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Verwendete Plan- und Dispositionssoftware U-Bahn

Anfrage an: Hamburger Hochbahn AG

Angaben zu den bei der Hochbahn zur Verwaltung und Erstellung der Zehntelminutenfahrpläne der U-Bahn verwendeten
Plan- und Dispositionssoftware (Name, Hersteller, Version)
und Dateiformate, in denen die Informationen abgespeichert werden.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    16. Januar 2019
  • Frist
    19. Februar 2019
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte …
An Hamburger Hochbahn AG Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Verwendete Plan- und Dispositionssoftware U-Bahn [#44199]
Datum
16. Januar 2019 16:01
An
Hamburger Hochbahn AG
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Angaben zu den bei der Hochbahn zur Verwaltung und Erstellung der Zehntelminutenfahrpläne der U-Bahn verwendeten Plan- und Dispositionssoftware (Name, Hersteller, Version) und Dateiformate, in denen die Informationen abgespeichert werden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Hamburger Hochbahn AG
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage ist hier eingegangen und wird bearbeitet. Wir werden auf die Sache zur…
Von
Hamburger Hochbahn AG
Betreff
AW: Verwendete Plan- und Dispositionssoftware U-Bahn [#44199]
Datum
16. Januar 2019 16:48
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage ist hier eingegangen und wird bearbeitet. Wir werden auf die Sache zurückkommen. Mit freundlichen Grüßen
Hamburger Hochbahn AG
Sehr geehrteAntragsteller/in auf Ihren Antrag vom 16.01.2019 kommen wir zurück. Nach dem Wortlaut des § 2 Abs. 3…
Von
Hamburger Hochbahn AG
Betreff
AW: Verwendete Plan- und Dispositionssoftware U-Bahn [#44199]
Datum
30. Januar 2019 15:59
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in auf Ihren Antrag vom 16.01.2019 kommen wir zurück. Nach dem Wortlaut des § 2 Abs. 3 des HmbTG sind juristische Personen des Privatrechts nur auskunftspflichtig, "soweit sie öffentliche Aufgaben, insbesondere solche der Daseinsvorsorge, wahrnehmen oder öffentliche Dienstleistungen erbringen." Zweifellos nimmt die HOCHBAHN öffentliche Aufgaben wahr und erbringt öffentliche Dienstleistungen. Die von Ihnen begehrten Informationen betreffen jedoch keine derartige Aufgabe oder Dienstleistung. Denn Name, Hersteller und Version sowie etwaige weitere Angaben zu der bei der HOCHBAHN zur Verwaltung und Erstellung von Zehntelminutenfahrplänen der U-Bahn verwendeten Plan- und Dispositionssoftware sowie Dateiformate, in denen die Informationen abgespeichert werden betreffen den Bürger nicht unmittelbar. Sie dienen ausschließlich dazu, den Fahrbetrieb der U-Bahn zu steuern und zu optimieren und damit ausschließlich internen Zwecken. Die von Ihnen gewünschten Angaben stellen damit eine rein innerbetriebliche Information dar, die keiner Informationspflicht nach dem HmbTG unterliegt. Diese Auskunft erfolgt gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz …
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Verwendete Plan- und Dispositionssoftware U-Bahn“ [#44199] [#44199]
Datum
30. Januar 2019 16:39
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/44199 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet. Angefordert bei der Hochbahn wurde folgende Information: "Angaben zu den bei der Hochbahn zur Verwaltung und Erstellung der Zehntelminutenfahrpläne der U-Bahn verwendeten Plan- und Dispositionssoftware (Name, Hersteller, Version) und Dateiformate, in denen die Informationen abgespeichert werden." Die Hochbahn lehnt eine Auskunft ab. Sie verweist dabei zunächst zutreffend auf die Regelung im Transparenzgesetz, der zufolge sie nur auskunftspflichtig ist, soweit sie "öffentliche Aufgaben, insbesondere solche der Daseinsvorsorge" wahrnimmt "oder öffentliche Dienstleistungen" erbringt. Sie führt weiter aus, bei den von mir angeforderten Informationen treffe dies nicht zu. Sie beträfen "den Bürger nicht unmittelbar". Diese Position ist kaum haltbar: 1. Die Hochbahn erbringt mit dem Betrieb der U-Bahn als Teil des Hamburger ÖPNV eine Aufgabe der Daseinsvorsorge. 2. Eine Dispositionssoftware der U-Bahn steht bereits ihrer Natur nach in direktem, Zusammenhang mit der Erfüllung dieser Aufgabe, da mit ihr grundlegende Teile des U-Bahn-Systems geplant und verwaltet werden. 3. Eine irgendwie geartete Betroffenheit des Bürgers ist keine Voraussetzung für einen Informationszugang nach HmbTG. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 44199.pdf Anfragenr: 44199 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
5. Februar 2019 10:29
Status
Warte auf Antwort

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Sehr geehrteAntragsteller/in Sie haben sich am 30.1.2019 über FragdenStaat.de an den Hamburgischen Beauftragten fü…
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Verwendete Plan- und Dispositionssoftware U-Bahn“ [#44199] [#44199]
Datum
4. März 2019 16:24
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in Sie haben sich am 30.1.2019 über FragdenStaat.de an den Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit gewandt. Unsere Stellungnahme zu Ihrer Anfrage können Sie der Anlage entnehmen. Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrt<< Anrede >> auch in dieser Sache verweise ich auf die Einschätzung des HmbBfDI, die kontr…
An Hamburger Hochbahn AG Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Verwendete Plan- und Dispositionssoftware U-Bahn“ [#44199] [#44199]
Datum
19. März 2019 11:52
An
Hamburger Hochbahn AG
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >> auch in dieser Sache verweise ich auf die Einschätzung des HmbBfDI, die konträr zur Auffassung der Hochbahn ist. Gleichwohl ziehe ich die Anfrage hiermit zurück. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 44199 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.