Verwendung des Haushaltsvolumen 2021

Anfrage an: ZITiS

Eine detaillierte Tabelle und Grafik aller Ausgaben, deren Zeitpunkt und deren Zweck im Jahr 2021.

Sollten sich in den entsprechenden Dokumenten sensible Daten von Unternehmen, Mitarbeitenden oder sonstigen Dritten befinden, bitte ich darum, diese Daten zu schwärzen.

Sollten sich in den angeforderten Dokumenten Informationen befinden, die nach §3 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes "Belange der inneren oder äußeren Sicherheit" betreffen, bitte ich darum, den Zweck dieser Ausgaben und ggf. das Datum zu schwärzen oder anderweitig darauf hinzuweisen, dass diese Informationen laut IFG nicht herausgegeben werden müssen.
Ich bitte darum, dennoch die Höhe und wenn möglich auch das Datum geschwärzter Ausgaben anzugeben.

Die hier gestellte Anfrage richtet sich an das die Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITis).

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    10. April 2022
  • Frist
    13. Mai 2022
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine detaillierte…
An ZITiS Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Verwendung des Haushaltsvolumen 2021 [#246004]
Datum
10. April 2022 00:24
An
ZITiS
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine detaillierte Tabelle und Grafik aller Ausgaben, deren Zeitpunkt und deren Zweck im Jahr 2021. Sollten sich in den entsprechenden Dokumenten sensible Daten von Unternehmen, Mitarbeitenden oder sonstigen Dritten befinden, bitte ich darum, diese Daten zu schwärzen. Sollten sich in den angeforderten Dokumenten Informationen befinden, die nach §3 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes "Belange der inneren oder äußeren Sicherheit" betreffen, bitte ich darum, den Zweck dieser Ausgaben und ggf. das Datum zu schwärzen oder anderweitig darauf hinzuweisen, dass diese Informationen laut IFG nicht herausgegeben werden müssen. Ich bitte darum, dennoch die Höhe und wenn möglich auch das Datum geschwärzter Ausgaben anzugeben. Die hier gestellte Anfrage richtet sich an das die Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITis).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 246004 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/246004/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Sehr Antragsteller/in hiermit bestätigen wir den Empfang Ihres Antrags vom 10.04.22. Mit freundlichen Grüßen
Von
ZITiS
Betreff
AW: Verwendung des Haushaltsvolumen 2021 [#246004]
Datum
11. April 2022 14:09
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in hiermit bestätigen wir den Empfang Ihres Antrags vom 10.04.22. Mit freundlichen Grüßen
Sehr << Antragsteller:in >> mit E-Mail vom 10. April 2022 beantragten Sie bei der Zentralen Stelle fü…
Von
ZITiS
Betreff
Verwendung des Haushaltsvolumen 2021 [#246004]
Datum
6. Mai 2022 12:36
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> mit E-Mail vom 10. April 2022 beantragten Sie bei der Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) die Übersendung folgender Unterlagen: „Eine detaillierte Tabelle und Grafik aller Ausgaben, deren Zeitpunkt und deren Zweck im Jahr 2021.“ Eine Tabelle aller Ausgaben, die im Jahr 2021 getätigt wurden sowie deren Zweck und Zeitpunkt fügen wir Ihnen als Anlage (Anlage 1) bei. Bei dieser Auskunft handelt es sich, wie von Ihnen gewünscht, um eine einfache Auskunft gemäß § 10 Abs. 1 Satz 2 IFG, für welche keine Gebühren anfallen. Eine Grafik können wir Ihnen nicht zur Verfügung stellen, da eine solche nicht vorhanden ist. Sie haben als „jedermann“ grundsätzlich ein Recht auf Zugang zu bei Behörden des Bundes vorliegenden amtlichen Informationen gemäß § 1 Abs. 1 IFG. Der Anspruch auf Informationszugang aus § 1 Abs. 1 IFG beschränkt sich jedoch auf die bei der anspruchsverpflichteten Stelle tatsächlich vorhandenen Informationen (vgl. Brink/Polenz/Blatt, IFG Kommentar, 1. Auflage 2017, § 2 Rn. 4). Eine weitergehende Auskunft würde den Verwaltungsaufwand einer einfachen Anfrage im Sinne des § 10 Absatz 1 Satz 2 IFG von 30 Minuten überschreiten und somit Gebühren auslösen. Gründe für eine Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren gemäß § 2 IFGGebV sind nicht erkennbar und wurden auch nicht dargelegt. Wir hoffen, dass wir Ihnen mit der Auskunft weiterhelfen konnten. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, erst einmal möchte ich Ihnen für die ausführliche Antwort danken. Ich würde Sie al…
An ZITiS Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Verwendung des Haushaltsvolumen 2021 [#246004]
Datum
7. Mai 2022 10:25
An
ZITiS
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, erst einmal möchte ich Ihnen für die ausführliche Antwort danken. Ich würde Sie allerdings darum bitten, wenn vorhanden, genauere Informationen zu übersenden. Gemeint ist damit, dass es durchaus eine Relevanz hat, bspw. welche IT-Geräte Sie gekauft haben. Bei Bezügen und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten und Entgelten für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige bitte ich darum, diese nach Beruf und Grad aufzuschlüsseln. Ich bitte darum, alle Ausgaben detailliert in der chronologischen Reihenfolge anzugeben. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 246004 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/246004/
Die Anfrage wird begründet abgelehnt.
Von
ZITiS
Via
Briefpost
Betreff
Datum
31. Mai 2022
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
1,6 MB
Die Anfrage wird begründet abgelehnt.

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Die Nachfrage wird abgelehnt.
Von
ZITiS
Via
Briefpost
Betreff
Datum
31. Mai 2022
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
1,4 MB
Die Nachfrage wird abgelehnt.