Vertragsunterlagen zu "gegneranalyse.de"
alle Vereinbarungen, Verträge, Ausschreibungen etc. zwischen Ihnen und dem "Zentrum für die liberale Moderne gGmbH" bzgl. des Aufbaus und Betriebs der Webseite "Gegneranalyse.de".
Anfrage teilweise erfolgreich
-
Datum21. Januar 2019
-
23. Februar 2019
-
Kosten dieser Information:90,00 Euro
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Rufus Buschart
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle Vereinbarun…
An
Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben
Details
- Von
- Rufus Buschart
- Betreff
- Vertragsunterlagen zu "gegneranalyse.de" [#47632]
- Datum
- 21. Januar 2019 21:56
- An
- Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle Vereinbarungen, Verträge, Ausschreibungen etc. zwischen Ihnen und dem "Zentrum für die liberale Moderne gGmbH" bzgl. des Aufbaus und Betriebs der Webseite "Gegneranalyse.de".
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Rufus Buschart
<<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Rufus Buschart
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
Rufus Buschart
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Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben
Sehr geehrter Herr Buschart,
Ihre E-Mail habe ich an das zuständige Referat hier im Hause weitergeleitet. Sie wer…
- Von
- Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben
- Betreff
- Mitteilung: Vertragsunterlagen zu "gegneranalyse.de" [#47632] - Case Info: [33874012]
- Datum
- 22. Januar 2019 07:29
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Buschart,
Ihre E-Mail habe ich an das zuständige Referat hier im Hause weitergeleitet. Sie werden von dort Nachricht erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben
Sehr geehrter Herr Buschart,
ich bestätige den Eingang Ihres Antrages nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) …
- Von
- Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben
- Betreff
- AW: Vertragsunterlagen zu "gegneranalyse.de" [#47632] - Case Info: [13935004]
- Datum
- 4. Februar 2019 10:00
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Buschart,
ich bestätige den Eingang Ihres Antrages nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) im Bundesamt, der an mich weitergeleitet wurde.
Nach § 7 Absatz 5 IFG wird die Bearbeitung innerhalb eines Monats erfolgen. Ich werde unaufgefordert wieder auf Sie zukommen und bitte um Ihr Verständnis.
Bereits jetzt teile ich Ihnen mit, dass für die Erteilung einer entsprechenden Auskunft (amtlichen Information) Gebühren und Auslagen nach der Informationsgebührenverordnung entstehen können.
Gerne kann ich Ihnen das Informationsfreiheitsgesetz und die Informationsgebührenordnung auf Anfrage übermitteln.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben
Sehr geehrter Herr Buschart,
bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 21.01.2019 teile ich Ihnen mit, dass aufgrund des …
- Von
- Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben
- Betreff
- AW: Vertragsunterlagen zu "gegneranalyse.de" [#47632] - Case Info: [13935004]
- Datum
- 18. Februar 2019 12:57
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Buschart,
bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 21.01.2019 teile ich Ihnen mit, dass aufgrund des hohen Verwaltungsaufkommens im Fachbereich und der IFG-Stelle Kosten in Höhe von ca. 180 € für die Aufbereitung und Herausgabe der gewünschten Unterlagen veranschlagt werden.
Bitte teilen Sie mir kurz mit, ob Sie diese Kosten entrichten werden oder nicht.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
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Rufus Buschart
Sehr geehrte Damen und Herren,
könnten Sie mir bitte aufschlüsseln, wie Sie zu der Kostenschätzung von 180 € komm…
An
Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben
Details
- Von
- Rufus Buschart
- Betreff
- AW: Vertragsunterlagen zu "gegneranalyse.de" [#47632] - Case Info: [13935004] [#47632]
- Datum
- 18. Februar 2019 13:09
- An
- Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
könnten Sie mir bitte aufschlüsseln, wie Sie zu der Kostenschätzung von 180 € kommen? Ich bin bisher davon ausgegangen, dass Vertragsunterlagen bei Ihnen veraktet sind und man auf diese problemlos zugreifen kann.
Mit freundlichen Grüßen
Rufus Buschart
Anfragenr: 47632
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Rufus Buschart
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben
Sehr geehrter Herr Buschart,
die von Ihnen gewünschten Unterlagen müssen herausgesucht, gesichtet und im Hinblick…
- Von
- Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben
- Betreff
- AW: Vertragsunterlagen zu "gegneranalyse.de" [#47632] - Case Info: [13935004] [#47632]
- Datum
- 18. Februar 2019 13:27
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Buschart,
die von Ihnen gewünschten Unterlagen müssen herausgesucht, gesichtet und im Hinblick auf die Ausnahmetatbestände der §§ 3-6 IFG geprüft werden. Im Anschluss daran müssen diese Unterlagen ggf. geschwärzt, zusammengestellt, kopiert und versandfertig gemacht werden. Hierfür habe ich ca. 3 Zeitstunden mit jeweils 60 € (vgl. Internet des BMF) veranschlagt.
Mit freundlichen Grüßen
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Rufus Buschart
Sehr geehrte Damen und Herren,
in Rücksprache mit der Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. bin ich der Mein…
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Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben
Details
- Von
- Rufus Buschart
- Betreff
- AW: Vertragsunterlagen zu "gegneranalyse.de" [#47632] - Case Info: [13935004] [#47632]
- Datum
- 21. Februar 2019 15:46
- An
- Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
in Rücksprache mit der Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. bin ich der Meinung, dass die angefragten Unterlagen im Zuge einer "einfachen Anfrage" kostenlos zu übermitteln sind. Daher möchte ich Sie bitten, mir die Unterlagen kostenlos zuzusenden und damit ein Vermittlungsverfahren zu vermeiden.
Mit freundlichen Grüßen
Rufus Buschart
Anfragenr: 47632
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Rufus Buschart
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben
Sehr geehrter Herr Buschart,
wie ich Ihnen bereits mitgeteilt habe, handelt es sich nicht um eine "einfache …
- Von
- Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben
- Betreff
- AW: Vertragsunterlagen zu "gegneranalyse.de" [#47632] - Case Info: [13935004] [#47632]
- Datum
- 25. Februar 2019 10:35
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Buschart,
wie ich Ihnen bereits mitgeteilt habe, handelt es sich nicht um eine "einfache Auskunft". Rechtsgrundlage für die Erhebung von Gebühren ist § 10 des Informationsfreiheitsgesetzes i.V.m. § 1 Abs. 1 der Informationsgebührenverordnung und Teil A Nr.2 des dortigen Gebühren- und Auslagenverzeichnisses. Für das Merkmal "einfach" ist ausschließlich der notwendige Verwaltungsaufwand entscheidend, nicht der Umfang der Auskunft. Der Verwaltungsaufwand beläuft sich auf mehr als 3 Zeitstunden im höheren Dienst (berechnet wurden 3 Zeitstunden à 60 €). Aufgrund interner Strukturen sind bei den IFG-Anfragen Mitarbeiter/innen aus dem höheren Dienst beschäftigt. Die Sichtung und Schwärzung geht immer mit einer rechtlichen Würdigung einher, die von einem Volljuristen vorgenommen wird.
Im Einzelnen setzen sich die Kosten wie folgt zusammen:
- Koordinierung im Fachreferat: 15 min.
- Sichtung der Unterlagen und rechtliche Würdigung im Hinblick auf das Begehren: 105 min.
- Zusammentragung der Unterlagen: 60 min.
- Schreiben erstellen und Weiterleitung an die IFG-Stelle: 15 min.
Somit können die angefragten Unterlagen nicht kostenlos an Sie übermittelt werden. Für diese Entscheidung bitte ich um Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
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Rufus Buschart
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze B…
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- Rufus Buschart
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Vertragsunterlagen zu "gegneranalyse.de"“ [#47632] [#47632]
- Datum
- 25. Februar 2019 11:01
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/47632
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, da es sich mir absolut nicht erschließt, dass eine einfachste Anfrage mit 180 € Kosten belegt wird, nur weil das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben sich komplexe interne Prozesse gibt.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Rufus Buschart
Anhänge:
- 47632.pdf
Anfragenr: 47632
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Az. 15-732/002 II#0026
Sehr geehrter Herr…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage »Vertragsunterlagen zu "gegneranalyse.de"« [#47632] # 15-732/002 II#0026
- Datum
- 28. Februar 2019 13:43
- Status
- Warte auf Antwort
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Az. 15-732/002 II#0026
Sehr geehrter Herr Buschart,
anliegendes Schreiben erhalten Sie zur Information.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Informationsfreiheitsgesetz (IFG) # 15-732/002 II#0026 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informati…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Informationsfreiheitsgesetz (IFG) # 15-732/002 II#0026
- Datum
- 10. April 2019 11:22
- Status
- Warte auf Antwort
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Az.: 15-732/002 II#0026
Sehr geehrter Herr Buschart,
anliegendes Schreiben erhalten Sie zu Ihrer Information.
Die Übermittlung erfolgt ausschließlich elektronisch.
Mit freundlichen Grüßen
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Rufus Buschart
AW: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) # 15-732/002 II#0026 [#47632] Sehr geehrte<< Anrede >>
meine In…
An
Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben
Details
- Von
- Rufus Buschart
- Betreff
- AW: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) # 15-732/002 II#0026 [#47632]
- Datum
- 20. Mai 2019 12:26
- An
- Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Vertragsunterlagen zu "gegneranalyse.de"“ vom 21.01.2019 (#47632) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 87 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Rufus Buschart
Anfragenr: 47632
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Rufus Buschart
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben
AW: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) # 15-732/002 II#0026 [#47632] Sehr geehrter Herr Buschart,
der Bescheid wur…
- Von
- Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben
- Betreff
- AW: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) # 15-732/002 II#0026 [#47632]
- Datum
- 27. Mai 2019 15:37
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Buschart,
der Bescheid wurde am 06.05.2019 zur Post aufgegeben und als Einwurf-Einschreiben an die von Ihnen angegebene Adresse versendet. Die Nachfrage bei der Post hat ergeben, dass Sie das Einschreiben nicht abgeholt haben. Ich werde den Bescheid nochmals an Ihre Adresse senden.
Mit freundlichen Grüßen
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Rufus Buschart
AW: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) # 15-732/002 II#0026 [#47632] Sehr geehrte<< Anrede >>
vielen D…
An
Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben
Details
- Von
- Rufus Buschart
- Betreff
- AW: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) # 15-732/002 II#0026 [#47632]
- Datum
- 27. Mai 2019 17:59
- An
- Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >>
vielen Dank für die Rückmeldung. Wenn es ein Einwurfeinschreiben war, dann hätte der Postbote es doch in meinen Briefkasten stecken müssen und nicht wieder mitnehmen. Bei mir ist auch keine Benachrichtigung eingegangen. Das ist ja merkwürdig!
Bitte senden Sie es mir noch einmal zu. Sie können es auch gerne elektronisch per Email senden.
Mit freundlichen Grüßen
Rufus Buschart
Anfragenr: 47632
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Rufus Buschart
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder ein Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen eigentlich notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
Rufus Buschart
AW: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) # 15-732/002 II#0026 [#47632] Sehr geehrte<< Anrede >>
vielen D…
An
Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben
Details
- Von
- Rufus Buschart
- Betreff
- AW: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) # 15-732/002 II#0026 [#47632]
- Datum
- 29. Juni 2019 15:12
- An
- Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >>
vielen Dank für die Übersendung der gewünschten Unterlagen. Leider sind entscheidende Stellen über die Höhe der Förderung geschwärzt. Dies halte ich nicht für rechtskonform. Bitte übersenden Sie mir die Höhen der Förderung ungeschwärzt oder teilen Sie mir mit, mit welchem der im IFG aufgezählten Punkte sie die Schwärzung begründen.
Mit freundlichen Grüßen
Rufus Buschart
Anfragenr: 47632
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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