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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Aufstellung all…
An Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH Details
Von
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Betreff
Verwendete geologische Daten bei Erstellung des Zwischenberichts [#211973]
Datum
8. Februar 2021 21:14
An
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Aufstellung aller Daten, die bis zum Stichtag zur Verwendung im Zwischenbericht bei der BGE eingegangen sind und 1) als entscheidungserheblich in den Zwischenbericht eingegangen sind, 2) in den Zwischenbericht eingegangen sind, aber wegen Negativaussage von der BGE nicht als entscheidungserheblich eingestuft wurden, 3) in den Zwischenbericht eingegangen sind, aber von der BGE nicht als entscheidungserheblich eingestuft wurden, 4) vorlagen, aber keinen Eingang in den Zwischenbericht gefunden haben. Bitte alle 4 Kategorien einzeln aufstellen. Bitte kennzeichnen Sie die Daten und bezeichnen Sie die Art der Daten so eindeutig, dass die Sachverständigen nach § 35 GeolDG darauf problemlos zugreifen können und nach Ablauf der Fristen nach GeolDG sie öffentlich auffindbar sind.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 211973 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/211973/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Anbei erhalten Sie unsere Eingangsbestätigung zu Ihr…
Von
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Betreff
AW: Verwendete geologische Daten bei Erstellung des Zwischenberichts [#211973]
Datum
9. Februar 2021 08:31
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
20210208_Eingangsbesttigung.pdf
413,2 KB
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Anbei erhalten Sie unsere Eingangsbestätigung zu Ihrer Anfrage vom 08.02.2021. Mit freundlichen Grüßen
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Sehr Antragsteller/in anbei erhalten Sie eine Zwischennachricht zu Ihrer Anfrage vom 8. Februar 2021. Mit freund…
Von
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Betreff
AW: Verwendete geologische Daten bei Erstellung des Zwischenberichts [#211973]
Datum
10. März 2021 08:31
Sehr Antragsteller/in anbei erhalten Sie eine Zwischennachricht zu Ihrer Anfrage vom 8. Februar 2021. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr Antragsteller/in zu Ihrer Anfrage vom 8. Februar erhalten Sie heute unser Antwortschreiben. Mit freundliche…
Von
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Betreff
AW: Verwendete geologische Daten bei Erstellung des Zwischenberichts [#211973]
Datum
6. Mai 2021 09:51
Sehr Antragsteller/in zu Ihrer Anfrage vom 8. Februar erhalten Sie heute unser Antwortschreiben. Mit freundlichen Grüßen