Verzögerungskosten Stuttgart 21

Anfrage an: Bundesministerium für Digitales und Verkehr

Wie hoch sind die Kosten, die der Bundesrepublik Deutschland und deren Steuerzahler durch die Verzögerungen und die Proteste beim Bau des neuen Stuttgarter Bahnhofs (Stuttgart 21), in Einzelposten, entstanden sind?

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    2. August 2011
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    3. September 2011
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<< Anfragesteller:in >>
am 02.08.2011
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Ges…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Verzögerungskosten Stuttgart 21
Datum
2. August 2011 15:35
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang:
Wie hoch sind die Kosten, die der Bundesrepublik Deutschland und deren Steuerzahler durch die Verzögerungen und die Proteste beim Bau des neuen Stuttgarter Bahnhofs (Stuttgart 21), in Einzelposten, entstanden sind?
Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen,
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Nur eingeloggt sichtbar • 2. August 2011 16:12
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
am 15.08.2011
Sehr geehrter Herr << Name removed >>, für Ihre an das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadten…
Details
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
Az.: L 23 - RE 28738 Zwischennachricht - Verzögerungskosten Stuttgart 21 - Frag den Staat
Datum
15. August 2011 08:18
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr << Name removed >>, für Ihre an das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung gerichtete Anfrage danke ich Ihnen. Diese habe ich an die Fachabteilung weitergeleitet, da für die Beantwortung eine Zuarbeit/Abstimmung erforderlich ist. Aufgrund einer hohen Anzahl an Anfragen und der kontinuierlichen Facharbeit kann es dabei bedauerlicherweise zu Verzögerungen kommen. Wir sind bemüht, Ihnen zeitnah zu antworten. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
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