<< Anfragesteller/in >>
Antrag nach EU-Verordnungen 1049/2001 sowie 1367/2006 Sehr Antragsteller/in auf Basis der Verordnungen 1049/2001 …
An Europäische Kommission Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vertragsverletzungsverfahren INFR(2021)2130 (Verbot von LGBTIQ-Inhalten und Hinweis für ein Buch) [#226260]
Datum
5. August 2021 23:49
An
Europäische Kommission
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach EU-Verordnungen 1049/2001 sowie 1367/2006 Sehr Antragsteller/in auf Basis der Verordnungen 1049/2001 sowie 1367/2006 bitte ich Sie um Übersendung von Dokumenten, die folgende Informationen enthalten:
- Das Aufforderungsschreiben („formal notice”) an Ungarn bzgl. NFR(2021)2130 nach Art. 258 TFEU vom 15.07.2021 - jegliche weitere Kommunikation in dem Fall vgl. Titel: Hungarian Bill on “Taking stricter action against paedophile offenders and amending certain laws to protect children” Policy Area: Communication Networks, Content and Technology Presseveröffentlichung: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/en/ip_21_3668
Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass ich eine Antwort per E-Mail an diese Adresse und nicht über ein Webportal wünsche. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 226260 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/226260/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Europäische Kommission
Auto-reply: Your message has been received by the Transparency Unit of the Secretariat-General of the European Com…
Von
Europäische Kommission
Betreff
Auto-reply: Your message has been received by the Transparency Unit of the Secretariat-General of the European Commission
Datum
5. August 2021 23:49
Status
Warte auf Antwort
Your message has been received by the Transparency Unit of the Secretariat-General of the European Commission. Requests for public access to documents are treated on the basis of Regulation (EC) No 1049/2001<https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/?qid=1536070697036&uri=CELEX:32001R1049> of 30 May 2001 regarding public access to European Parliament, Council and Commission documents. The Secretariat-General will reply to your request within 15 working days upon registration of your request and will duly inform you of the registration of the request (or of any additional information to be provided in view of its registration and/or treatment). L’unité «Transparence» du secrétariat général de la Commission européenne a bien reçu votre message. Les demandes d’accès du public aux documents sont traitées sur la base du règlement (CE) n° 1049/2001<https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/?qid=1536070697036&uri=CELEX:32001R1049> du 30 mai 2001 relatif à l’accès du public aux documents du Parlement européen, du Conseil et de la Commission. Le secrétariat général répondra à votre demande dans un délai de 15 jours ouvrables à compter de la date d’enregistrement de votre demande, et vous informera de cet enregistrement (ou vous indiquera toute information supplémentaire à fournir en vue de l'enregistrement et/ou du traitement de votre demande). Ihre Nachricht ist beim Referat „Transparenz“ des Generalsekretariats der Europäischen Kommission eingegangen. Anträge auf Zugang zu Dokumenten werden auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001<https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?qid=1536070697036&uri=CELEX:32001R1049> vom 30. Mai 2001 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission behandelt. Das Generalsekretariat beantwortet Ihre Anfrage innerhalb von 15 Arbeitstagen nach deren Registrierung und wird Sie über die Registrierung Ihres Antrags (oder die Notwendigkeit weiterer Informationen im Hinblick auf dessen Registrierung und/oder Bearbeitung) unterrichten.
Europäische Kommission
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail vom 05/08/2021. Wir bestätigen hiermit den Erhalt Ihres Antrag…
Von
Europäische Kommission
Betreff
RE: Vertragsverletzungsverfahren INFR(2021)2130 (Verbot von LGBTIQ-Inhalten und Hinweis für ein Buch) [#226260] --- Ref. Gestdem 2021/4908 - Ares(2021)4994959
Datum
6. August 2021 10:00
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail vom 05/08/2021. Wir bestätigen hiermit den Erhalt Ihres Antrags auf Dokumentenzugang. Er wurde am 05/08/2021 unter dem Aktenzeichen GESTDEM 2021/4908 registriert. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission wird Ihr Antrag innerhalb von 15 Arbeitstagen bearbeitet. Diese Frist endet am 27/08/2021. Falls die Frist verlängert werden muss, werden Sie umgehend informiert. Sie haben Ihren Antrag über die Website eines privaten Betreibers gestellt, die nicht mit einem Organ der Europäischen Union in Verbindung steht. Daher ist die Europäische Kommission für technische Schwierigkeiten oder Probleme im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Website nicht zuständig. Bitte beachten Sie, dass der private Betreiber der Website fragdenstaat.de für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf dieser Website zuständig und verantwortlich ist und nicht die Kommission. Weitere Informationen zu Ihren Rechten können Sie der Datenschutzerklärung des privaten Betreibers entnehmen. Informationen darüber, wie wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten, finden Sie auf folgender Webseite: Datenschutzerklärung – Zugang zu Dokumenten. Mit freundlichen Grüßen
Europäische Kommission
Ihr Antrag auf Dokumentenzugang – GESTDEM 2021/4908; Fristverlängerung - Ares(2021)5319850 Ihr Antrag auf Dokument…
Von
Europäische Kommission
Betreff
Ihr Antrag auf Dokumentenzugang – GESTDEM 2021/4908; Fristverlängerung - Ares(2021)5319850
Datum
27. August 2021 18:35
Status
Warte auf Antwort
image001.png
5,5 KB


Ihr Antrag auf Dokumentenzugang – GESTDEM 2021/4908; Fristverlängerung - Ares(2021)5319850 ( https://webgate.ec.testa.eu/Ares/docume… ) (Please use this link only if you are an Ares user – Svp, utilisez ce lien exclusivement si vous êtes un(e) utilisateur d’Ares) Sehr Antragsteller/in Wir nehmen Bezug auf Ihre E-Mail vom 5. August 2021, worin Sie einen Antrag auf Dokumentenzugang stellen, der am selben Tag unter dem oben genannten Aktenzeichen registriert wurde. . Ihr Antrag wird derzeit bearbeitet. Allerdings sind wir nicht in der Lage, die Bearbeitung innerhalb der vorgegebenen Frist von 15 Arbeitstagen, die heute abläuft, abzuschließen. Eine Verlängerung dieser Frist ist erforderlich, da verschiedene Konsultationen durchgeführt werden müssen. Wir müssen daher gemäß Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten die Bearbeitungsfrist um 15 Arbeitstage verlängern. Die neue Frist endet **am 17. September 2021**. Wir entschuldigen uns für diese Verzögerung und für etwaige hieraus entstehende Unannehmlichkeiten. Mit freundlichen Grüßen,
Europäische Kommission
Ihr Antrag auf Dokumentenzugang – GestDem 2021/4908 - Ares(2021)5703326 Einschreiben mit Rückschein, Vorabkopie pe…
Von
Europäische Kommission
Betreff
Ihr Antrag auf Dokumentenzugang – GestDem 2021/4908 - Ares(2021)5703326
Datum
17. September 2021 16:24
Status
Anfrage abgeschlossen
Einschreiben mit Rückschein, Vorabkopie per E-Mail Sehr Antragsteller/in Das beigefügte Dokument Ares(2021)5703326 über den „Ihr Antrag auf Dokumentenzugang – GestDem 2021/4908“ wurde von Herrn Roberto Viola, Generaldirektor der GD CONNECT am 17/09/2021 übermittelt. Mit freundlichen Grüßen,

Unterstützen Sie unsere Arbeit!

Mit Ihrer Spende halten Sie die Plattform am Laufen, ermöglichen neue Features sowie Support vom FragDenStaat-Team. Kämpfen Sie mit uns für mehr Transparenz in Politik und Verwaltung!

Jetzt spenden

<< Anfragesteller/in >>
AW: Ihr Antrag auf Dokumentenzugang – GestDem 2021/4908 - Ares(2021)5703326 [#226260]
Sehr geehrte Damen und Herre…
An Europäische Kommission Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihr Antrag auf Dokumentenzugang – GestDem 2021/4908 - Ares(2021)5703326 [#226260]
Datum
17. September 2021 20:56
An
Europäische Kommission
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Antwort. Ich verzichte aus Praktikabilitäts- und Ressourcensparsarmkeitsüberlegungen sowie aus ökologischen Gründen auf eine postalische Zusendung, sofern dies möglich ist und bestätige den Erhalt ihres Schreibens stattdessen mit dieser E-Mail. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 226260 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/226260/