vertraulicher Lagebericht "Innere Sicherheit" von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich

den vertraulichen Lagebericht "Innere Sicherheit" von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich mit dem "Drogenfund bei Privaten-Vize Barenhoff".

Antwort verspätet

  • Datum
    20. Oktober 2012
  • Frist
    21. November 2012
  • 3 Follower:innen
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: den vertrauliche…
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Von
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Betreff
vertraulicher Lagebericht "Innere Sicherheit" von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich
Datum
20. Oktober 2012 20:45
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
den vertraulichen Lagebericht "Innere Sicherheit" von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich mit dem "Drogenfund bei Privaten-Vize Barenhoff".
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Anonymer Nutzer Postanschrift Anonymer Nutzer << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte die Anfrage noch um folgenden Link ergänzen, dass kein Missverständnis …
An Bundesministerium des Innern und für Heimat Details
Von
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Betreff
AW: vertraulicher Lagebericht "Innere Sicherheit" von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich
Datum
21. Oktober 2012 11:20
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte die Anfrage noch um folgenden Link ergänzen, dass kein Missverständnis entsteht, welcher Inhalt gemeint ist: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/drogenfund-bei-piraten-vize-barenhoff-a-862264.html ... Mit freundlichen Grüßen Anonymer Nutzer Postanschrift Anonymer Nutzer << Adresse entfernt >>