Verwaltungsanweisungen zu Erstausstattung der Wohnung mit Hausrat, Bekleidung und bei Bedarfen bei Schwangerschaft und Geburt, zu unabweisbaren Bedarf und zu orthopädischen Bedarfen und therapeutischem Geräthttps://fragdenstaat.de/anfrage/verwaltungsanweisungen-zu-erstausstattung-der-wohnung-mit-hausrat-bekleidung-und-bei-bedarfen-bei-schwangerschaft-und-geburt-zu-unabweisbaren-bedarf-und-zu-orthopadischen-bedarfen-und-therapeutischem-gerat-1/feed/2018-05-02T21:44:44.881603+00:00Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die aktuellen / gültigen Verwaltungsanweisungen bzgl. Erstausstattung der Wohnung mit Hausrat, Bekleidung und bei Bedarfen bei Schwangerschaft und Geburt, zu unabweisbaren Bedarf und zu orthopädischen Bedarfen und therapeutischem Gerät (für das Jobcenter Landkreis Esslingen), vorzugsweise in elektronischer / maschinenlesbarer Form (PDF).
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.
Es wird insbesonders deshalb um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen.
Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert.
Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.
Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.
Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.
Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.
Mit freundlichen GrüßenDer Status wurde auf „Unbekannt“ gesetzt.2018-05-02T21:44:44.881603+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verwaltungsanweisungen-zu-erstausstattung-der-wohnung-mit-hausrat-bekleidung-und-bei-bedarfen-bei-schwangerschaft-und-geburt-zu-unabweisbaren-bedarf-und-zu-orthopadischen-bedarfen-und-therapeutischem-gerat-1/#ereignis-150028Der Status wurde auf „Unbekannt“ gesetzt.Nachricht wurde an Jobcenter Landkreis Esslingen gesendet.2016-04-02T08:14:36.118320+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verwaltungsanweisungen-zu-erstausstattung-der-wohnung-mit-hausrat-bekleidung-und-bei-bedarfen-bei-schwangerschaft-und-geburt-zu-unabweisbaren-bedarf-und-zu-orthopadischen-bedarfen-und-therapeutischem-gerat-1/#ereignis-79926Nachricht wurde an Jobcenter Landkreis Esslingen gesendet.Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen2016-03-21T23:00:03.688079+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verwaltungsanweisungen-zu-erstausstattung-der-wohnung-mit-hausrat-bekleidung-und-bei-bedarfen-bei-schwangerschaft-und-geburt-zu-unabweisbaren-bedarf-und-zu-orthopadischen-bedarfen-und-therapeutischem-gerat-1/#ereignis-79072Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufenNachricht wurde an Jobcenter Landkreis Esslingen gesendet.2016-02-20T07:23:54.874051+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verwaltungsanweisungen-zu-erstausstattung-der-wohnung-mit-hausrat-bekleidung-und-bei-bedarfen-bei-schwangerschaft-und-geburt-zu-unabweisbaren-bedarf-und-zu-orthopadischen-bedarfen-und-therapeutischem-gerat-1/#ereignis-71645Nachricht wurde an Jobcenter Landkreis Esslingen gesendet.