Verwaltung von TETRA-Netzen der Justizbehörden und Justizvollzugsanstalten

Anfrage an:
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Die Bundesnetzagentur stellt eine Liste "Zuteilungen TETRA-Netzkennungen (ITSI-Blocks)" bereit unter:
https://www.bundesnetzagentur.de/Shared…

Konkret bezieht sich meine Frage auf die im Folgenden aufgeführten TETRA Mobilen Netzkennungen (MNC):

144 Justizbehörde, Strafvollzugsamt Hamburg
183 Justizvollzugsanstalt Bernau
188 Justizvollzugsanstalt Kiel
193 Justizvollzugsanstalt Straubing
209 Justizvollzugsanstalt Memmingen
212 Justizvollzugsanstalt Lübeck
216 Thüringer Justizministerium
220 Justizvollzugsanstalt Nürnberg
222 Justizvollzugsanstalt Aschaffenburg
224 Justizvollzugsanstalt München
234 JVA Leipzig
235 JVA Cottbus-Dissenchen
237 JVA Waldheim
239 JVA Passau
243 JVA St.Georgen Bayreuth
250 JVA Erlangen
251 JVA Diez
261 JVA Butzbach
262 JVA Luckau-Duben
263 JVA Bützow
266 JVA Dresden
268 JVA Hohenleuben
270 JVA Würzburg
284 JVA Torgau
288 JVA Wolfenbüttel
290 JVA Koblenz
291 JA Hameln
293 JVA Augsburg-Gablingen
294 JVA Regensburg
303 JVA Ansbach
309 JVA Chemnitz
314 JVA Aichach
316 JVA Goldlauter
321 Hessisches Ministerium der Justiz
324 Justizvollzugseinrichtung Dieburg
335 JVA Stralsund
337 JVA Lingen Gross Hesepe
338 JVA Frankenthal
339 JVA Laufen
340 JVA Hünfeld
341 JVA Kassel
347 JVA Lichtenau
349 JVA Kempten
351 JVA Meppen
354 JVA Geldern
355 JSA Schifferstadt
357 Jugendanstalt Raßnitz
1003 Leitender Oberstaatsanwalt Köln

Die oben genannten TETRA-Netze werden ausdrücklich nicht von der Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BDBOS) verwaltet.
Siehe dazu auch:
https://fragdenstaat.de/a/141152

Frage 1):
Werden die oben genannten TETRA-Netze von Ihrem Ministerium verwaltet (d.h. Betreuung von Aufbau, Betrieb und Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des digitalen Sprech- und Datenfunksystems)?

Frage 2)
Wenn nein, wer verwaltet diese Netze (d.h. Betreuung von Aufbau, Betrieb und Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des digitalen Sprech- und Datenfunksystems)?
Sind dies die Autorisierten Stellen der Bundesländer oder die Autorisierte Stelle des Bundes ?

Vielen Dank.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Verwaltung von TETRA-Netzen der Justizbehörden und Justizvollzugsanstalten [#167416]
Datum
28. September 2019 00:00
An
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Bundesnetzagentur stellt eine Liste "Zuteilungen TETRA-Netzkennungen (ITSI-Blocks)" bereit unter: https://www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Sachgebiete/Telekommunikation/Unternehmen_Institutionen/Nummerierung/TechnischeNummern/ITSI/ITSI_zuget_Rufnr.pdf;jsessionid=E71082013EB9DEDB6A84DBB916F4B21A?__blob=publicationFile&v=7 Konkret bezieht sich meine Frage auf die im Folgenden aufgeführten TETRA Mobilen Netzkennungen (MNC): 144 Justizbehörde, Strafvollzugsamt Hamburg 183 Justizvollzugsanstalt Bernau 188 Justizvollzugsanstalt Kiel 193 Justizvollzugsanstalt Straubing 209 Justizvollzugsanstalt Memmingen 212 Justizvollzugsanstalt Lübeck 216 Thüringer Justizministerium 220 Justizvollzugsanstalt Nürnberg 222 Justizvollzugsanstalt Aschaffenburg 224 Justizvollzugsanstalt München 234 JVA Leipzig 235 JVA Cottbus-Dissenchen 237 JVA Waldheim 239 JVA Passau 243 JVA St.Georgen Bayreuth 250 JVA Erlangen 251 JVA Diez 261 JVA Butzbach 262 JVA Luckau-Duben 263 JVA Bützow 266 JVA Dresden 268 JVA Hohenleuben 270 JVA Würzburg 284 JVA Torgau 288 JVA Wolfenbüttel 290 JVA Koblenz 291 JA Hameln 293 JVA Augsburg-Gablingen 294 JVA Regensburg 303 JVA Ansbach 309 JVA Chemnitz 314 JVA Aichach 316 JVA Goldlauter 321 Hessisches Ministerium der Justiz 324 Justizvollzugseinrichtung Dieburg 335 JVA Stralsund 337 JVA Lingen Gross Hesepe 338 JVA Frankenthal 339 JVA Laufen 340 JVA Hünfeld 341 JVA Kassel 347 JVA Lichtenau 349 JVA Kempten 351 JVA Meppen 354 JVA Geldern 355 JSA Schifferstadt 357 Jugendanstalt Raßnitz 1003 Leitender Oberstaatsanwalt Köln Die oben genannten TETRA-Netze werden ausdrücklich nicht von der Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BDBOS) verwaltet. Siehe dazu auch: https://fragdenstaat.de/a/141152 Frage 1): Werden die oben genannten TETRA-Netze von Ihrem Ministerium verwaltet (d.h. Betreuung von Aufbau, Betrieb und Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des digitalen Sprech- und Datenfunksystems)? Frage 2) Wenn nein, wer verwaltet diese Netze (d.h. Betreuung von Aufbau, Betrieb und Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des digitalen Sprech- und Datenfunksystems)? Sind dies die Autorisierten Stellen der Bundesländer oder die Autorisierte Stelle des Bundes ? Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Betreff
Ihre E-Mail vom 28. September 2019 - Verwaltung von TETRA-Netzen der Justizbehörden und Justizvollzugsanstalten [#167416]
Datum
17. Oktober 2019 09:10
Status
Anfrage abgeschlossen

Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Az.: Z B 6 - zu: 1451/6II-Z3 816/2019 Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrem mit nachstehender E-Mail vom 28. September 2019 gestellten Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) auf Zugang zu amtlichen Informationen im Sinne des § 2 Nummer 1 IFG teile ich Ihnen Folgendes mit: Zu Frage 1: Die in Ihrer Anfrage aufgeführten Terrestrial Trunked Radio-Netze (TETRA-Netze) werden nicht vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) verwaltet. Zu Frage 2: Dazu liegen im BMJV keine amtlichen Informationen vor. Gegebenenfalls kann die Bundesnetzagentur insoweit Auskunft erteilen. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihre E-Mail vom 28. September 2019 - Verwaltung von TETRA-Netzen der Justizbehörden und Justizvollzugsanstalten [#167416]
Datum
19. Oktober 2019 22:16
An
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für das Beantworten meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 167416 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>