba n³ GmbH als Betreiberunternehmen der o. g. COVID-19 Schnelltestsoftware abgeschlossen? Wenn ja, bitte ich um Übersendung des Vertrages inkl. der Kosten sowie aller wichtigen Informationen, die der Vertrag beinhaltet. Selbstverständlich dürfen Sie personenbezogene Daten jederzeit schwärzen. +++ Zur weiteren Bearbeitung meiner Anfrage dürfen Sie selbstverständlich meine Frage innerhalb Ihrer Behörde an das zuständige Amt weiterleiten. Ich verzichte auf die Versendung per Telefax und erwarte eine Antwort Ihrer Behörde innerhalb der unten genannten Frist.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 1 SächsUIG/ § 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 237973 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/237973/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Landratsamt Meißen
Sehr Antragsteller/in auf Ihre E-Mail vom 18.01.2021 nehmen wir Bezug. In Hinblick auf Ihre Anfrage ist weder da…
Von
Landratsamt Meißen
Betreff
WG: Verträge mit schnelltest.click / Simba n³ GmbH [#237973]
Datum
21. Januar 2022 10:05
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in auf Ihre E-Mail vom 18.01.2021 nehmen wir Bezug. In Hinblick auf Ihre Anfrage ist weder das Sächsische Umweltinformationsgesetz noch das Umweltinformationsgesetzes des Bundes einschlägig. Beide regeln lediglich Auskunftspflichten in Hinblick auf Umweltinformationen. Die von Ihnen erbetenen Auskünfte zu Gesprächen mit einem Software-Anbieter haben keinen Bezug zu Umweltbelangen im Sinne der beiden Gesetze. Ihre Anfrage fällt auch nicht unter den Anwendungsbereich des Verbraucherinformationsgesetzes, da dieses nur die Auskunftspflicht über Erzeugnisse im Sinne des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (Erzeugnisse) sowie Verbraucherprodukte, die dem § 2 Nummer 25 des Produktsicherheitsgesetzes unterfallen (Verbraucherprodukte), regelt. Da es sich bei Ihnen offensichtlich nicht um einen Bürger des Landkreises Meißen handelt und aus Ihrer E-Mail auch nicht hervorgeht, inwieweit Sie durch die Tätigkeit des Landkreises Meißen persönlich betroffen sind, sehen wir von einer Beantwortung Ihrer Anfrage ab. Hinweisen möchten wir jedoch auf die beigefügte Pressemitteilung vom 01.04.2021 zur Corona-Teststrategie des Landkreises Meißen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> Ich bedanke mich für Ihre schnelle Rückmeldung. Wie Sie richtig erwähnen, gibt es …
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Verträge mit schnelltest.click / Simba n³ GmbH [#237973]
Datum
21. Januar 2022 10:35
An
Empfängername
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Ich bedanke mich für Ihre schnelle Rückmeldung. Wie Sie richtig erwähnen, gibt es zur Zeit kein Transparenzgesetz in Sachsen. An dieser Stelle möchte ich einmal an einen Gesetzesentwurf erinnern: Das Gesetz über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Transparenzgesetz – SächsTranspG), mehr dazu finden Sie hier: https://www.justiz.sachsen.de/smj/ein-meilenstein-auf-dem-weg-zum-saechsischen-transparenzgesetz-5130.html Dieses Gesetz ist bisher nicht beschlossen, jedoch wäre eine Annahme als Richtline, zum Beantworten meiner Anfrage hilfreich. Richtig ist, dass ich kein Bürger Ihres Landkreises bin. Wie Sie meinen anderen Anfragen entnehmen können, habe ich diese Anfrage an alle Landkreise im Freistaat Sachsen entsandt. Zur statistischen Auswertung der Kosten des im Betreff benannten Portals, sind daher die Kosten für alle Landkreise nötig. Ich bitte daher um Ihre Zuarbeit diesbezüglich, um eine statistische Auswertung möglich zu machen. Selbstverständlich können persönliche Daten geschwärzt werden. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein schönes Wochenende. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 237973 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/237973/
Landratsamt Meißen
Sehr Antragsteller/in auf Ihre E-Mail vom 21.01.2022 nehmen wir Bezug. Ein Gesetz, welches weder verabschiedet, g…
Von
Landratsamt Meißen
Betreff
AW: WG: Verträge mit schnelltest.click / Simba n³ GmbH [#237973]
Datum
25. Januar 2022 12:43
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in auf Ihre E-Mail vom 21.01.2022 nehmen wir Bezug. Ein Gesetz, welches weder verabschiedet, geschweige denn in Kraft getreten ist, kann von Seiten des Landkreises nicht angewandt werden. Daher sowie aus den bereits mit E-Mail vom 21.01.2022 mitgeteilten Gründen sehen wir von einer Beantwortung Ihrer Anfrage ab. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> Da Sie leider nicht bereit sind dies als Bürgeranfrage zu beantworten, stelle ich d…
An Landratsamt Meißen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Verträge mit schnelltest.click / Simba n³ GmbH [#237973]
Datum
25. Januar 2022 17:29
An
Landratsamt Meißen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Da Sie leider nicht bereit sind dies als Bürgeranfrage zu beantworten, stelle ich die o. g. Anfrage nun nach Sächsischem Gesetz über die Presse. Nach § 3 Abs. 1 SächsPresseG dient die Presse dem demokratischen Gedanken im Sinn des Grundgesetzes. Auch erinnere ich an § 3 Abs. 2 SächsPresseG nach welchem in Angelegenheiten von öffentlichem Interesse Nachrichten beschafft werden, u. a. durch Anfragen wie eine solche hier. Daher fordere ich Sie auf, meine Anfrage nach § 4 Abs. 1 SächsPresseG zu bearbeiten. Ich erinnere an § 4 Abs. 3 SächsPresseG, wo durch Sie meine Anfrage nicht grundlos ablehnen dürfen. Meines Erachtens nach liegen keine in § 4 Abs. 2 Nr. 1 bis 4 SächsPresseG benannten Ausschlussgründe vor. Selbstverständlich können persönliche Daten zensiert werden, um den Abs. 2 Nr. 1 des o. g. Gesetzes nicht zu verletzten. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 237973 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/237973/
Landratsamt Meißen
Sehr Antragsteller/in auf Ihre E-Mail vom 25.01.2022 nehme ich Bezug. Gemäß § 4 Abs. 1 Sächsisches Pressegesetz…
Von
Landratsamt Meißen
Betreff
AW: WG: Verträge mit schnelltest.click / Simba n³ GmbH [#237973]
Datum
7. Februar 2022 12:22
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in auf Ihre E-Mail vom 25.01.2022 nehme ich Bezug. Gemäß § 4 Abs. 1 Sächsisches Pressegesetz sind die Behörden verpflichtet, den Vertretern der Presse und des Rundfunks, die sich als solche ausweisen, die der Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgabe dienenden Auskünfte zu erteilen, sofern nicht dieses Gesetz oder allgemeine Rechtsvorschriften dem entgegenstehen. Vor dem Hintergrund Ihrer E-Mails vom 18. und 21.01.2022, in denen Sie Ihre Auskunftswünsche auf andere, im Ergebnis nicht einschlägige, Rechtsgrundlagen stützten, bestehen erhebliche Zweifel, dass es sich bei Ihnen um einen Vertreter der Presse oder des Rundfunks im Sinne von § 4 Abs. 1 Sächsisches Pressegesetz handelt. Sie haben sich auch nicht als Vertreter der Presse oder des Rundfunks ausgewiesen. Daher wird weiterhin von einer Beantwortung Ihrer Anfragen abgesehen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> Anbei übersende ich Ihnen einen Nachweis um Ihre gegenwärtige, aus der Luft gegriff…
An Landratsamt Meißen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Verträge mit schnelltest.click / Simba n³ GmbH [#237973]
Datum
7. Februar 2022 19:35
An
Landratsamt Meißen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
geschwärzt
10,4 KB
Sehr << Anrede >> Anbei übersende ich Ihnen einen Nachweis um Ihre gegenwärtige, aus der Luft gegriffenen, Behauptungen zu entkräften. Ich erinnere schon jetzt an § 2 Sächsisches Pressegesetz, sollten Sie eine Ablehnung in Frage kommen lassen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - sachspresseg_nachweis.png Anfragenr: 237973 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/237973/
Landratsamt Meißen
Sehr Antragsteller/in ein Ausweis, auf dem wesentlichen Angaben geschwärzt sind, erfüllt nicht mehr seinen Zweck …
Von
Landratsamt Meißen
Betreff
WG: WG: Verträge mit schnelltest.click / Simba n³ GmbH [#237973]
Datum
9. Februar 2022 21:13
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
sachspresseg_nachweis.png
118,8 KB
Sehr Antragsteller/in ein Ausweis, auf dem wesentlichen Angaben geschwärzt sind, erfüllt nicht mehr seinen Zweck - nämlich, sich auszuweisen. Aus der übersandten Kopie geht zudem nicht hervor, wann der Ausweis ausgestellt wurde und wie lange er gültig ist. Vor dem Hintergrund, dass Sie Ihre Anfrage zunächst auf nicht einschlägige Rechtsgrundlagen stützten, die nichts mit einer journalistischer Tätigkeiten zu tun haben, wird zudem um Angabe des Pressemediums gebeten, für welches Sie als Journalist tätig sind. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> Anbei befindet sich das Ausweisdokument im vollständigen Format. Auf die Angabe ei…
An Landratsamt Meißen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: WG: Verträge mit schnelltest.click / Simba n³ GmbH [#237973]
Datum
18. Februar 2022 21:34
An
Landratsamt Meißen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
geschwärzt
106,2 KB
Sehr << Anrede >> Anbei befindet sich das Ausweisdokument im vollständigen Format. Auf die Angabe eines Mediums verzichte ich, da ich keinerlei Rechtsgrundlage für besagte Forderung sehe. Ich erinnere hier bei konkret nochmals an § 2 Sächsisches Pressegesetz. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - anlage_pa-pdf.pdf Anfragenr: 237973 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/237973/
Landratsamt Meißen
Guten Tag, ich bin ab [geschwärzt] wieder im Dienst und unter dieser E-Mail-Adresse zu erreichen. Ihre eben versan…
Von
Landratsamt Meißen
Betreff
Automatische Antwort: WG: WG: Verträge mit schnelltest.click / Simba n³ GmbH [#237973]
Datum
18. Februar 2022 21:40
Status
Warte auf Antwort
Guten Tag, ich bin ab [geschwärzt] wieder im Dienst und unter dieser E-Mail-Adresse zu erreichen. Ihre eben versantde E-Mail wird nicht weitergeleitet. Bitte senden Sie in eiligen Angelegenheiten daher Ihre E-Mail bitte zusätzlich an die Adresse des Büros unter [geschwärzt] Vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt]
<< Anfragesteller:in >>
Sehr [geschwärzt], bitte informieren Sie mich zum derzeitigen Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen [ges…
An Landratsamt Meißen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Automatische Antwort: WG: WG: Verträge mit schnelltest.click / Simba n³ GmbH [#237973]
Datum
15. März 2022 10:33
An
Landratsamt Meißen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr [geschwärzt], bitte informieren Sie mich zum derzeitigen Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt]

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Sehr geehrte Damen und Herren, bitte informieren Sie mich zum derzeitigen Stand meiner o. g. Anfrage. Mit freund…
An Landratsamt Meißen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Automatische Antwort: WG: WG: Verträge mit schnelltest.click / Simba n³ GmbH [#237973]
Datum
1. April 2022 12:49
An
Landratsamt Meißen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte informieren Sie mich zum derzeitigen Stand meiner o. g. Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 237973 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/237973/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>